Auf Staatsbesuch in Italien hat der britische Premier Keir Starmer Interesse an Italiens Erfahrung mit der Bekämpfung illegaler Migration gezeigt. Während nichts davon den Bevölkerungswandel aufhält, gerät Starmer schon von links unter Beschuss. Keir Starmer, britischer Premierminister, war in Rom zu Besuch bei Giorgia Meloni. Das Thema, das in der britischen Presse am meisten herausgestrichen… Starmer und Meloni: Scheindebatte um Bootsflüchtlinge weiterlesen
Autor: Redaktion
Die Entmündigung des Bürgers als Spielshow
Wer fremdschamaffin ist, für den ist das neueste Spielshow-Format der ARD eine echte Qual. „Ist die AfD eigentlich ein Problem für die Demokratie?“ So lautet der Titel der neuesten Folge. AfD-Vertreter sind zu Recht empört. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Das mit Abstand Unangenehmste ist die gestenhafte Versicherung des demokratischen Meinungsaustauschs. Als hätte… Die Entmündigung des Bürgers als Spielshow weiterlesen
Niederlande: Plant die Regierung eine Asylwende?
Vor wenigen Monaten wurde in den Niederlanden eine neue Regierung vereidigt, an der unter anderem die rechtspopulistische Partei von Geert Wilders beteiligt ist. Eine der ersten Amtshandlungen soll nun das härtere Vorgehen gegen illegale Migration sein – folgt jetzt die Asylwende? Bereits seit mehr als 20 Jahren setzt sich Geert Wilders für eine migrationspolitische Wende… Niederlande: Plant die Regierung eine Asylwende? weiterlesen
Studie belegt: die undemokratische Brandmauer bröckelt
Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) untersuchte das Ausmaß der Kooperation zwischen den Altparteien und der AfD auf kommunaler Ebene in Ostdeutschland. Bei 20 Prozent der gestellten Anträge konnte eine Unterstützung anderer Parteien nachgewiesen werden. Die Forscher des WZB untersuchten 2452 Sitzungen, in denen die AfD insgesamt 2348 Anträge einbrachte. In 484 Fällen… Studie belegt: die undemokratische Brandmauer bröckelt weiterlesen
Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten
In den letzten Jahren hat Frankreich eine beispiellose Zuwanderungswelle erlebt, die sich als erhebliche Belastung für den Sozialstaat und die Gesellschaft herausgestellt hat. Die von der Regierung geführte Einwanderungspolitik hat zu einer immer größeren Spaltung innerhalb des Landes geführt, während die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der unkontrollierten Migration zunehmend untragbar werden. Einzig die konsequente Remigration… Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten weiterlesen
32 Prominente: Offener Brief für Massenmigration
32 Prominente bekennen sich zu einem offenen Deutschland. Das sind 32 Gründe gegen das herrschende Kartell und die Migrationslobby. „Die Asyldebatte verschärft sich. Menschenrechte stehen auf dem Spiel. 32 Prominente sagen: Wir wollen ein offenes Land.“ Mit diesem Satz leitet die taz eine Sammlung von Aufrufen derjenigen ein, die sie als Prominente zur wichtigen Thematik… 32 Prominente: Offener Brief für Massenmigration weiterlesen
Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus
In wenigen Tagen wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Und während Umfragen der AfD einen historischen Wahlsieg prognostizieren, scheint sich bei den Altparteien eine immer größere Panik einzustellen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass diese nun auch zu unlauteren Mitteln greifen, um der Alternative zu schaden. Im Marie-Curie-Gymnasium im brandenburgischen Wittenberge organisierte der nicht unumstrittene Arbeitskreis… Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus weiterlesen
Missbrauch der Sozialsysteme: In Wien-Favoriten bezieht jeder Zehnte Mindestsicherung
Favoriten ist einer der am meisten überfremdeten Bezirke in Österreichs Hauptstadt. Erst im August sorgte der Fall einer dort ansässigen siebenköpfigen syrischen Familie für Aufsehen. Die FPÖ übt berechtigt harsche Kritik am SPÖ-Sozialsystem, das de facto Migranten durchfüttert. In Favoriten, einem der am meisten überfremdeten Bezirke Wiens, bezieht jeder Zehnte Mindestsicherung. Das ist eine Folge… Missbrauch der Sozialsysteme: In Wien-Favoriten bezieht jeder Zehnte Mindestsicherung weiterlesen
Schweizer Aktivist wegen Kritik an Sanija Ameti angezeigt
Nachdem die aus Bosnien stammende Politikerin der Grünliberalen Partei der Schweiz, Sanija Ameti, Bilder veröffentlichte, wie sie auf eine Madonnendarstellung schoss, forderte Nicolas Rimoldi ihre Ausbürgerung und Ausweisung. Jetzt wurde er deswegen angezeigt. Der Nationalrat Erich Vontoble (EDU) entzog ihm den Zugang zum Bundeshaus, offenbar gegen anderslautende Absprachen. Nicolas Rimoldi ist der Begründer und Präsident… Schweizer Aktivist wegen Kritik an Sanija Ameti angezeigt weiterlesen
Mutter hilflos: „Sie werden nicht abgeschoben. Sind teils noch nicht strafmündig.“
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Der Heimatkurier sprach heute mit der Mutter eines 16-Jährigen, der an seiner Schule in einem Wiener Vorort Zeuge eines brutalen Raubüberfalls einer minderjährigen Migrantengang auf einen Mitschüler wurde. Der Schüler liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. Minderjährige Intensivtäter sind eine besondere Belastung durch die Masseneinwanderung. In sehr jungen Jahren schon völlig verroht, sieht die Justiz… Mutter hilflos: „Sie werden nicht abgeschoben. Sind teils noch nicht strafmündig.“ weiterlesen