TikTok. Die App mit den Kurzvideos revolutioniert nicht nur die politische Kommunikation. Auch Menschenschmuggler haben sie als Werbeplattform entdeckt. Dort zeigen sie jungen Menschen der Dritten Welt das fette Leben in Europa. Mit der Wahrheit nehmen sie es nicht so genau. TikTok löst immer wieder Kontroversen aus. Manche sehen die Kurzvideo-App als Verbreiter der digitalen… Schlepper-TikTok weiterlesen
Autor: Redaktion
10.000 Abschiebungen pro Woche: Dominikanische Republik verstärkt Grenzschutz
Am Mittwoch verkündete der Karibikstaat einen weitreichenden Sofortplan, der insbesondere auf seinen Nachbarn Haiti abzielt. Jahrelange Grenzkonflikte und Probleme mit illegalen Einwanderern veranlassen die Regierung zu Maßnahmen wie Drohnenüberwachung und Rückführungssiedlungen. Im vergangenen Jahr mussten bereits über 200.000 Haitianer das Land verlassen – eine Zahl, die drastisch gesteigert werden soll. Das Verhältnis zwischen Haiti und… 10.000 Abschiebungen pro Woche: Dominikanische Republik verstärkt Grenzschutz weiterlesen
Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“.
Nach dem eindrucksvollen Sieg der FPÖ unter Herbert Kickl stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Gibt es eine Chance für einen politischen Aufbruch in Österreich, oder kommt es zu einer neuerlichen Kartellbildung der Systemparteien? Am Mittwoch trafen sich die Gremien der FPÖ, um ein Team für die bevorstehenden Sondierungsgespräche zu bestimmen. Mittlerweile steht… Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“. weiterlesen
Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist
Kurz nachdem der Mord an der 19-jährigen Philippine frankreichweit für Empörung sorgte, wurde nun ein weiterer Fall einer Vergewaltigung durch einen algerischen Transsexuellen bekannt. Dieser wird aufgrund seiner sexuellen Orientierung nicht abgeschoben. ▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/frankreich-algerischer-vergewaltiger-darf-nicht-abgeschoben-werden-weil-er-transsexuell-ist Erst vor wenigen Tagen ließ der Fall eines 22-jährigen Marokkaners ohne Aufenthaltsgenehmigung, der längst hätte abgeschoben werden sollen, die Stimmen… Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist weiterlesen
90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig
Ausweisungen und Abschiebungen funktionieren europaweit weiterhin nicht so, wie sie es sollten. Eurostat zeigt: Nur 29 Prozent aller aus der EU Ausgewiesenen ziehen tatsächlich in ein Nicht-EU-Land. Im zweiten Quartal 2024 wurden über 90.000 Menschen aus der Europäischen Union ausgewiesen, nur 25.825 verließen tatsächlich den Staatenverbund. An der Spitze dieser traurigen Zahl steht Frankreich. 31.195… 90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig weiterlesen
Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen
Die Verluste bei den Ostwahlen treiben das Parteienkartell zur neuen Diskussion eines AfD-Verbots. In der SPD-Spitze ist man sich allerdings über den Weg uneins. Parteichefin Esken drängt, aber Kevin Kühnert will das Ganze lieber durch scheinneutrale Behörden framen. Kevin Kühnert, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, wurde in der NTV-Sendung Beisenherz zu einer Initiative von 40… Kevin Kühnert: AfD-Verbot lieber durch scheinunabhängige Institutionen weiterlesen
Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt
Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen
Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt
Acht Staatsrechtsprofessoren beantragen eine Distanzierung von ihrem Kollegen Ulrich Vosgerau: weil er „seine Expertise […] zur Verfügung stellt“. Es ist schwer, darin keinen Angriff auf das Recht auf einen Anwalt zu sehen. Bei der diesjährigen Tagung der Vereinigung der Staatsrechtslehrer am 9. Oktober in Luzern soll ein neuer Punkt in die Tagesordnung aufgenommen werden. Acht… Jenseits des Akzeptablen: Angriff auf das Recht auf einen Anwalt weiterlesen
Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?
Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen
Medienwahl
Im Nachklang dieser Nationalratswahl boykottierte die FPÖ-Spitzeden Staatsfunk. Der Mythus der unabhängigen Berichterstattung ist zerbrochen. Nur: Einen Rechtsanspruch, dass FPÖ-Politiker in ihrProgramm gehen, haben die Kartellmedien nicht. Herbert Kickl zeigte schon direkt nach der Wahl einen neuen Umgang mit den Medien, als er das erste Interview den Sendern AUF1 und RTV gab, wobei letzteres vom… Medienwahl weiterlesen