Alexander Jungbluth (AfD) wird 2024 bei den Europawahlen kandidieren. Wir haben mit dem erfahrenen Kommunalpolitiker über seine persönliche Motivation, die inhaltlichen Schwerpunkte seiner Arbeit sowie die kommende „Zeitenwende“ in Europa gesprochen.
Bereits am vergangenen Wochenende tagte der AfD-Parteitag in Magdeburg. Alexander Jungbluth (AfD) wurde dort auf Listenplatz fünf gewählt. Wir haben mit ihm über seine Kandidatur gesprochen.
Sehr geehrter Herr Jungbluth! Sie wurden am vergangenen Wochenende zum Kandidaten für die Europawahlen 2024 gewählt. Was treibt Sie nach Brüssel und Straßburg?
Es wird darum gehen, deutsche Interessen zu vertreten. Dies bedeutet für mich vor allem, sich dafür einzusetzen, dass wieder mehr Kompetenzen an die Nationalstaaten übertragen werden.
Sie waren bislang ausschließlich kommunalpolitisch aktiv und hatten noch kein Landtag– oder Bundestagsmandat. Inwiefern wird diese ausgeprägte kommunale Erfahrung – insbesondere die jahrelange Bürgernähe – Ihre Arbeit im Europaparlament prägen?
Das Europaparlament bringt mit Sicherheit die Gefahr, sich in eine Parallelwelt zu stürzen. Umso wichtiger ist es, durch eine parteipolitische Verankerung vor Ort und Bürgernähe die Bodenhaftung zu wahren. Ich habe vor, stets ansprechbar für die einzelnen Kreise zu sein, viel Arbeit vor Ort zu leisten und kann mir auch durchaus vorstellen, weiter kommunalpolitisch aktiv zu sein.
Sie haben in Ihrer Rede die Notwendigkeit einer „positiven Vision für Europa“ betont. Was kann man sich darunter vorstellen? Welche Rolle nimmt hier der kommunale Aspekt ein?
Wir wollen ein Europa, in dem ein Bündnis existiert, das eine grundsätzliche Zusammenarbeit, insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene, regelt. Jene, die kommunalpolitisch aktiv sind, können ein Lied davon singen, wie – meist kontraproduktive – Regularien sich auf die niederen Verwaltungsebenen niederschlagen. All solche Dinge wollen wir nicht.
Sie selbst sind Volkswirt und kritisieren die Rolle Deutschlands als „Zahlmeister für alles und jeden in Europa“ – wie kann dieser Umstand beendet werden? Und welche Rolle sollte Deutschland in Europa stattdessen einnehmen?
Dies muss auf zwei Ebenen erfolgen: Erstens hat eine EU mit weniger Kompetenzen auch weniger Kosten. Zweitens ist Deutschland der mit Abstand größte Nettozahler in die EU. Die Forderung muss also lauten, dass die Kostenverteilung zu unseren Gunsten angepasst wird.
Wie schätzen Sie das Potenzial der gesamten europäischen Rechten nach den Wahlen im Juni ein? Sie selbst haben in Anspielung auf Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ angekündigt.
Wir werden eine Zeitenwende erleben, weil unsere Partner in ganz Europa stärker werden. Wenn wir im EU-Parlament einen deutlich stärkeren Rechtsblock bilden, werden wir erheblich mehr bewegen können, als derzeit. Das sollte uns antreiben.
Sie haben weiters die Einwanderung als „Schicksalsfrage“ bezeichnet und die Entwicklung Europas zu einem „Multikulti-Schmelztiegel“ kritisiert – welche Politik braucht es, um den ethnokulturellen Fortbestand der Deutschen und Europäer zu sichern?
Wir brauchen hierzu sichere Außengrenzen, weniger Migration, mehr Sicherheit nach Innen und Maßnahmen zum Erhalt von Kultur und Identität in Europa. Wir haben ein Jahrhunderte altes Erbe, das wir heute in jedem europäischen Land verteidigen müssen.
Abschließend: Sie sind seit 10 Jahren aktives Mitglied der AfD – wie fühlt es sich persönlich für Sie an, nach all der Zeit im kommenden Jahr für das Amt eines Europaabgeordneten zu kandidieren?
Es ist eine große Ehre, dass mir die Partei dieses Vertrauen ausgesprochen hat. Ich werde diesen Auftrag immer mit viel Demut annehmen.
Lieber Herr Jungbluth, herzlichen Dank für das Gespräch!