POLITIK AKTUELL – Seite 14

Solidarischer Patriotismus von LibKon?

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen

Folgen bald Ankerzentren? Italien macht ersten Schritt.

Italien bringt Migranten, die aus dem Mittelmeer gerettet werden, mit einem Schiff nach Albanien. Dort werden sie in Zentren untergebracht, in denen ihre Asylanträge so schnell wie möglich bearbeitet werden sollen. Die Einrichtungen wurden vor wenigen Tagen fertiggestellt und in Betrieb genommen. Diese Maßnahme ist Teil eines Abkommens zwischen Rom und Tirana, das den italienischen… Folgen bald Ankerzentren? Italien macht ersten Schritt. weiterlesen

Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen

Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons)

Seit Macrons vorgezogenen Neuwahlen ist die Lage in Frankreich prekär. Die zentristische Regierung hat keine Mehrheit. Um die Wähler zu beruhigen, will sie eine Einwanderungsreform durchsetzen. Dafür braucht sie den Rassemblement National. Nach der für ihn katastrophalen Europawahl hat Präsident Macron in Frankreich vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Seitdem fährt er ein Schaukelstück zwischen Links und Rechts.… Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen weiterlesen

Über 50 Tote im Ärmelkanal: Die Opfer der illegalen Migration

Ärmelkanal: NASA, Gemeinfrei )

Nach Angaben einer Internationalen Organisation für Migration ist das Jahr 2024 bereits jetzt das tödlichste Jahr für die Überquerung des Ärmelkanals durch Migranten. In diesem Jahr sind bisher 52 Menschen auf der Route gestorben, die letzten vier Todesfälle wurden am Samstag gemeldet. All diese sind Opfer der migrationssüchtigen Politik Europas. Bis zum 6. Oktober hatten… Über 50 Tote im Ärmelkanal: Die Opfer der illegalen Migration weiterlesen

Schweiz verbietet nächste Remigrationslesung: Martin Sellner erneut mit Einreiseverbot belegt

Martin Sellner )

Schweizer Behörden haben das nächste Einreiseverbot erlassen, um eine Lesung Martin Sellners zur Remigration zu verhindern. Wir haben mit ihm gesprochen. Heimatkurier: Normalerweise fange ich damit an, dass mein Interviewpartner sich vorstellt, aber ich glaube nicht, dass das hier nötig ist. Dein jüngstes Abenteuer mit der Schweiz hat ja eine Vorgeschichte, die, glaube ich, nicht… Schweiz verbietet nächste Remigrationslesung: Martin Sellner erneut mit Einreiseverbot belegt weiterlesen

Polens Premier wirft patriotische Blendgranate

VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Donald Tusk, der liberale Premierminister Polens, hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Gleichzeitig baut Polen 49 neue Integrationszentren. Polens Premierminister Donald Tusk hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Das scheint ein rabiater Schritt, doppelt so sehr, da er von einem liberalen Eurokraten stammt, dessen Agenda ansonsten darin besteht, das Erbe der nationalkonservativen Vorgängerregierung der PiS… Polens Premier wirft patriotische Blendgranate weiterlesen

AfD-Verbotsantrag wärmt Deportationslüge von Potsdam auf

Alternative for Germany, Public domain, via Wikimedia Commons; Verbotszeichen: ISO, Public domain, via Wikimedia Commons Hintergrund Midjourney)

Infolge der grandiosen Ergebnisse für die AfD bei den Ostwahlen taten sich einige Bundestagsabgeordnete, unter anderem der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, zusammen, um sich um einen Verbotsantrag gegen die Alternative zu bemühen. Nach langen Ankündigungen und mehreren großen linken Kampagnen ist es nun soweit: Dem Bundestag liegt ein von 37 Bundestagsabgeordneten unterschriebener AfD-Verbotsantrag vor, über den… AfD-Verbotsantrag wärmt Deportationslüge von Potsdam auf weiterlesen

Staatsanwalt lobt linke Denunziationsplattform

HateAid gGmbH, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Spitzel: Midjourney)

Seit mehr als fünf Jahren ist die linke Denunziationsplattform HateAid online und kriminalisiert rechte Meinungen im Netz. Nun fiel ein eigentlich zur politischen Neutralität verpflichteter Staatsanwalt auf, der die Plattform lobte. In den letzten zehn Jahren sind mehrere Plattformen entstanden, deren einziges Ziel es ist, das Netz von rechten Meinungen zu säubern und diese zu… Staatsanwalt lobt linke Denunziationsplattform weiterlesen

Glück gehabt – einbeiniger Pirat Lucky soll in Dänemark integriert werden

Verrückte Welt in Dänemark: Ein nigerianischer Pirat, der nach einem Feuergefecht sein Bein verlor, beantragt Asyl in eben jenem Land, auf dessen Soldaten er schoss. Jetzt wurde ein Plan ausgearbeitet, um ihn in die dänische Gesellschaft zu integrieren. Der nigerianische Pirat Lucky geriet nach einem Feuergefecht mit der dänischen Marine im Jahr 2021 in den… Glück gehabt – einbeiniger Pirat Lucky soll in Dänemark integriert werden weiterlesen

Schlag ins Gesicht: CAMPACT verliert vor Gericht wegen Deportationslüge

Campact Logo ; Gerichtsszene: Midjourney)

Die linke Kampagnenplattform Campact muss eine herbe Niederlage einstecken. Wie das gesamte Establishment verbreitete sie die Lüge, im November 2023 habe in Potsdam ein „Geheimtreffen zur Vertreibung von Millionen Deutschen“ stattgefunden. Dieses Märchen ist nun gerichtlich widerlegt. Campact, ein linkes, sorosfinanziertes Netzwerk, hatte völlig unkritisch die Correctiv-Lüge verbreitet. Diese behauptet fälschlicherweise, die Teilnehmer des Potsdamer… Schlag ins Gesicht: CAMPACT verliert vor Gericht wegen Deportationslüge weiterlesen