Zensur und Sprachverbote auf sozialen Medien sind in Europa längst zum Alltag geworden. Nun wagt die EU mit dem „Digital Services Act“ einen weiteren Vorstoß – und droht großen Online-Plattformen mit Rekordstrafen.
Der sogenannte „Digital Services Act“ soll vor allem Online-Händler wie Amazon und soziale Medien wie Twitter dazu zwingen, Inhalte schneller und nach den Regeln der EU zu löschen. Erneut soll es vorrangig gegen „Hate Speech“ gehen. Was genau darunter zu verstehen ist, wird von den Gesetzen der EU und ihren globalistischen „Experten“ entschieden. Ein durchschaubarer Versuch, unliebsame Meinungen zu unterdrücken.
Zweifelhafte Motivation
„Das Gesetz über digitale Dienste und das Gesetz über digitale Märkte zielen darauf ab, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen geschaffen werden“, heißt es auf der Netzseite der Europäischen Kommission. Man meint es also nur gut mit den Nutzer? Sieht man sich die treibende Kraft hinter diesem Gesetz genauer an, bröckelt dieser Eindruck schnell. Denn der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton fiel in der Vergangenheit unter anderem dadurch auf, dass er die Twitter-Sperre von Donald Trump begrüßte oder Elon Musk bezüglich der neu ausgebrochenen Meinungsfreiheit auf Twitter mit einer Sperre für den europäischen Markt drohte.
Enorme Strafen bei Verstößen
Angesichts seiner Förderer wirkt das Gesetz also eher wie ein weiterer Angriff auf die Meinungsfreiheit. Und dieser soll auch konsequent von den betroffenen Unternehmen durchgesetzt werden. Auf der Liste stehen: AliExpress, Amazon Store, AppStore, Bing, Booking, Facebook, Google Maps, Google Play, Google Search, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, TikTok, Twitter, Wikipedia, YouTube und Zalando. Um all diese Giganten auch zur Durchsetzung des DSA zu bewegen, droht die EU mit riesigen Strafen. Alle, die die Zensur nicht bis Februar 2024 durchsetzen, könnten bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes als Strafe an die EU verlieren – oder riskieren möglicherweise sogar ein vollständiges Verbot am europäischen Markt.
Dramatische Entwicklung gegen die Meinungsfreiheit
Es ist also zu erwarten, dass die Unternehmen sich beugen werden. Die bereits vorherrschende Zensur dadurch schneller, effektiver und immer umfangreicher werden. Meinungen, die nicht ins Weltbild der Globalisten passen, können jederzeit als „Hate Speech“ gebrandmarkt und gelöscht werden. So will die herrschende Ideologie ihre absolute Deutungshoheit auf ewig einzementieren. Besonders brisant: Durch die geplante Gesetzgebung könnten die sozialen Medien im Falle von Unruhen oder Ausschreitungen – wie etwa zuletzt in Frankreich – gesperrt werden. Das gab der zuständige Kommissar Thierry Breton unlängst an.
Kreative Ansätze benötigt
Glücklicherweise sind die Akteure des patriotischen Lagers mittlerweile darin geübt, die mannigfaltige Zensur zu umgehen. Es bleibt zu hoffen, dass die Masse an patriotischen Konsumenten die neuen Gegebenheiten nicht einfach akzeptiert, sondern kreative Wege zur Ausübung der Meinungsfreiheit findet und auch bereit ist, diese zu gehen.