Schlagwort: Zensur

Warnung vor Vergewaltigungen: AfD-Politikerin wegen „Volksverhetzung“ verurteilt

Facebook

Es ist trauriger Alltag in der Bundesrepublik: Während für fremde Vergewaltiger und Mörder ein Kuschelurteil nach dem anderen gefällt wird, werden oppositionelle Politiker oder kritische Bürger wegen Meinungsäußerungen verurteilt. Am vergangenen Donnerstag hat der Zensur-Hammer erneut zugeschlagen: Die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wurde wegen „Volksverhetzung“ verurteilt – doch die Kriminalstatistik gibt ihr Recht. Es war die… Warnung vor Vergewaltigungen: AfD-Politikerin wegen „Volksverhetzung“ verurteilt weiterlesen

Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung

Sogenannte „Meinungsdelikte“ haben in der postdemokratischen Debattenkultur der Bundesrepublik Hochkonjunktur. Immer schärfere Zensururteile sorgen für ein Klima der Angst, indem der Raum des Sagbaren Tag für Tag kleiner wird. Ein Kasseler Anwalt zieht daraus nun besorgniserregende Konsequenzen. Markus Roscher teilte unlängst auf seinem Twitter-Account mit, dass er zukünftig keine Mandate wegen Meinungsdelikten mehr annehmen werde.… Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung weiterlesen

Zensur-Hammer: FPÖ auf YouTube gesperrt

FPÖ TV, Facebook (Screenshot)

Woche für Woche baut die FPÖ ihren Vorsprung in den Umfragen aus – zum Leidwesen der Sittenwächter des Systems. Diese haben nun reagiert und den YouTube-Kanal der Freiheitlichen kurzerhand gesperrt. Eine verzweifelte Zensurmaßnahme – die das rechte Frühlingserwachen aber nicht stoppen wird. Deutschland und Österreich erleben ein rechtes Frühlingserwachen. In der Alpenrepublik hat die FPÖ… Zensur-Hammer: FPÖ auf YouTube gesperrt weiterlesen

Elon Musk entlarvt Ausmaß der staatlichen Überwachung auf Twitter

Daniel Oberhaus, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Twitter und die US-Regierung unter Joe Biden „kooperierten“ in weitaus größerem Ausmaß, als bisher angenommen wurde. Das entlarvte Twitter-CEO Elon Musk kürzlich höchstpersönlich: „Regierungsbehörden hatten im Grunde vollen Zugang zu allem, was auf Twitter passierte„. Das zeigt: Die Meinungsfreiheit ist durch Regierungen und Zensur-NGOs bereits massiv eingeschränkt. Es erinnert an einen Überwachungsstaat: In einem Interview… Elon Musk entlarvt Ausmaß der staatlichen Überwachung auf Twitter weiterlesen

Meinungsfreiheit unerwünscht: „Substack“ gerät ins Visier von Zensur-NGOs

Um der ausufernden Zensur entgegenzuwirken, gründete sich 2017 in den USA die Plattform „Substack“. Der Erfolg und die zunehmende Popularität rufen nun die Denunzianten der „Anti-Defamation League“ (ADL) auf den Plan. Die mächtige Organisation ist bekannt dafür, die Meinungsfreiheit global einzuschränken. Als Konsequenz des US-Wahlkampfs 2016 setzen Tech-Giganten und linke NGOs vermehrt auf Meinungskontrolle und… Meinungsfreiheit unerwünscht: „Substack“ gerät ins Visier von Zensur-NGOs weiterlesen

Meinungsfreiheit unerwünscht: „Substack“ gerät ins Visier von Zensur-NGOs

Um der ausufernden Zensur entgegenzuwirken, gründete sich 2017 in den USA die Plattform „Substack“. Der Erfolg und die zunehmende Popularität rufen nun die Denunzianten der „Anti-Defamation League“ (ADL) auf den Plan. Die mächtige Organisation ist bekannt dafür, die Meinungsfreiheit global einzuschränken. Als Konsequenz des US-Wahlkampfs 2016 setzen Tech-Giganten und linke NGOs vermehrt auf Meinungskontrolle und… Meinungsfreiheit unerwünscht: „Substack“ gerät ins Visier von Zensur-NGOs weiterlesen

Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft

Nach einem Vergewaltigungsfall lässt eine Schweizerin in den sozialen Medien ihren Emotionen freien Lauf. Doch das wird jetzt teuer – während die Justiz Vergewaltiger und Mörder mit Samthandschuhen anfasst, wurde die Frau für ihren Kommentar verurteilt. Im September 2020 haben 11 Männer zwischen 17 und 20 Jahren ein Mädchen vergewaltigt. Sechs davon hatten keinen deutschen… Nach Massenvergewaltigung: Schweizerin wird für Kommentar auf Instagram bestraft weiterlesen

Zensurbehörde: KommAustria unterstellt „ServusTV“ Verletzung des Objektivitätsgebots

ServusTV / Screenshot

Laut KommAustria hätte ServusTV mit seiner Sendung „Der Wegscheider“ mehrfach das Objektivitätsgebot verletzt – konkret geht es dabei um regierungskritische Kommentare. Die regelmäßigen Verbalattacken des ORF gegen die FPÖ und andere patriotische Akteure interessieren die Behörde hingegen weniger. Die Kommunikationsbehörde Austria, abgekürzt auch KommAustria, ist die österreichische Regulierungsbehörde für Rundfunk. Die per Eigendefinition „unabhängig und… Zensurbehörde: KommAustria unterstellt „ServusTV“ Verletzung des Objektivitätsgebots weiterlesen