Obwohl er 9,2 Prozentpunkte hinter der AfD liegt, will Thüringens CDU-Chef Mario Voigt Ministerpräsident werden. Mit allen Mitteln. Das Bündnis mit dem BSW war von Anfang an eingeplant. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Mario Voigt ist politisch der illegitime Sohn von Sahra Wagenknecht. Das wird immer wieder übersehen. Dieser Mann wäre gar nicht… Mario Voigt: Wagenknechts Sohn, Ramelows Erbe, Merkels Enkel weiterlesen
Kategorie: Wahlen
Die grüne Jugend geht von Bord
Nach dem Debakel bei den Ostwahlen kündigte die Führungsspitze der Grünen überraschenderweise ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Auch der Vorstand der Grünen Jugend scheint nun Konsequenzen zu ziehen und verlässt die Partei. Während die Grünen es in Sachsen mit 5,1 Prozent gerade noch so in den Landtag geschafft haben, sind sie sowohl in Thüringen… Die grüne Jugend geht von Bord weiterlesen
Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück!
Die Doppelspitze der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, kündigt ihren Rücktritt zum nächsten Parteitag an. Sie sprechen von der „tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade“. Die Entscheidung der derzeitigen Führungsspitze der Grünen zum Rücktritt wird explizit mit dem katastrophalen Ergebnis bei der Landtagswahl in Brandenburg letzten Sonntag begründet, bei dem… Eilmeldung: Grünen-Spitze tritt nach Wahldebakel zurück! weiterlesen
Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch?
Zwei Monate nach dem Rücktritt von Gabriel Attal, der auf den zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen folgte, kündigte der Generalsekretär des Élysée, Alexis Kohler, letzte Woche kurz vor 20 Uhr die Zusammensetzung der neuen Regierung unter Premierminister Michel Barnier an. – Ein Kommentar von Matisse Royer Diese Regierung unter Michel Barnier umfasst 39 Minister: 19 Vollminister… Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch? weiterlesen
Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig?
Die Ostwahlen waren das Angstereignis der Altparteien im Vorlauf zur Bundestagswahl 2015. Mit der Wahl in Brandenburg ist nun auch die letzte der drei großen Wahlen dieses Jahr vorbei. Was bleibt? Oder besser: Wer bleibt übrig? Nicht nur die WerteUnion steht nach den Ostwahlen vor dem Aus. Auch die traditionsreiche FDP, eine Partei, die zu… Brandenburg nach der Wahl: Was bleibt übrig? Wer bleibt übrig? weiterlesen
Nationalratswahl: Wer wählt die FPÖ?
Kurz vor den österreichischen Nationalratswahlen ist die Anzahl der veröffentlichten Umfragen nochmals explodiert. Neben dem allgemeinen Wahltrend analysierten die Demoskopie-Institute auch einige weitere Merkmale der Wähler und sorgten damit für einige Überraschungen. Obwohl die generelle Richtung der Umfragen in etwa gleich bleibt und die FPÖ weiterhin die stärkste Kraft ist, sind einige Trends und Veränderungen… Nationalratswahl: Wer wählt die FPÖ? weiterlesen
Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus
In wenigen Tagen wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Und während Umfragen der AfD einen historischen Wahlsieg prognostizieren, scheint sich bei den Altparteien eine immer größere Panik einzustellen. Daher ist es kaum verwunderlich, dass diese nun auch zu unlauteren Mitteln greifen, um der Alternative zu schaden. Im Marie-Curie-Gymnasium im brandenburgischen Wittenberge organisierte der nicht unumstrittene Arbeitskreis… Wahlkampfskandal in Brandenburg: CDU-Mann gibt sich als AfD-Politiker aus weiterlesen
Umfrage: Fast die Hälfte glaubt an Fall der Brandmauer zur AfD
Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov glauben 48% der Deutschen an einen Fall der Brandmauer zur AfD, innerhalb der nächsten fünf Jahre. YouGov befragte die Deutschen nach ihren Wahrnehmungen und Eindrücken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. 38% der Deutschen zeigten sich mit dem Ausgang der Landtagswahlen „besorgt“. 10% gaben an, dass… Umfrage: Fast die Hälfte glaubt an Fall der Brandmauer zur AfD weiterlesen
Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik
Der neue französische Premierminister Michel Barnier versprach nun, eine härtere Linie bei der Migrationspolitik zu verfolgen. Doch ob der Kopf des Regierungsbündnisses tatsächlich effektive Maßnahmen gegen den fortschreitenden Bevölkerungsaustausch setzen wird, bleibt mehr als fraglich. Denn Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat, der der EU-Politik vor nationalen Bedürfnissen Vorrang gibt. Michel Barnier, der neue Premierminister… Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik weiterlesen
Demokratie-Verfall: SPÖ und ÖVP sprechen Regierungsbildung vor den Wahlen ab
Zu den Nationalratswahlen erwartet Österreich ein ähnliches Wahlbeben, wie es Ostdeutschland vor zwei Wochen erfasst hat. Die Systemparteien pfeifen mittlerweile jedoch öffentlich auf den Wählerwillen und verhandeln bereits vor den Wahlen über die Regierungsbildung. In einer „Tiroler Erklärung“ präsentieren sich Vertreter der SPÖ und ÖVP bereits als Regierungskoalition. Die fetten Jahre sind vorbei. Die Konsequenzen… Demokratie-Verfall: SPÖ und ÖVP sprechen Regierungsbildung vor den Wahlen ab weiterlesen