Dass das Linksbündnis um Jean-Luc Mélenchon die meisten Abgeordneten in der Assemblée Nationale hat, obwohl der Rassemblement National die meisten Stimmen erhielt, ist Macrons Werk. Dann ernennt er aber anstatt eines Linken den Eurokraten Michel Barnier zum Premierminister. Was will Macron? Und wer soll da Frankreichs nächste Regierung bilden? Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat.… Ein lupenreiner Eurokrat weiterlesen
Kategorie: Wahlen
Nationalratswahl: Initiative will Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindern
Seit Monaten führt die FPÖ die veröffentlichten Wahlumfragen mit deutlichem Abstand zum zweiten Platz an. Kurz vor der Nationalratswahl versucht nun eine linksliberale Initiative, Druck auf zukünftige Abgeordnete auszuüben, um eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen zu verhindern. Im Vergleich zur letzten Nationalratswahl könnte die FPÖ mehr als zehn Prozent zulegen, während ihr stärkster Konkurrent, die ÖVP,… Nationalratswahl: Initiative will Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindern weiterlesen
Wahlkampf-Rummel? Trump verspricht Massenabschiebungen, Grenzschutz und Sicherheit
Im Rennen um die US-Präsidentschaft wirbt Donald Trump offensiv mit Wahlversprechen, das Migrationswesen grundlegend zu reformieren und illegaler Einwanderung einen Riegel vorzuschieben. Das kommt beim Volk gut an. Seine erste Amtszeit lässt indes Zweifel aufkommen, wie beharrlich Trump diese Versprechen auch umsetzen wird. Ein Überblick. Am 5. November finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt.… Wahlkampf-Rummel? Trump verspricht Massenabschiebungen, Grenzschutz und Sicherheit weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel
Es hieß, es wäre eine Schicksalswahl. Was ändert sich jetzt eigentlich? Erst einmal nicht viel und dann doch alles. Das Altparteienkartell muss zu Allparteienkoalitionen greifen, um AfD-Regierungen noch zu verhindern. Sicherlich werden die Altparteien auf Bundesebene weitermachen wie zuvor. Dass die BRD eine dysfunktionale Landesregierung in einem Bundesland oder zwei überstehen kann, haben allein die… Landtagswahlen: Nachlese (6): Die Oststrategie am letzten Etappenziel weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (5): Sorgen und Nöte der jüngsten Altpartei
Das Bündnis Sarah Wagenknecht ist der zweite große Wahlsieger, doch droht der Wahlerfolg zum Offenbarungseid zu werden. Wer als Fundamentalopposition antritt, darf sich nicht zum Mehrheitsbeschaffer des Altparteienkartells machen. Doch die Alternative wäre die Alternative, und mit der kann und will Wagenknecht nicht zusammenarbeiten. Das Bündnis Sarah Wagenknecht füllt eine Repräsentationslücke. Das steht nach diesen… Landtagswahlen: Nachlese (5): Sorgen und Nöte der jüngsten Altpartei weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (4): Die Sperrminorität und die Richterwahl
In Thüringen wurde sie erreicht, in Sachsen nur knapp verfehlt: die Sperrminorität. Was bedeutet sie, und warum fürchtet sich das Altparteienkartell so davor? Ergebnisse über 30 % sind beachtlich, aber an der Macht im Staat ändern sie erst einmal nichts. Das Altparteienkartell hat genügend Stimmen, um einfach weitermachen zu können, zur Not mit der jüngsten… Landtagswahlen: Nachlese (4): Die Sperrminorität und die Richterwahl weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (3): Kritik an AfD-Führung in Sachsen wird laut
In Sachsen zieht die AfD als zweitstärkste Kraft, knapp hinter der CDU, in den Landtag ein. Auch die Sperrminorität wurde nicht erreicht. 30,6 % – in den meisten Bundesländern wären das noch unerreichbare Traumwerte. Doch in Sachsen führen sie zu Kritik an der Wahlkampfführung. In Sachsen wäre mehr drin gewesen. Das ist die Überzeugung vieler… Landtagswahlen: Nachlese (3): Kritik an AfD-Führung in Sachsen wird laut weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (2): Die Jugend wählt Blau
Vor allem unter der Jugend konnte die AfD ihre besten Ergebnisse erzielen. Die AfD ist nicht die Partei abgehängter DDR-Nostalgiker, die unter Honecker keine Demokratie gelernt haben. Sie ist die Partei der Jugend ohne Migrationshintergrund. 38 % aller 18- bis 24-Jährigen wählten in Thüringen die AfD. Bei den über Siebzigjährigen kam die Partei gerade einmal… Landtagswahlen: Nachlese (2): Die Jugend wählt Blau weiterlesen
Landtagswahlen: Nachlese (1): Altparteienkartell versuchte Höcke abzuschießen … und scheitert
Beginnen wir die Nachlese dieser historischen Landtagswahlen mit einem Ereignis, das nicht stattgefunden hat: Björn Höcke ist nicht aus dem Landtag geflogen! Auch wenn die Altparteien und das Medienkartell sich zuletzt an diesen Hoffnungsstrohhalm geklammert hatten. Wieso bestand diese Gefahr überhaupt? Als Landesvorsitzender steht Björn Höcke auf Platz eins der Liste. Die AfD ist in… Landtagswahlen: Nachlese (1): Altparteienkartell versuchte Höcke abzuschießen … und scheitert weiterlesen
LIVETICKER: Die Wahlen in Thüringen in Sachsen
Ab 17:45 Uhr berichtet der Heimatkurier live zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen. Den letzten Umfragen zufolge werden diese Ostwahlen ein bundespolitisches Erdbeben auslösen. Wir sammeln heute Abend alle Zahlen, Analysen und O-Töne zusammen und kommentieren die Ergebnisse in ihrer Bedeutung für das patriotische Lager. Folgt uns dafür auf unserem Twitter- und Telegram-Kanal