Seit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs hoffen viele Europäer auf die baldige Rückführung der Millionen syrischen Migranten. Doch die UN scheint aktiv gegen die Remigration der Syrer zu arbeiten. Seit Beginn des Bürgerkriegs haben über fünf Millionen Syrer das Land verlassen. Ein Großteil dieser Migranten machte sich auf den Weg nach Europa, wo viele sich… UN-Vertreter gegen schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge weiterlesen
Monat: Dezember 2024
Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) erreicht unter Herbert Kickl neue Rekordwerte und beweist eindrucksvoll, dass die Bürger mit den Verliererkoalitionen der Altparteien unzufrieden sind. Eine aktuelle Umfrage von „oe24“ zeigt: Die FPÖ würde derzeit 36 Prozent der Stimmen erhalten – ein Plus von 7 Prozentpunkten seit der Nationalratswahl im September. Ein Signal der Bürger: Schluss… Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien weiterlesen
1.000 Euro für die freiwillige Heimkehr: Österreich setzt auf Anreize zur Rückkehr von Syrern
Das österreichische Innenministerium hat ein neues Programm ins Leben gerufen, das syrischen Migranten, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, eine finanzielle Unterstützung von 1.000 Euro pro Person bietet. Dieses Angebot ist Teil einer umfassenderen Strategie, die freiwillige Rückkehr als zentralen Baustein der Migrationspolitik stärkt. Doch was bedeutet dieser Schritt für Österreich – und welche Signale… 1.000 Euro für die freiwillige Heimkehr: Österreich setzt auf Anreize zur Rückkehr von Syrern weiterlesen
EU: Europa nicht für einen Krieg gerüstet
Öffnet man die Nachrichten, entkommt niemand der europäischen Kriegsrhetorik. Dass diese mehr Schein als Sein ist, erkennt jeder. Jetzt warnt die EU-Kommission vor den Folgen eines etwaigen Krieges. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius warnt vor den Folgen eines Krieges Europas gegen Russland. Europa sei schlecht vorbereitet, während Russland massiv in Aufrüstung investiere. Bis 2030 sei Russland der… EU: Europa nicht für einen Krieg gerüstet weiterlesen
Schadet Bidens Wirtschaftskrieg Europa?
Vergangenen Donnerstag erreichte der Strompreis in Deutschland ein historisches Hoch. Dies scheint jedoch nicht nur an der gescheiterten Energiewende zu liegen, sondern auch an den neuen Sanktionen der USA. Seit dem schrittweisen Abschalten der deutschen Atomkraftwerke ist die Bundesrepublik größtenteils auf die Stromproduktion durch die verschiedensten erneuerbaren Energien angewiesen, die wiederum stark vom aktuellen Wetter… Schadet Bidens Wirtschaftskrieg Europa? weiterlesen
Niederlage gegen Storch: Nächste Schlappe für Correctiv
Das Correctiv-Magazin klagte, nachdem die AfD-Politikerin Beatrix von Storch die Falschbehauptungen zum Potsdamer Treffen als „dreckige Correctiv-Lügen“ bezeichnet hatte. Nun muss das linke Magazin eine weitere derbe Niederlage einstecken. Vor zwei Monaten wurde dem Netzwerk Campact gerichtlich untersagt, das Correctiv-Narrativ zum vermeintlichen „Geheimtreffen“ in Potsdam zu verbreiten, da dieses eine offensichtliche Falschinformation sei. Nun erleidet… Niederlage gegen Storch: Nächste Schlappe für Correctiv weiterlesen
Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang
Donald Trump hat angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl die US-Einwanderungspolitik innerhalb von Stunden nach Amtsantritt radikal umzustrukturieren. Seine Pläne umfassen verschärfte Grenzkontrollen, strengere Abschiebemaßnahmen und eine Neujustierung der Asylgesetze. Doch diese groß angekündigten Vorhaben werfen eine entscheidende Frage auf: Kann eine Rückkehr zu Trumps alter Politik die Herausforderungen bewältigen, die die USA seit Jahren plagen?… Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang weiterlesen
Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird
Mit der Aufhebung der Immunität von Herbert Kickl und drei weiteren FPÖ-Abgeordneten setzt der Nationalrat ein fatales Signal. Was einst den Schutz vor politischer Verfolgung garantieren sollte, wird immer häufiger zur Waffe der Regierungsparteien. Eine Immunität, die nichts mehr schützt Die Aufhebung der Immunität war einst eine Ausnahme, die nur bei schwerwiegenden Verdachtsmomenten genutzt werden… Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird weiterlesen
Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto
In den vergangenen Jahren konnten rechte Positionen, gerade in Österreich, immer tiefer in die Gesellschaft wirken. Dass dies auch dem politischen Gegner bewusst wird, zeigt der neueste Angriff auf das patriotische Lager. Vor wenigen Wochen nahm FREILICH, eines der größten rechten Magazine im deutschsprachigen Raum, undercover an einer Geheimkonferenz der Grünen teil, auf der Politiker… Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto weiterlesen
Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
.jpg){kind=link}
_(cropped).jpg){kind=link}
Großflächige Ankündigungen waren vonseiten der ÖVP zu hören. Man wolle nun Syrern kein Asyl mehr gewähren und sie massenhaft in ihre Heimat zurückschicken. Doch ausgerechnet EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) grätscht dazwischen. Die Niederlage Assads sowie die neue geopolitische Situation in Syrien entfachten erneut Diskussionen über den Umgang mit syrischen Migranten. Nicht nur die österreichische Bundesregierung,… Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben weiterlesen