EU-Ankündigung: Asylflut wird 2023 ungehindert weiterströmen

Refugees on a boat crossing the Mediterranean sea, heading from Turkish coast to the northeastern Greek island of Lesbos, 29 January 2016.

Das Jahr 2022 hat eine beispiellose Einwanderungswelle mit sich gebracht – in ganz Europa sind die Aufnahmekapazitäten erschöpft. Doch die EU-Asylbehörde rechnet für 2023 mit einem weiteren Anstieg der Asylzahlen – und unternimmt nichts, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. „Es ist ziemlich klar, dass die steigenden Antragszahlen in absehbarer Zeit anhalten werden“, führte… EU-Ankündigung: Asylflut wird 2023 ungehindert weiterströmen weiterlesen

„Schutzstatus“ für ukrainische Migranten wird um ein Jahr verlängert

Nur eine Minderheit der Ukrainer, die seit Februar 2022 ungehindert alle innereuropäischen Grenzen überqueren dürfen, will nach der Beendigung des Krieges zurück in das Heimatland. Nun soll diese Einstellung offenbar sogar noch gefördert werden. Österreich verlängert den Schutzstatus ohne Verfahren bis 2024. Die Ukrainer stellen einen großen Teil der Migranten, die 2022 Österreich betreten haben… „Schutzstatus“ für ukrainische Migranten wird um ein Jahr verlängert weiterlesen

Ab Jänner: Asyl-Containerdorf in Innsbruck jetzt fix

Trotz großen Widerstands soll Mitte Jänner im Westen Innsbrucks ein Containerdorf entstehen. Rund 200 Asylanten werden dort voraussichtlich untergebracht. Entlarvend: Für ein „sicheres Zusammenleben“ soll ein spezielles Sicherheitskonzept sorgen. In der Debatte um die Unterbringung von Asylwerbern in Tirol hat die schwarz-rote Landesregierung bereits im November die Errichtung eines Containerdorfes in Kufstein für bis zu… Ab Jänner: Asyl-Containerdorf in Innsbruck jetzt fix weiterlesen

Steiermark: Undankbare Migranten treten in „Hungerstreik“

Die Dreistigkeit der Migranten, die sich aus Afrika und Nahost ohne Not auf den Weg nach Europa gemacht haben, um hier den Sozialstaat auszunutzen, kennt keine Grenzen. Weil ihnen ihre Unterkünfte nicht komfortabel genug sind, sind in der Steiermark 30 Migranten in einen „Hungerstreik“ getreten. Am Bundesstraßen-Grenzübergang in Spielfeld warten derzeit rund 70 illegale Migranten… Steiermark: Undankbare Migranten treten in „Hungerstreik“ weiterlesen

Skandal in Salzburg: Asyl-Taxidienst für 12 Millionen Euro

TAXI in Ljubljana, Slovenia

Unfassbar: Für knapp 12 Millionen Euro werden Asylanten in Salzburg künftig für Arztbesuche oder Behördenwege mit dem PKW kutschiert. Besonders brisant: Der entsprechende Auftrag wurde an einen bekannten ÖVP-Unternehmer vergeben. Es ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des österreichischen Steuerzahlers: Für Behördenwege, Arztbesuche oder den Transfer zwischen Unterkünften hat die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen… Skandal in Salzburg: Asyl-Taxidienst für 12 Millionen Euro weiterlesen

Nehammers verspätete Einsicht: „Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen“

Am 24.08.2021 besuchte Außenministe Alexander Schallenberg (M) die litauische Grenze zu Belarus. Im Bild mit Innenminister Karl Nehammer (L) und dem litauischen Außenminister Gabrielius Landsbergis (R).

Nach Monaten der Untätigkeit und heuer bereits über 100.000 Asylanträgen versucht Kanzler Nehammer nun das Ruder herumzureißen – knapp anderthalb Monate vor der Landtagswahl in Niederösterreich. Ein durchschaubares Manöver, mit dem die (Anti-)Volkspartei ihren massiven Vertrauens- und Wählerverlust abzubremsen versucht. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat sich nach langem Zögern nun doch für mehr Grenzbarrieren an… Nehammers verspätete Einsicht: „Wir müssen endlich das Tabu Zäune brechen“ weiterlesen

Bautzen beschließt: kein weiteres Asylheim, keine Integrationsleistungen für Illegale!

In Sachsen beginnt die Stimmung zu kippen: Im Kreistag Bautzen hat sich die CDU dem Druck der Straße gebeugt und gemeinsam mit der AfD gegen ein weiteres Asylheim gestimmt – und für die Streichung von Integrationsleistungen. Die Grünen sprechen von einem „Dammbruch“. Die 18. Sitzung des Kreistages Bautzen am Montag hat in Sachsen zu einem… Bautzen beschließt: kein weiteres Asylheim, keine Integrationsleistungen für Illegale! weiterlesen

Asylmord von Illerkirchberg: Bewohner wählten mehrheitlich Einwanderungsparteien

File source: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Illerkirchberg_031.jpg

Trotz der Gruppenvergewaltigung einer 14-Jährigen durch Asylanten im Jahr 2019 wählten die Bewohner von Illerkirchberg bei der Landtagswahl zwei Jahre später mehrheitlich Einwanderungsparteien. Der erschütternde Asylmord ist eine tragische Konsequenz dieser politischen Verantwortungslosigkeit. Der Asylmord von Illerkirchberg erschüttert Deutschland und entlarvt abermals die hässliche Fratze der Multikulti-Politik. Doch erschütternd ist auch die politische Verantwortungslosigkeit der… Asylmord von Illerkirchberg: Bewohner wählten mehrheitlich Einwanderungsparteien weiterlesen

Helferich: „Deutschland muss vor dem Austausch seines Souveräns geschützt werden!“

In einer ansonsten scheinheiligen Bundestagsdebatte um schnellere Einbürgerung hat Matthias Helferich die zutiefst undemokratische Politik der BRD-„Volksvertreter“ bloßgestellt: „Ihr Angriff auf unser Staatsbürgerschaftsrecht, die Herabwürdigung unseres Volkes auf ein Nebeneinander von Parallelgesellschaften, die Negierung des Volkes als Schicksalsgemeinschaft wird einst von Historikern als demokratiefeindlich bewertet werden.“ Demokratie bedeutet Volksherrschaft. Wer diese simple Wahrheit vergisst, muss… Helferich: „Deutschland muss vor dem Austausch seines Souveräns geschützt werden!“ weiterlesen

Asylchaos dauert an: Neue Quartiere statt sichere Grenzen

Überall im Land sind ÖVP, SPÖ und Grüne bemüht, neue Asylquartiere aus dem Boden zu stampfen. Trotz Belästigung und Überfällen, Vergewaltigung und Mord – für die Systemparteien ist das Boot längst nicht voll: „Es müsse nur besser verteilt werden.“ Wir haben den Asylwahnsinn in drei Bundesländern betrachtet. Oberösterreich. Unmittelbar neben dem Linzer Hauptbahnhof prangt ein… Asylchaos dauert an: Neue Quartiere statt sichere Grenzen weiterlesen