Im August 2021 protestierten identitäre Aktivisten gegen eine geplante Großmoschee in Vöcklabruck. Daran schloss sich eine jahrelange Justiz-Farce an, die nun endlich ihr Ende gefunden hat: das Oberlandesgericht Linz hat eine Berufung der Staatsanwaltschaft abgewiesen. Die Aktivisten sind damit rechtskräftig vom absurden Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. Immer wieder versucht die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft in Österreich patriotischen… Freispruch für identitären Protest gegen „Islamismuszentrum“ in Oberösterreich weiterlesen
Schlagwort: Wels
„Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam?
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In Wels will Noch-Kanzler Karl Nehammer heute Nachmittag seinen „Österreichplan“ vorstellen. Die Kernpunkte zu den Themen Asyl und Migration sind bereits bekannt – und weisen eine frappierende Ähnlichkeit zu den beim „Geheimtreffen“ in Potsdam vorgestellten Konzepten zur Remigration auf. Das wirft eine Frage auf: War Nehammer möglicherweise vor Ort und hat die Vorschläge von Martin… „Österreichplan“: War Nehammer beim „Geheimtreffen“ in Potsdam? weiterlesen