Vier Tage nach der Nationalratswahl fällt im Finanzministerium unter Magnus Brunner plötzlich auf, dass das Haushaltsloch doch größer ist als gedacht. Wie groß, ist jetzt die Frage. Das Finanzministerium spricht von 3,3 %. Wifo und IHS rechnen mit 3,5 % bis 3,7 %. Es sei bewusste Wählertäuschung, erklärte Beate Meinl-Reisinger, Vorsitzende der NEOS. Und man… Brunner gibt Budgetloch zu; Kickl in Verhandlungen mit Van der Bellen weiterlesen
Kategorie: Wahlen
Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“.
Nach dem eindrucksvollen Sieg der FPÖ unter Herbert Kickl stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Gibt es eine Chance für einen politischen Aufbruch in Österreich, oder kommt es zu einer neuerlichen Kartellbildung der Systemparteien? Am Mittwoch trafen sich die Gremien der FPÖ, um ein Team für die bevorstehenden Sondierungsgespräche zu bestimmen. Mittlerweile steht… Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“. weiterlesen
Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt
Während im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung im Chaos endete, verlief sie im Sächsischen Landtag ruhig. Mit der problemlosen Wiederwahl des AfD-Politikers André Wendt zum Vizepräsidenten des Parlaments hob sich der Sächsische Landtag wohltuend von seinem thüringischen Gegenstück ab. Da die AfD in Thüringen die mit Abstand stärkste Fraktion bildet, hätte ihr traditionell das Amt… Sachsen: AfD-Mann wird zum Landtagsvizepräsidenten wiedergewählt weiterlesen
Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?
Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen
Medienwahl
Im Nachklang dieser Nationalratswahl boykottierte die FPÖ-Spitzeden Staatsfunk. Der Mythus der unabhängigen Berichterstattung ist zerbrochen. Nur: Einen Rechtsanspruch, dass FPÖ-Politiker in ihrProgramm gehen, haben die Kartellmedien nicht. Herbert Kickl zeigte schon direkt nach der Wahl einen neuen Umgang mit den Medien, als er das erste Interview den Sendern AUF1 und RTV gab, wobei letzteres vom… Medienwahl weiterlesen
Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto
Die FPÖ ist erstmals in ihrer Parteigeschichte stärkste Kraft im Nationalrat. Aufgrund der Sitzverteilung wird es für Schwarz-Rot reichen. Die FPÖ hat Grund zum Feiern, aber das rechte Lager muss sich Gedanken machen: Wie kommen wir aus dem 30-Prozent-Ghetto? – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Bei Wahlen muss jeder Wähler sich für nur eine… Ein Erfolg, aber kein Sieg: Das 30-Prozent-Ghetto weiterlesen
Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich
In der gestrigen Nationalratswahl konnten die Freiheitlichen trotz einer massiven Kampagne, die gegen ihre Partei gefahren wurde, einen historischen Wahlerfolg verzeichnen. Dabei könnten die Reaktionen verschiedener nicht sein. Trotz einer massiven Hetzkampagne gegen die Freiheitlichen, die sowohl von der linksliberalen Zivilgesellschaft als auch von Medien und Politik getragen wurde, hat es die FPÖ zum ersten… Nach FPÖ-Wahlerfolg: Reaktionen überschlagen sich weiterlesen
Kickl zeigt wie’s geht, Reichelt zeigt, wie’s nicht geht
Mit seinem ersten Auftritt nach der Wahl beehrte Herbert Kicklalternative Medien. Von einer Seite der alternativer Medien, JulianReichelt kam dagegen der Versuch, Sebastian Kurz zu stärken. Dass AUF 1 und RTV überhaupt am Wahlabend aus dem Parlament berichten durften, war schon ein Kampf. Zuletzt versuchte das ÖVP-geführte Innenministerium sogar, vier Journalisten, die nicht den herrschenden… Kickl zeigt wie’s geht, Reichelt zeigt, wie’s nicht geht weiterlesen
Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung
Die IHK Südthüringen hat eine interne Umfrage unter 1.321 Unternehmern erhoben. Das Ergebnis: 60 % wollen die AfD in der Regierung sehen. Thüringen ist eines der Bundesländer, das von der Wirtschaftsflaute der letzten Jahre besonders betroffen ist. Im ersten Halbjahr 2024 ging das BIP kaufkraftbereinigt um 1,2 Prozent zurück. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen hat… Umfrage unter Thüringer Unternehmern: 60% Wollen die AfD in der Regierung weiterlesen
Interview mit FPÖ-Kandidat Hemmelmayr – „Ich bringe Remigration ins Parlament“
Silvio Hemmelmayr ist Chef der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich und FPÖ-Kandidat zur Nationalratswahl. Der 25-jährige Jurist absolvierte sein Studium in Wien und ist auch politisch in seiner Heimatstadt Eferding tätig. Dort steht er seiner Gemeinderatsfraktion als Fraktionsobmann vor und ist in zahlreichen Vereinen regional verankert. Aktuell fällt er mit kreativen Videos auf Social Media zum Thema… Interview mit FPÖ-Kandidat Hemmelmayr – „Ich bringe Remigration ins Parlament“ weiterlesen