Monat: Oktober 2024

Weil man sich über Migrationsantrag zerstritt: Innenausschuß platzt nach Unionsausraster

Screenshot: Dr. Bernd Baumann berichtet vor dem Innenausschuss )

Die Altparteien zerstreiten sich weiter. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat die heutige Sitzung des Innenausschusses platzen lassen. Die Sitzung musste nach einem Ausraster der Unionsabgeordneten abgebrochen werden. Die Ausschüsse des Bundestags sind normalerweise der Ort, an dem die mehr oder weniger sachliche Arbeit stattfindet. Anders als das Plenum sind sie keine Bühne für die… Weil man sich über Migrationsantrag zerstritt: Innenausschuß platzt nach Unionsausraster weiterlesen

IS-Zelle gesprengt – Islamistische Terror-Begeisterung unter jungen Migranten

Die österreichischen Behörden haben ein islamistisches Netzwerk ausgeschaltet. Die jüngsten Mitglieder sind gerade einmal 13 Jahre alt. Obwohl der „Islamische Staat“ weitgehend zerschlagen ist, wird sein Name als Aushängeschild weiterhin fleißig genutzt. Die österreichische IS-Zelle veranschaulicht die alltäglich stattfindende religiöse Radikalisierung von scheinbar ganz normalen, jungen Migranten. Bei einer Razzia der Staatsanwaltschaft St. Pölten kam… IS-Zelle gesprengt – Islamistische Terror-Begeisterung unter jungen Migranten weiterlesen

Rebellion gegen Scholz: Sicherheitspaket zerreißt SPD

Olaf Scholz; Phlipp Türmer)

Mit einem „Sicherheitspaket“ will Bundeskanzler Scholz das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen, jetzt rebelliert ein Teil seiner Koalition. Die Migrationskrise zersetzt die Altparteien. Das „Sicherheitspaket“ ist der jüngste Versuch der immer unbeliebteren Ampelregierung, doch noch das „Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen“, wie es im Berliner Sprech heißt. Das Paket enthält unter anderem Leistungskürzungen für abgelehnte Asylbewerber und… Rebellion gegen Scholz: Sicherheitspaket zerreißt SPD weiterlesen

Solidarischer Patriotismus von LibKon?

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen

Folgen bald Ankerzentren? Italien macht ersten Schritt.

Italien bringt Migranten, die aus dem Mittelmeer gerettet werden, mit einem Schiff nach Albanien. Dort werden sie in Zentren untergebracht, in denen ihre Asylanträge so schnell wie möglich bearbeitet werden sollen. Die Einrichtungen wurden vor wenigen Tagen fertiggestellt und in Betrieb genommen. Diese Maßnahme ist Teil eines Abkommens zwischen Rom und Tirana, das den italienischen… Folgen bald Ankerzentren? Italien macht ersten Schritt. weiterlesen

Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen

Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons)

Seit Macrons vorgezogenen Neuwahlen ist die Lage in Frankreich prekär. Die zentristische Regierung hat keine Mehrheit. Um die Wähler zu beruhigen, will sie eine Einwanderungsreform durchsetzen. Dafür braucht sie den Rassemblement National. Nach der für ihn katastrophalen Europawahl hat Präsident Macron in Frankreich vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Seitdem fährt er ein Schaukelstück zwischen Links und Rechts.… Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen weiterlesen

Bevölkerungsaustausch: Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

Nicht nur die zivile Bevölkerung spürt die Folgen der ungehinderten Massenmigration, sondern auch die Polizei, die tagtäglich in Kontakt mit Kriminellen kommt. Daher ist es kaum verwunderlich, dass immer mehr Polizisten Opfer von ausländischen Tatverdächtigen werden. Im Jahr 2023 erreichte die Anzahl der gegen Polizisten ausgeübten Gewalttaten mit über 46.000 einzelnen Taten einen neuen Höchststand.… Bevölkerungsaustausch: Gewalt gegen Polizisten nimmt zu weiterlesen

Über 50 Tote im Ärmelkanal: Die Opfer der illegalen Migration

Ärmelkanal: NASA, Gemeinfrei)

Nach Angaben einer Internationalen Organisation für Migration ist das Jahr 2024 bereits jetzt das tödlichste Jahr für die Überquerung des Ärmelkanals durch Migranten. In diesem Jahr sind bisher 52 Menschen auf der Route gestorben, die letzten vier Todesfälle wurden am Samstag gemeldet. All diese sind Opfer der migrationssüchtigen Politik Europas. Bis zum 6. Oktober hatten… Über 50 Tote im Ärmelkanal: Die Opfer der illegalen Migration weiterlesen

Schweiz verbietet nächste Remigrationslesung: Martin Sellner erneut mit Einreiseverbot belegt

Martin Sellner)

Schweizer Behörden haben das nächste Einreiseverbot erlassen, um eine Lesung Martin Sellners zur Remigration zu verhindern. Wir haben mit ihm gesprochen. Heimatkurier: Normalerweise fange ich damit an, dass mein Interviewpartner sich vorstellt, aber ich glaube nicht, dass das hier nötig ist. Dein jüngstes Abenteuer mit der Schweiz hat ja eine Vorgeschichte, die, glaube ich, nicht… Schweiz verbietet nächste Remigrationslesung: Martin Sellner erneut mit Einreiseverbot belegt weiterlesen

Polens Premier wirft patriotische Blendgranate

VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Donald Tusk, der liberale Premierminister Polens, hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Gleichzeitig baut Polen 49 neue Integrationszentren. Polens Premierminister Donald Tusk hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Das scheint ein rabiater Schritt, doppelt so sehr, da er von einem liberalen Eurokraten stammt, dessen Agenda ansonsten darin besteht, das Erbe der nationalkonservativen Vorgängerregierung der PiS… Polens Premier wirft patriotische Blendgranate weiterlesen