Donald Trump hat angekündigt, im Falle seiner Wiederwahl die US-Einwanderungspolitik innerhalb von Stunden nach Amtsantritt radikal umzustrukturieren. Seine Pläne umfassen verschärfte Grenzkontrollen, strengere Abschiebemaßnahmen und eine Neujustierung der Asylgesetze. Doch diese groß angekündigten Vorhaben werfen eine entscheidende Frage auf: Kann eine Rückkehr zu Trumps alter Politik die Herausforderungen bewältigen, die die USA seit Jahren plagen?… Trump kündigt radikale Änderungen in der US-Einwanderungspolitik an: Ein Déjà-vu mit ungewissem Ausgang weiterlesen
Autor: Redaktion
Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird
Mit der Aufhebung der Immunität von Herbert Kickl und drei weiteren FPÖ-Abgeordneten setzt der Nationalrat ein fatales Signal. Was einst den Schutz vor politischer Verfolgung garantieren sollte, wird immer häufiger zur Waffe der Regierungsparteien. Eine Immunität, die nichts mehr schützt Die Aufhebung der Immunität war einst eine Ausnahme, die nur bei schwerwiegenden Verdachtsmomenten genutzt werden… Demokratie unter Beschuss: Wie die Immunitätsaufhebung zur politischen Waffe wird weiterlesen
Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto
In den vergangenen Jahren konnten rechte Positionen, gerade in Österreich, immer tiefer in die Gesellschaft wirken. Dass dies auch dem politischen Gegner bewusst wird, zeigt der neueste Angriff auf das patriotische Lager. Vor wenigen Wochen nahm FREILICH, eines der größten rechten Magazine im deutschsprachigen Raum, undercover an einer Geheimkonferenz der Grünen teil, auf der Politiker… Debanking: Sparkasse kündigt FREILICH das Bankkonto weiterlesen
Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben
Großflächige Ankündigungen waren vonseiten der ÖVP zu hören. Man wolle nun Syrern kein Asyl mehr gewähren und sie massenhaft in ihre Heimat zurückschicken. Doch ausgerechnet EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) grätscht dazwischen. Die Niederlage Assads sowie die neue geopolitische Situation in Syrien entfachten erneut Diskussionen über den Umgang mit syrischen Migranten. Nicht nur die österreichische Bundesregierung,… Kippt die ÖVP (schon wieder) um? ÖVP-Kommissar will Syrer nicht abschieben weiterlesen
Neuer Rekord im Menschenschmuggel: Die Folgen offener Grenzen und unkontrollierter Migration
Die Vereinten Nationen haben alarmierende Zahlen veröffentlicht: Menschenschmuggel hat weltweit einen neuen Höchststand erreicht. Nach einem pandemiebedingten Rückgang sind die Zahlen der Fälle dramatisch gestiegen. Dieser erschreckende Trend zeigt, wie unkontrollierte Migration nicht nur Gesellschaften destabilisiert, sondern auch ein lukratives Geschäft für kriminelle Netzwerke befeuert. Menschenschmuggel – ein Symptom unkontrollierter Migration Der Anstieg des Menschenschmuggels… Neuer Rekord im Menschenschmuggel: Die Folgen offener Grenzen und unkontrollierter Migration weiterlesen
Kollaps durch Sprachbarrieren: Wie das deutsche Gesundheitssystem an ausländischen Ärzten scheitert
Fast jeder zweite ausländische Arzt fällt bei den notwendigen Sprachtests durch. Dieser Umstand offenbart die gefährliche Naivität und Verantwortungslosigkeit des deutschen Gesundheitssystems. Fremdsprachige Ärzte – eine tickende Zeitbombe Laut Freilich-Recherchen schaffen knapp 50 % der ausländischen Ärzte nicht die Sprachprüfung, die für ihre Berufsausübung in Deutschland verpflichtend ist. Diese erschreckenden Zahlen werfen die Frage auf: Wie… Kollaps durch Sprachbarrieren: Wie das deutsche Gesundheitssystem an ausländischen Ärzten scheitert weiterlesen
Nach Assad-Niederlage: Kein Asyl mehr für Syrer?
Assad ist gefallen, Syrien soll nun wieder sicher sein. Eine Reihe von EU-Staaten kündigt nun einen Asylstopp für Syrer sowie Rückführungsprogramme an. PR-Gag oder Migrationswende? Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die syrischen Rebellen und ihre verbündeten Milizen Damaskus eingenommen haben und damit einen entscheidenden Sieg verzeichnen konnten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist untergetaucht.… Nach Assad-Niederlage: Kein Asyl mehr für Syrer? weiterlesen
Fremde Konflikte, importierte Gewalt: Europa als Bühne syrischer Feindseligkeiten
Die syrischen Jubelfeiern in Wien und Berlin werfen ein beunruhigendes Licht auf die Auswirkungen importierter Konflikte in Europa. Trotz ausgelassener Stimmung kam es zu Anzeigen und Vorfällen, darunter auch Körperverletzungen. Diese Ereignisse zeigen, wie schnell Feindseligkeiten selbst hier eskalieren können. Wie lange kann Europa noch zusehen, ohne klare Grenzen zu setzen? Wien: Friedliche Feiern mit… Fremde Konflikte, importierte Gewalt: Europa als Bühne syrischer Feindseligkeiten weiterlesen
Der Kramer-Komplex: Skandal um den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten
In Thüringen braut sich ein politischer und institutioneller Skandal zusammen, der die Grenzen zwischen Pressefreiheit, staatlicher Kontrolle und moralischer Integrität auf die Probe stellt. Im Zentrum steht Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, dessen fragwürdige Praktiken und Verstrickungen erneut die Unabhängigkeit seiner Behörde und die Glaubwürdigkeit der Landespolitik infrage stellen. Die Rolle des MDR:… Der Kramer-Komplex: Skandal um den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten weiterlesen
Vollständiges Zerwürfnis bei AfD-NRW
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Martin Vincentz, Landesvorsitzender der AfD NRW, verweigert seinen Parteikollegen Helferich und Beckamp die Unterschrift für ihre Aufstellung als Direktkandidaten. In Martin Vincentzs Landesverband stehen die Zeichen erneut auf Sturm: Der Landeschef erhebt Einspruch gegen die Wahl der beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Roger Beckamp zu Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen. Vincent will Helferich loswerden Als Begründung… Vollständiges Zerwürfnis bei AfD-NRW weiterlesen