Frankreich hat den Telegram-Gründer Pavel Durov verhaftet, weil er sich der Zensur verweigerte. Nun melden sich mit Elon Musk und Chris Pavlovski zwei weitere Tech-Unternehmer zu Wort, die sich den Kampf um die Meinungsfreiheit auf die Fahne geschrieben haben. Unternehmer, vor allem Tech-Unternehmer, die sich als Kämpfer für Meinungsfreiheit inszenieren, sind eine der umstrittensten Kategorien… Durov, Musk, Pavlovski – Techunternehmer im Kampf gegen Zensur? weiterlesen
Kategorie: POLITIK AKTUELL
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Bevölkerungsstatistik der Steiermark: Massiver Zuzug von Ausländern
In der Steiermark leben so viele Menschen wie nie zuvor. 1.269.801 wurden jüngst gezählt. Kein Grund zum Feiern, denn die Ursache des Bevölkerungswachstums ist nicht ein Geburtenüberschuss – woher auch? – sondern Einwanderung, vor allem aus Syrien. Allein vom Jahr 2023 auf das Jahr 2024 wuchs die Zahl der Landsleute des Messerattentäters von Solingen in… Bevölkerungsstatistik der Steiermark: Massiver Zuzug von Ausländern weiterlesen
Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens
Freitagnacht wurden auf dem „Fest der Vielfalt“ in Solingen drei Personen erstochen und einige weitere verletzt. Mittlerweile befindet sich der geständige Syrer Issa Al H. in polizeilichem Gewahrsam. Nun wird, einige Tage später, das Ausmaß des Abschiebeversagens deutlich, welches somit Schuld am Tod dreier Menschen hat. Erst seit Dezember 2022 befindet sich Issa Al H.… Solingen: Chronologie des Abschiebeversagens weiterlesen
Im Visier: Britische Polizei stellt Demo-Teilnehmer an Internet-Pranger
Nach dem brutalen Vorgehen der Behörden gegen die Proteste nach den Migrantenmorden in Southport, bei dem ein Ruander drei Mädchen tötete und weitere mit einem Messer verletzte, kommt es zu einer neuen Eskalation. Persönliche Daten verurteilter Demo-Teilnehmer werden im Internet auf offiziellen Polizei-Kanälen veröffentlicht. Das Regime unter Ministerpräsident Starmer nimmt so Racheakte gegen Migrationskritiker und… Im Visier: Britische Polizei stellt Demo-Teilnehmer an Internet-Pranger weiterlesen
Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums
Seitdem die Sozialdemokratin Nancy Faeser 2021 das Innenministerium übernommen hatte, wurde eine Vielzahl von repressiven Maßnahmen beschlossen, die hauptsächlich gegen patriotische Kräfte gerichtet waren. Doch nun regt sich selbst im Mainstream Widerstand gegen die jüngsten Pläne der Ministerin. Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes stellt nur die jüngste Schlappe Innenministerin Nancy Faeser in einer Reihe von… Nancy Faeser: Die Repressionspläne des Innenministeriums weiterlesen
Bautzen schafft Ausländerbeauftragten ab: AfD-Antrag setzt sich durch
In Bautzen gelingt es der AfD, den Ausländerbeauftragten abzuschaffen. Auf kommunaler Ebene bröckelt die Brandmauer. Das ist gut für die Gemeinden und gut für das politische Klima in Deutschland. Die „Brandmauer“, also die Kartellabsprache der Altparteien, ist für sie ein wichtiges Werkzeug, um alternative Kräfte von politischer Gestaltungsmacht auszuschließen. In der Sache führt dieser Boykott… Bautzen schafft Ausländerbeauftragten ab: AfD-Antrag setzt sich durch weiterlesen
Wegen fehlender Zensur: Europaabgeordneter droht mit X-Verbot
Ein ranghoher EU-Abgeordneter droht Elon Musk mit der vollständigen Sperrung seiner Plattform X, wenn diese nicht den Zensurrichtlinien der EU folgt. Der Eurokrat gibt offen zu, dass die zunehmende Beliebtheit rechter Inhalte und Meinungen die EU zu diesem Schritt motiviert.Sollte Musk standhaft bleiben, drohe „im extremsten Fall die vollständige Demontage der Plattform auf dem Gebiet… Wegen fehlender Zensur: Europaabgeordneter droht mit X-Verbot weiterlesen
Sperrminorität in Reichweite
Nach neuesten Umfragen kommen AfD und Bündnis Sarah Wagenknecht bundesweit auf über ein Drittel der Stimmen. Damit hätten sie bei Verfassungsänderungen oder Verfassungrichterwahlen eine Sperrminorität. Demokratie ist oft genug die Diktatur von 51 %. Das müssen alle erfahren, die mit den Verhältnissen unzufrieden sind und etwas ändern wollen. Solange die Altparteien irgendwie eine Koalition zusammenkleistern… Sperrminorität in Reichweite weiterlesen
Neues Ziel: Europa – Nepalesische Migrationsströme verschieben sich
Nepal ist eine der größten Auswanderernationen der Welt. 30 Prozent des nepalesischen BIP sind Rücküberweisungen. 7,5 Prozent aller Nepalesen leben im Ausland, bisher meist in den Golfstaaten. Doch nun kommen sie nach Europa. In der Migrationsdebatte ist Nepal kein Land, das oft zur Sprache kommt. Sicher: Die Masse der Migranten kommt aus Afrika und dem… Neues Ziel: Europa – Nepalesische Migrationsströme verschieben sich weiterlesen
Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert
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Die Bundespolizei hat ihren Jahresbericht vorgestellt, und die Zahlen sind alarmierend. Die Kriminalität in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Innenministerin Nancy Faeser hat angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung Konsequenzen angekündigt. Der Bericht der Bundespolizei verzeichnet insgesamt 790.245 Straftaten, den höchsten Wert seit 2012. Im Vergleich zum Vorjahr 2022 stiegen die Delikte um 12,5 Prozent an.… Jahresbericht der Bundespolizei – Kriminalität explodiert weiterlesen