ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht

Von wegen „normal“ – die ÖVP entlarvt sich erneut als Erfüllungsgehilfin der radikalen Linken: Innenminister Gerhard Karner beauftragt das „Dokumentationsarchiv“ mit der Erstellung eines gesonderten „Rechtsextremismusberichts“. Dabei wurde die vermeintliche Expertise des DÖW bereits mehrfach juristisch angezweifelt. Am 1. Oktober 2024 wird erstmals ein gesonderter „Rechtsextremismusbericht“ erscheinen, der die Jahre zwischen 2020 und 2023 abdecken… ÖVP beauftragt „Privat-Stasi“ mit Rechtsextremismusbericht weiterlesen

Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“

Am 22. Februar 2023 nahmen Bundesministerin Alma Zadic (im Bild) und die Präsidentin des Seniorenbundes Ingrid Korosec am Pressefoyer nach dem Ministerrat teil.

Im Rahmen einer kürzlich gehaltenen Laudatio ließ Justizministerin Alma Zadić mit einer offenen Kampfansage an die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich aufhorchen: Die geplante Deutschpflicht an Schulen bezeichnete sie indirekt als „Hass, Hetze und Spaltung„. Sie selbst fühle sich aufgrund ihres Migrationshintergrundes besonders verpflichtet, für Migranten in Österreich einzustehen. Bei den MigAwards – ein Preis von… Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“ weiterlesen

Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“

Am 22. Februar 2023 nahmen Bundesministerin Alma Zadic (im Bild) und die Präsidentin des Seniorenbundes Ingrid Korosec am Pressefoyer nach dem Ministerrat teil.

Im Rahmen einer kürzlich gehaltenen Laudatio ließ Justizministerin Alma Zadić mit einer offenen Kampfansage an die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich aufhorchen: Die geplante Deutschpflicht an Schulen bezeichnete sie indirekt als „Hass, Hetze und Spaltung„. Sie selbst fühle sich aufgrund ihres Migrationshintergrundes besonders verpflichtet, für Migranten in Österreich einzustehen. Bei den MigAwards – ein Preis von… Justizministerin Zadić: Deutsch am Schulhof ist „Hass, Hetze und Spaltung“ weiterlesen