Oktober 2024 – Seite 7

England: Muslimischer Sexualverbrecher frei, weil Gefängnisse überfüllt sind

In England wurde die Haftstrafe eines muslimischen Sexualverbrechers zur Bewährung ausgesetzt, weil die Gefängnisse überfüllt sind. Währenddessen werden Protestierende gegen die Regierung in Schnellverfahren verurteilt. Als es im August nach der Ermordung dreier Mädchen in einer Tanzschule durch einen Schwarzen zu Protesten kam, reagierte die Regierung Starmer damit, dass sie Protestierende in Schnellverfahren aburteilen und… England: Muslimischer Sexualverbrecher frei, weil Gefängnisse überfüllt sind weiterlesen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Flüchtlinge nach (!) Syrien

Ministerie van Buitenlandse Zaken, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Im vergangenen Jahrzehnt sind Flüchtlinge aus Syrien und solche, die sich als Syrer ausgaben, die größte Gruppe von Asylanten in Europa gewesen. Der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah treibt inzwischen 250.000 Libanesen über die Grenze nach Syrien. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) berichtet, dass inzwischen 250.000 Flüchtlinge aus dem Libanon im syrischen Nachbarland… Flüchtlinge nach (!) Syrien weiterlesen

Bis zu 20.000 Euro im Monat: Preisexplosion bei Sozialunterkünften in Berlin

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Euro_coins_and_banknotes_(cropped).jpg ; Hintergrund: Midjourney)

Alles andere als lustig wird es kommendes Jahr für Tausende Berliner, die sich auf massive Mieterhöhungen einstellen müssen. Ein Treiber der Preiserhöhung ist wie so oft die Ersetzungsmigration und die damit verbundenen gesellschaftlichen Folgen. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG erhöht zum 1. Januar 2025 für 20.003 Wohnungen die Miete um durchschnittlich 8,3 Prozent. Laut einem Schreiben… Bis zu 20.000 Euro im Monat: Preisexplosion bei Sozialunterkünften in Berlin weiterlesen

Europas Wende gegen Migration?

Bibliothèque nationale de France, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Der Zeitgeist wendet sich in Europa gegen die Masseneinwanderung. In einer Reihe von Ländern versucht die Politik aktiv, Einwanderung zu beschränken. Die Frage der nächsten Jahre wird lauten: Reicht das für Remigration? Während der Europäische Gerichtshof in einem umstrittenen Urteil sämtlichen afghanischen Frauen automatisches Asylrecht in der Europäischen Union zugesteht, wenden sich weite Teile der… Europas Wende gegen Migration? weiterlesen

Weltbankpräsident warnt vor 800 Millionen Migranten

President Joe Biden, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Vor wenigen Tagen fand in Hamburg eine von den Vereinten Nationen organisierte Konferenz statt, an der auch Olaf Scholz teilnahm. Neben vielen typisch linken Gesprächsthemen warnte der Weltbankpräsident vor nie dagewesenen Fluchtbewegungen. An der „Hamburg Sustainability Conference“ laut Eigenaussage der Veranstalter mehr als 1.500 Teilnehmer aus über 100 Nationen teil. In 60 Sitzungen sollte über… Weltbankpräsident warnt vor 800 Millionen Migranten weiterlesen

Weiße Zuletzt! Katastrophenhilfe in Harris Amerika

Hurrikan Helene hat weite Teile der südöstlichen Vereinigten Staaten verwüstet. Während private Retter im Katastrophengebiet mit der Bürokratie aneinandergeraten, stellt sich heraus: Die Rettungsbehörde FEMA hat ihr Geld für illegale Einwanderer ausgegeben und eine Richtlinie erlassen, nach der Weiße im Katastrophenfall zuletzt kommen. Die Schäden, die der Hurrikan Helene angerichtet hat, lassen sich noch nicht… Weiße Zuletzt! Katastrophenhilfe in Harris Amerika weiterlesen

„Défends Marseille“: Aktion für Philippine. Gegen SOS Méditeranée

Défends Marseille )

„Défends Marseille“, ist eine französische Aktivistengruppe aus der Stadt am Mittelmeer. Nachdem die Ermordung der 19-Jährigen Philippine durch einen ausreisepflichtigen Marokkaner europaweit für Empörung gesorgt hat, sind sie der Schlepper-NGO SOS Méditerranée aufs Dach gestiegen. – Matisse Royer hat für uns ihren Leiter Aurélien interviewt. SOS Méditerranée ist eine internationale NGO, die für ihre aktive… „Défends Marseille“: Aktion für Philippine. Gegen SOS Méditeranée weiterlesen

Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Finanzloch durch Massenmigration: Ausgaben für Mindestsicherung explodieren

Die Kosten für die Wiener Mindestsicherung gehen durch die Decke. Sozialstadtrat gibt Peter Hacker weiterhin für Ersetzungsmigranten Unsummen aus. Für Furore in der österreichischen Innenpolitik sorgten die kürzlich veröffentlichten Zahlen zum Finanzloch des österreichischen Staates. Sie entlarvt die im Wahlkampf veröffentlichte Fake-Zahl der ÖVP, welche massiv von der Realität abweicht. Nun wird öffentlich, dass auch… Finanzloch durch Massenmigration: Ausgaben für Mindestsicherung explodieren weiterlesen