Erst vergangene Woche musste in Linz eine Schule wegen einer islamistischen Bombendrohung geräumt werden. Massenmigration und Islamisierung befördern in Österreich die Terrorgefahr. Das musste auch der Staatsschutz bei der Berichtsveröffentlichung einräumen. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte der Staatsschutz den Verfassungsschutzbericht 2023 und musste im Beisein von ÖVP-Innenminister Karner eingestehen, dass die Bedrohung durch den islamistischen Terror… Staatsschutz warnt: Akute Terrorgefahr in Österreich weiterlesen
Autor: Redakteur
Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab
Die Hälfte der Schotten lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Hochrangige Stimmen aus der schottischen Exekutive bezeichnen das Gesetz als „Katastrophe“. Die heimische Bevölkerung will sich die drakonische Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht mehr länger gefallen lassen. Gut die Hälfte der schottischen Bevölkerung lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Wie der Heimatkurier vergangenen Monat… Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab weiterlesen
Skandalurteil des OVG Münster – Helferich startet Gegenoffensive
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass der Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ einstufen und somit nachrichtendienstlich beobachten darf. Anstatt sich einschüchtern zu lassen und Kernthemen aufzugeben, geht der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich in die Gegenoffensive. Die offizielle Umdeutung des Volksbegriffs begann in Deutschland mit dem zweiten NPD-Verbotsverfahren 2017. Während den meisten Deutschen der Ausgang… Skandalurteil des OVG Münster – Helferich startet Gegenoffensive weiterlesen
Das System schlägt zurück: Immunität der AfD-Bundestagsmitglieder Bystron & Gnauck aufgehoben
Es sind mehr als schmutzige Wahlkampftricks: Mit allen Mitteln versuchen Systemparteien und -justiz die einzige Oppositionspartei Deutschlands unterzukriegen. Petr Bystrons Büros wurden heute durchsucht und Hannes Gnaucks Immunität aufgehoben, um fadenscheinigen Vorwürfen mehr Nachdruck zu geben. Laut Gnaucks Pressemitteilung fragwürdige Manöver. Wie die Bild-Zeitung heute Vormittag berichtete, sollen Beamte des Landeskriminalamtes die Büroräume Bystrons durchsuchen.… Das System schlägt zurück: Immunität der AfD-Bundestagsmitglieder Bystron & Gnauck aufgehoben weiterlesen
Schwere Proteste gegen Wahlrechtsreform in Neukaledonien – Linke Politiker heucheln
Die östlich von Australien gelegene Insel Neukaledonien wird von bürgerkriegsartigen Tumulten erschüttert. Das zu Frankreich gehörige Eiland verabschiedete kürzlich eine Wahlrechtsreform zu Lasten der „schon länger dort Lebenden“. Linke Politiker in Festlandfrankreich heucheln daraufhin Anteilnahme für die Einheimischen. Die Bewohner Neukaledoniens gehören mehrheitlich (41 Prozent) zur ethnischen Gruppe der Kanaken, danach europäischstämmige (24 Prozent) und… Schwere Proteste gegen Wahlrechtsreform in Neukaledonien – Linke Politiker heucheln weiterlesen
Sachsen: Problem der migrantischen Intensivtäter wird schlimmer
Fast 1.000 Straftaten, die durch migrantische Intensivtäter (MITAs) im ersten Quartal 2024 begangen wurden. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Sachsen. Schon im vergangenen Jahr waren die Delikte von MITAs um 25 Prozent gestiegen. Flüchtige Täter werden mehr, abgeschoben wird fast gar nicht. Im ersten Quartal des laufenden Jahres wurden 910 Straftaten in Sachsen… Sachsen: Problem der migrantischen Intensivtäter wird schlimmer weiterlesen
Ethno-Kampagne in USA: Bald Wahlrecht für illegale Latinos?
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl arbeiten Latino-Abgeordnete aus sogenannten Swing States auf Erleichterungen für illegale Migranten hin. Lobbygruppen der Latino-Bevölkerung fordern Arbeitserlaubnisse für zehntausende Zuwanderer aus Venezuela und Nicaragua. Auf lange Sicht dürfte die Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht anvisiert werden. Arizona und Nevada gehören zu den Staaten, die wegen des US-amerikanischen Wahlsystems besonders interessant sind.… Ethno-Kampagne in USA: Bald Wahlrecht für illegale Latinos? weiterlesen
Schweizer JUSOs bekennen sich zu engen Verbindungen mit Linksextremisten
Elf Polizisten wurden vor kurzem in Bern ernsthaft verletzt. Die Täter: Organisierte Linksextreme aus dem Dunstkreis der „Reitschule“. Eine Reportage der „Rundschau“ zeigt deutlich wie eng verstrickt linke Jungparteien mit organisierter politischer Gewalt und linksextremen Antifa-Gruppen sind. Die Fährte des Extremismus führt bis zu linken Abgeordneten im Schweizer Parlament. Am zweiten Mai-Wochenende kam es in… Schweizer JUSOs bekennen sich zu engen Verbindungen mit Linksextremisten weiterlesen
Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert
Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes hatte der medienwirksame Gerichtsprozess gegen Björn Höcke begonnen. Nun wurde gestern das nicht rechtskräftige Urteil gesprochen – Höcke muss 13.000 Euro Strafe zahlen und gälte damit als vorbestraft. Eine erneute Niederlage für die Redefreiheit. Schon 2021, also vor fast drei Jahren, beendete der Oppositionsführer im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung… Höcke verurteilt: Bestrafe einen, erziehe hundert weiterlesen
Remigrationsdruck steigt – Irland kürzt Ukrainern Zahlungen
Über 100.000 Ukrainer belasten zunehmend Sozialkassen und den Wohnungsmarkt Irlands. Nun beschloss die Regierung, die wöchentlichen Zahlungen von 220 Euro auf 38 Euro zu senken. Die Maßnahme könnte aber auch andere Motive als den Schutz der irischen Bevölkerung haben. Bei einer Einwohnerzahl von 5,15 Millionen nahm Irland mit 100.000 Personen im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung die… Remigrationsdruck steigt – Irland kürzt Ukrainern Zahlungen weiterlesen