Bizarr: Weil im Irak im Zuge eines Straßenausbaus ein Minarett abgerissen wurde, wendet sich der Wiener SPÖ Rathausklub mit einer Pressemeldung an die österreichische Öffentlichkeit. Verantwortlich dafür ist der muslimische Gemeinderat Omar Al-Rawi. Er bekundet in der Aussendung seine „Solidarität mit dem irakischen Volk„. Mit einer obskuren Pressemeldung entlarven die Wiener SPÖ und der muslimischer… Absurd: Wiener SPÖ beklagt sich über Abriss eines Minaretts im Irak weiterlesen
Monat: Juli 2023
Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen
Zensur und Sprachverbote auf sozialen Medien sind in Europa längst zum Alltag geworden. Nun wagt die EU mit dem „Digital Services Act“ einen weiteren Vorstoß – und droht großen Online-Plattformen mit Rekordstrafen. Der sogenannte „Digital Services Act“ soll vor allem Online-Händler wie Amazon und soziale Medien wie Twitter dazu zwingen, Inhalte schneller und nach den… Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen weiterlesen
Mittelmeer-Migration: NGOs und EU-Kommission gegen Italien
Selbst die lasche Symptombekämpfung einer Georgia Meloni ist selbsternannten „Seenotrettern“ zu extrem: Fünf NGOs haben die EU-Kommission kürzlich aufgefordert, gegen ein italienisches Gesetz vorgehen. Sie sehen sich dadurch in ihrer „Arbeit“ behindert. Italien: Am vergangenen Mittwoch, den 13. Juli 2023, reichten fünf Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) eine Beschwerde an die Europäische Kommission ein. Die EU-Kommission wird dazu… Mittelmeer-Migration: NGOs und EU-Kommission gegen Italien weiterlesen