Kategorie: Wahlen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Österreich: Weitere Wahlen stehen an

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Wappen Steiermark: Landeswappen der Steiermark - Druckvorlagen, Public domain, via Wikimedia Commons; Wappen Vorarlberg; Wappen Burgenland; http://www.fahnen-gaertner.com, Public domain, via Wikimedia Commons)

Die diesjährigen Nationalratswahlen konnten große mediale Aufmerksamkeit erlangen. Doch dieses Jahr werden noch zwei weitere Wahlen in Österreich stattfinden, die beide mit einem Sieg für die FPÖ enden könnten. Jänner 2025 wird dann im Burgenland gewählt Bei den Nationalratswahlen konnten die Freiheitlichen einen fulminanten Sieg verzeichnen und erstmals in ihrer Parteigeschichte die stärkste Kraft werden.… Österreich: Weitere Wahlen stehen an weiterlesen

Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen

Karl Gruber / CC BY-SA 4.0(via Wikimedia Commons) ; Schwarzes Loch: Midjourney)

Vier Tage nach der Nationalratswahl fällt im Finanzministerium unter Magnus Brunner plötzlich auf, dass das Haushaltsloch doch größer ist als gedacht. Wie groß, ist jetzt die Frage. Das Finanzministerium spricht von 3,3 %. Wifo und IHS rechnen mit 3,5 % bis 3,7 %. Es sei bewusste Wählertäuschung, erklärte Beate Meinl-Reisinger, Vorsitzende der NEOS. Und man… Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen weiterlesen

Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“.

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Nach dem eindrucksvollen Sieg der FPÖ unter Herbert Kickl stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Gibt es eine Chance für einen politischen Aufbruch in Österreich, oder kommt es zu einer neuerlichen Kartellbildung der Systemparteien? Am Mittwoch trafen sich die Gremien der FPÖ, um ein Team für die bevorstehenden Sondierungsgespräche zu bestimmen. Mittlerweile steht… Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“. weiterlesen

Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt

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Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen

Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?

Kematen, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo NEOS: Original: Unknown Vector: Marsupilami, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo Grüne: Die Grünen - Die grüne Alternative Österreich, Public domain, via Wikimedia Commons)

Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen

Medienwahl

Österreichischer Rundfunk, ORF (Austrian Broadcast Corporation), Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Im Nachklang dieser Nationalratswahl boykottierte die FPÖ-Spitzeden Staatsfunk. Der Mythus der unabhängigen Berichterstattung ist zerbrochen. Nur: Einen Rechtsanspruch, dass FPÖ-Politiker in ihrProgramm gehen, haben die Kartellmedien nicht. Herbert Kickl zeigte schon direkt nach der Wahl einen neuen Umgang mit den Medien, als er das erste Interview den Sendern AUF1 und RTV gab, wobei letzteres vom… Medienwahl weiterlesen

Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto

Die FPÖ ist erstmals in ihrer Parteigeschichte stärkste Kraft im Nationalrat. Aufgrund der Sitzverteilung wird es für Schwarz-Rot reichen. Die FPÖ hat Grund zum Feiern, aber das rechte Lager muss sich Gedanken machen: Wie kommen wir aus dem 30-Prozent-Ghetto? – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Bei Wahlen muss jeder Wähler sich für nur eine… Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto weiterlesen

Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich

Identiäre Bewegung Österreich)

In der gestrigen Nationalratswahl konnten die Freiheitlichen trotz einer massiven Kampagne, die gegen ihre Partei gefahren wurde, einen historischen Wahlerfolg verzeichnen. Dabei könnten die Reaktionen verschiedener nicht sein. Trotz einer massiven Hetzkampagne gegen die Freiheitlichen, die sowohl von der linksliberalen Zivilgesellschaft als auch von Medien und Politik getragen wurde, hat es die FPÖ zum ersten… Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich weiterlesen