Kategorie: Wahlen

Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein

Logo ÖVP; Logo SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Public domain, via Wikimedia Commons; Logo NEOS: Original: Unknown Vector: Marsupilami, Public domain, via Wikimedia Commons Hintergrund: Midjourney)

Obwohl es die FPÖ geschafft hat, bei der Nationalratswahl die stärkste Kraft zu werden, scheinen sich die anderen Parteien zu weigern, mit ihr eine Koalition einzugehen. Nun soll neuesten Berichten zufolge bereits ein geheimer Koalitionsvertrag ohne die FPÖ stehen. Während alle anderen im Nationalrat vertretenen Parteien – bis auf die NEOS, die minimal dazugewinnen konnten… Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein weiterlesen

Trotz Kampagne: Walter Rosenkranz erster FPÖ-Präsident des Nationalrates!

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Walter Rosenkranz: Nationalrat der Republik Österreich)

Soeben wurde Walter Rosenkranz (FPÖ) zum Präsidenten des Nationalrates gewählt. Trotz einer wüsten Kampagne gegen seine Person erreichte er mit 100 von 183 Stimmen eine respektable Mehrheit. Nachdem Van der Bellen entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht den Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung betraut hat, wurde der FPÖ nun doch zumindest der Posten des… Trotz Kampagne: Walter Rosenkranz erster FPÖ-Präsident des Nationalrates! weiterlesen

Erwartbar schäbig!

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons); Alexander Van der Bellen: C.Stadler/Bwag, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Karl Nehammer: Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons)

Dass Van der Bellen nicht Kickl, sondern Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt hat, war zu erwarten. Dass es auf eine derartig schäbige Art und Weise geschehen würde, war leider auch zu erwarten. Bundespräsident Van der Bellen hat Karl Nehammer mit der Regierungsbildung betraut. Das ist ihm nicht vorzuwerfen. Die Brandmauer, die nun auch in Österreich,… Erwartbar schäbig! weiterlesen

EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung

Vergangenen Sonntag fanden in Moldawien sowohl Präsidentschaftswahlen als auch ein Referendum über einen EU-Beitritt statt. Bereits im Vorhinein wurden in dem kleinen Land Stimmen laut, die den Russen Wahlfälschung unterstellten. Während die amtierende moldawische Präsidentin Maia Sandu für eine deutlich stärkere Westbindung ihres ukrainischen Nachbarlandes steht, sind in den letzten Monaten vor allem die Kräfte… EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung weiterlesen

Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Die Vorzugsstimmen der Nationalratswahl 2024 sind nun vollständig ausgezählt. Von allen Kanzlerkandidaten erhält Herbert Kickl – zum massiven Ärger der Kartellparteien – die höchste Zustimmung. Doch Karl Nehammer und Andreas Babler bleiben stur. Bei der Nationalratswahl am 29. September konnte Herbert Kickl, der Vorsitzende der FPÖ, die meisten Vorzugsstimmen unter den Kandidaten der Bundeslisten auf… Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab weiterlesen

Solidarischer Patriotismus von LibKon?

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen

Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag

Kickl bei Van der Bellen)

Bundespräsident Van der Bellen will vorerst keinen Regierungsauftrag vergeben. Die Parteien sollen sich zunächst auf eine Koalition einigen und dann zu ihm kommen. In vielen politischen Systemen hat das Staatsoberhaupt, selbst wenn es wie der österreichische Präsident und alle europäischen Monarchen vor allem repräsentative Funktionen ausübt, das Recht, einen Regierungsauftrag zu erteilen. Formell bedeutet das,… Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag weiterlesen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Österreich: Weitere Wahlen stehen an

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Wappen Steiermark: Landeswappen der Steiermark - Druckvorlagen, Public domain, via Wikimedia Commons; Wappen Vorarlberg; Wappen Burgenland; http://www.fahnen-gaertner.com, Public domain, via Wikimedia Commons)

Die diesjährigen Nationalratswahlen konnten große mediale Aufmerksamkeit erlangen. Doch dieses Jahr werden noch zwei weitere Wahlen in Österreich stattfinden, die beide mit einem Sieg für die FPÖ enden könnten. Jänner 2025 wird dann im Burgenland gewählt Bei den Nationalratswahlen konnten die Freiheitlichen einen fulminanten Sieg verzeichnen und erstmals in ihrer Parteigeschichte die stärkste Kraft werden.… Österreich: Weitere Wahlen stehen an weiterlesen