Annäherung an Trump oder mehr europäische Eigenständigkeit? Ursula von der Leyen kann sich nicht entscheiden. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, überraschte viele, als sie Donald Trump als eine der Ersten zum Wahlsieg gratulierte und sich auf eine „gute Zusammenarbeit“ im Sinne des transatlantischen Bündnisses freute. Doch nun scheint sie eine Kehrtwende zu… Von der Leyens Kehrtwende: Mehr europäische Eigenständigkeit weiterlesen
Kategorie: Wahlen
Über 90 000 Unterschrifte: Petition fordert Rücktritt Alexander van der Bellens
Seit Wochen steht Österreichs grüner Bundespräsident im Rampenlicht. Seine Entscheidung, nicht die stimmenstärkste FPÖ, sondern den Wahlverlierer ÖVP mit der Regierungsbildung zu beauftragen, stößt auf massive Kritik. Eine Unterschriftenaktion zeigt die Stimmung in der Bevölkerung. Der Wahlsieger wird nach der Auszählung der Stimmen mit der Koalitionsbildung beauftragt. Dieses Vorgehen ist zwar keine verfassungsmäßige Notwendigkeit, dennoch… Über 90 000 Unterschrifte: Petition fordert Rücktritt Alexander van der Bellens weiterlesen
Eine der Ersten: Ursula von der Leyen gratuliert Trump
Als eine der Ersten gratuliert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Donald Trump zu seinem Wahlsieg. Brüssel weiß man, wie abhängig man von Amerika ist. Als eine der Ersten hat Ursula von der Leyen heute Morgen offiziell Donald Trump zu seinem Wahlsieg gratuliert. Der Text lohnt es, in Gänze zitiert zu werden: „Ich gratuliere Donald J.… Eine der Ersten: Ursula von der Leyen gratuliert Trump weiterlesen
Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu
32 Prozent der befragten Österreicher würden FPÖ wählen, wären am Wochenende Nationalratswahlen. Auch der „Volkskanzler“ Kickl legt in einer fiktiven Direktwahl zum Kanzler an der Spitze zu. Es ist klar, was die Wähler von den antidemokratischen Spielchen des Establishments halten. Karl Nehammer wurde trotz seiner Wahlniederlage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt, eine neue… Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu weiterlesen
Was wenn er gewinnt? Europäische Politiker in Angst vor Trumps Sieg
In europäischen Hauptstädten wird derzeit durchgespielt, was passiert, wenn Trump erneut US-Präsident wird. Ob zu Recht oder zu Unrecht – die Panik ist zu spüren. Wie die Financial Times berichtet, wird in europäischen Hauptstädten gerade dringend darüber nachgedacht, was man im Falle einer erneuten Präsidentschaft Trumps machen solle. Lässt Trump die Ukraine fallen? „Meiner persönlichen… Was wenn er gewinnt? Europäische Politiker in Angst vor Trumps Sieg weiterlesen
Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter
Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag Thüringen stellt Strafanzeige gegen den Thüringer Verfassungsrichter und ehemaligen Innenminister Jörg Geibert sowie den Gerichtspräsidenten Dr. Klaus von der Weiden. Wie die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag durch ihren Justiziar Sascha Schlösser bekanntgab, stellt sie Strafanzeige gegen Jörg Geibert, seines Zeichens Richter am Thüringer Verfassungsgericht in… Eilmeldung: AfD-Fraktion Thüringen erhebt Anzeige gegen Verfassungsrichter weiterlesen
Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein
Obwohl es die FPÖ geschafft hat, bei der Nationalratswahl die stärkste Kraft zu werden, scheinen sich die anderen Parteien zu weigern, mit ihr eine Koalition einzugehen. Nun soll neuesten Berichten zufolge bereits ein geheimer Koalitionsvertrag ohne die FPÖ stehen. Während alle anderen im Nationalrat vertretenen Parteien – bis auf die NEOS, die minimal dazugewinnen konnten… Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein weiterlesen
Trotz Kampagne: Walter Rosenkranz erster FPÖ-Präsident des Nationalrates!
Soeben wurde Walter Rosenkranz (FPÖ) zum Präsidenten des Nationalrates gewählt. Trotz einer wüsten Kampagne gegen seine Person erreichte er mit 100 von 183 Stimmen eine respektable Mehrheit. Nachdem Van der Bellen entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht den Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung betraut hat, wurde der FPÖ nun doch zumindest der Posten des… Trotz Kampagne: Walter Rosenkranz erster FPÖ-Präsident des Nationalrates! weiterlesen
Erwartbar schäbig!
Dass Van der Bellen nicht Kickl, sondern Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt hat, war zu erwarten. Dass es auf eine derartig schäbige Art und Weise geschehen würde, war leider auch zu erwarten. Bundespräsident Van der Bellen hat Karl Nehammer mit der Regierungsbildung betraut. Das ist ihm nicht vorzuwerfen. Die Brandmauer, die nun auch in Österreich,… Erwartbar schäbig! weiterlesen
EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung
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Vergangenen Sonntag fanden in Moldawien sowohl Präsidentschaftswahlen als auch ein Referendum über einen EU-Beitritt statt. Bereits im Vorhinein wurden in dem kleinen Land Stimmen laut, die den Russen Wahlfälschung unterstellten. Während die amtierende moldawische Präsidentin Maia Sandu für eine deutlich stärkere Westbindung ihres ukrainischen Nachbarlandes steht, sind in den letzten Monaten vor allem die Kräfte… EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung weiterlesen