Vergangenen Sonntag fanden in Moldawien sowohl Präsidentschaftswahlen als auch ein Referendum über einen EU-Beitritt statt. Bereits im Vorhinein wurden in dem kleinen Land Stimmen laut, die den Russen Wahlfälschung unterstellten.
Während die amtierende moldawische Präsidentin Maia Sandu für eine deutlich stärkere Westbindung ihres ukrainischen Nachbarlandes steht, sind in den letzten Monaten vor allem die Kräfte stärker geworden, die sich eine intensivere Zusammenarbeit mit Russland wünschen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass um das geplante EU-Referendum ein heftiger Konflikt entbrannte. Während Sandu und ihre Unterstützer für einen EU-Beitritt warben, machte ihr größter Konkurrent, Alexandr Stoianoglo von der traditionell pro-russisch eingestellten sozialistischen Partei, Kampagne gegen den Beitritt.
Russische Wahlfälschung
Bereits vor den Wahlen waren die Befürchtungen der pro-westlich eingestellten Politiker groß, dass Russland sich indirekt in die Wahlen einmischen würde, um einen EU-Beitritt zu verhindern. So soll ein pro-russischer Akteur moldawischen Bürgern Geld angeboten haben, damit diese das EU-Referendum ablehnen. Als ein Scheitern des Referendums, bei 90 Prozent ausgezählten Stimmen, wahrscheinlich schien, behauptete Sandu öffentlich, „klare Beweise“ für eine Einmischung Russlands zu haben.
Sandu verfehlt Mehrheit
Auch bei den zeitgleich stattfindenden Präsidentschaftswahlen gab es eine kleinere Überraschung. Entgegen den Erwartungen schaffte es Maia Sandu, die 42 Prozent der Stimmen erhielt, nicht, im ersten Wahlgang bereits eine absolute Mehrheit hinter sich zu vereinen. Nun muss sie sich in einem zweiten Wahlgang gegen ihren russlandfreundlichen Konkurrenten Alexandr Stoianoglo, der 26 Prozent erhielt, durchsetzen. Obwohl das Ergebnis für Sandu schlechter ausfiel als erwartet, scheint alles auf ihre Wiederwahl hinzudeuten. Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich kritisierte Sandu daher auf X, da sie gewonnene Wahlen akzeptiere, während sie bei dem scheinbar gescheiterten EU-Referendum schnell von russischer Einmischung spricht.
Moldawien, neuer Zankapfel?
Seit mehreren Jahren herrscht in der Ukraine eine Art Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Westen, unter Führung der USA. Dieser Konflikt entwickelte sich maßgeblich dadurch, dass der Westen immer weiter Richtung Osten expandierte und so in Russlands Machtbereich eingriff. Auch in Moldawien ist dieser Konflikt nun durch das EU-Referendum wieder hervorgebrochen. Daher droht die Möglichkeit, dass in Moldawien ein neuer heißer Krisenherd entsteht, sollte eine der beiden Fraktionen das Ergebnis des Referendums nicht akzeptieren können.