Kategorie: Wahlen

Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Die Vorzugsstimmen der Nationalratswahl 2024 sind nun vollständig ausgezählt. Von allen Kanzlerkandidaten erhält Herbert Kickl – zum massiven Ärger der Kartellparteien – die höchste Zustimmung. Doch Karl Nehammer und Andreas Babler bleiben stur. Bei der Nationalratswahl am 29. September konnte Herbert Kickl, der Vorsitzende der FPÖ, die meisten Vorzugsstimmen unter den Kandidaten der Bundeslisten auf… Deutlich vor Nehammer, Babler und Kogler: Herbert Kickl räumt bei Vorzugsstimmen ab weiterlesen

Solidarischer Patriotismus von LibKon?

Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons)

Aus der AfD sind Interna zum Bundestagswahlkampf 2025 durchgesickert. Was da bekannt wurde, hat bei einigen Anhängern Wut ausgelöst. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Es wäre aufschlussreich zu erfahren, welche „Spitzenkreise der Partei“ diesen Strategieentwurf an Table-Briefings durchgestochen haben. Auf jeden Fall sind es Personen, die ganz konkret mit der Person Stephan Brandner… Solidarischer Patriotismus von LibKon? weiterlesen

Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag

Kickl bei Van der Bellen)

Bundespräsident Van der Bellen will vorerst keinen Regierungsauftrag vergeben. Die Parteien sollen sich zunächst auf eine Koalition einigen und dann zu ihm kommen. In vielen politischen Systemen hat das Staatsoberhaupt, selbst wenn es wie der österreichische Präsident und alle europäischen Monarchen vor allem repräsentative Funktionen ausübt, das Recht, einen Regierungsauftrag zu erteilen. Formell bedeutet das,… Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag weiterlesen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück!

photothek.net, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons)

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD und ehemaliger Chef der Jusos, tritt zurück! Kühnert gibt gesundheitliche Gründe an. Er will sich vorerst ganz aus der Politik zurückziehen und auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Ampelparteien stolpern seit den katastrophalen Ostwahlen von Krise zu Krise. Ende September hatte es vor allem die Grünen getroffen. Erst… Eilmeldung: Kevin Kühnert tritt zurück! weiterlesen

Österreich: Weitere Wahlen stehen an

Michael Lucan, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons; Wappen Steiermark: Landeswappen der Steiermark - Druckvorlagen, Public domain, via Wikimedia Commons; Wappen Vorarlberg; Wappen Burgenland; http://www.fahnen-gaertner.com, Public domain, via Wikimedia Commons)

Die diesjährigen Nationalratswahlen konnten große mediale Aufmerksamkeit erlangen. Doch dieses Jahr werden noch zwei weitere Wahlen in Österreich stattfinden, die beide mit einem Sieg für die FPÖ enden könnten. Jänner 2025 wird dann im Burgenland gewählt Bei den Nationalratswahlen konnten die Freiheitlichen einen fulminanten Sieg verzeichnen und erstmals in ihrer Parteigeschichte die stärkste Kraft werden.… Österreich: Weitere Wahlen stehen an weiterlesen

Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen

Karl Gruber / CC BY-SA 4.0(via Wikimedia Commons) ; Schwarzes Loch: Midjourney)

Vier Tage nach der Nationalratswahl fällt im Finanzministerium unter Magnus Brunner plötzlich auf, dass das Haushaltsloch doch größer ist als gedacht. Wie groß, ist jetzt die Frage. Das Finanzministerium spricht von 3,3 %. Wifo und IHS rechnen mit 3,5 % bis 3,7 %. Es sei bewusste Wählertäuschung, erklärte Beate Meinl-Reisinger, Vorsitzende der NEOS. Und man… Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen weiterlesen

Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“.

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Nach dem eindrucksvollen Sieg der FPÖ unter Herbert Kickl stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Gibt es eine Chance für einen politischen Aufbruch in Österreich, oder kommt es zu einer neuerlichen Kartellbildung der Systemparteien? Am Mittwoch trafen sich die Gremien der FPÖ, um ein Team für die bevorstehenden Sondierungsgespräche zu bestimmen. Mittlerweile steht… Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“. weiterlesen

Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt

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Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen

Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?

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Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen