Am Montag wurde im österreichischen Parlament eine Studie zur vermeintlichen „Gefahr“ der sozialen Medien für die Demokratie vorgestellt – auf Anregung des ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Doch hinter der vermeintlichen „Expertise“ steckt nichts anderes als die Angst des herrschenden Systems vor dem Verlust seiner Deutungshoheit. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften stellte am gestrigen Montag im Parlament… Kampf um Deutungshoheit: Soziale Medien als „Gefahr für Demokratie“ weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz
Um scharfe, aber legitime Kritik oder Polemik gegen die Regierungspolitik zu unterbinden, setzt der VS auf anonyme Netzagenten. Diese sollen die Diskussionen gezielt vergiften, um sie anschließend mit Hilfe halbstaatlicher Einrichtungen („Meldestellen“) zu denunzieren. Dadurch wird wiederum der Grund geschaffen, aggressivere geheimdienstliche Mittel zur Bespitzelung regierungskritischer Kreise zu rechtfertigen – ein ewiger Kreislauf. „Hass“, „Desinformation“… Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz weiterlesen
Peinlich: Innenminister Karner (ÖVP) inszeniert sich vor internationaler Presse als „Hardliner“
Im Rahmen eines Treffens mit internationalen Journalisten soll sich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) als Hardliner inszeniert, mit fragwürdigen Lorbeeren geschmückt und an Herbert Kickl abgearbeitet haben. Dabei ist die Bilanz seiner Amtszeit katastrophal: So hat er nicht nur das Asylrekordjahr 2022, sondern auch die historisch dritthöchste Asylantragszahl im Jahr 2023 zu verantworten. Laut eines Berichts… Peinlich: Innenminister Karner (ÖVP) inszeniert sich vor internationaler Presse als „Hardliner“ weiterlesen
„Racial Profiling“: EGMR verurteilt die Schweiz wegen angeblicher Diskriminierung eines Afrikaners
Ein Kenianer klagte jahrelang vor Schweizer Gerichten gegen angebliche Diskriminierung, doch die Justiz wies ihn bis in die höchste Instanz ab. Nun gibt ihm der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ Recht – mit möglicherweise drastischen Folgen. Der EGMR entpuppt sich damit ein weiteres Mal als Schaltzentrale des Bevölkerungsaustausches. Da die Schweiz bekanntlich nicht Mitglied der EU… „Racial Profiling“: EGMR verurteilt die Schweiz wegen angeblicher Diskriminierung eines Afrikaners weiterlesen
Nach Correctiv-Lügen: Ulrich Siegmund (AfD) „erhobenen Hauptes“ abgewählt
Obwohl die Lügen des Soros-Netzwerkes Correctiv längst entlarvt wurden, wurde der AfD-Politiker Ulrich Siegmund von den Altparteien in Sachsen-Anhalt als Vorsitzender des Sozialausschusses abgewählt. In einer flammenden Rede rechnete Siegmund mit den Verantwortlichen ab und betonte, dass er die Entscheidung „erhobenen Hauptes“ hinnehme. Längst ist klar: Was das Soros-Netzwerk Correctiv in seiner Veröffentlichung am 10.… Nach Correctiv-Lügen: Ulrich Siegmund (AfD) „erhobenen Hauptes“ abgewählt weiterlesen
MDR trifft sich mit Verfassungsschutz zu „Hintergrundgesprächen“
Die Chefredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks organisiert mit den Landesbehörden des Verfassungsschutzes in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sogenannte „Hintergrundgespräche“. Womöglich soll dadurch eine regierungskonforme Berichterstattung bei den kommenden Landtagswahlen sichergestellt werden. Die AfD sieht ihre Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk bestätigt. Im linksliberalen System der Bundesrepublik scheinen die Nerven blank zu liegen. In Sachsen und Thüringen finden… MDR trifft sich mit Verfassungsschutz zu „Hintergrundgesprächen“ weiterlesen
Kontokündigung, Sperre, Boykott, Morddrohung: Der Kampf gegen „Desinformation“
Egal ob Heimatkurier, Compact, AUF1 oder Info-DIREKT – freie und alternative Medien sind den Machthabern ein Dorn im Auge. In den letzten Wochen häufen sich die Angriffe – bis hin zu Anschlags- und Morddrohungen. Kein Zufall, wie Chefredakteur Philipp Huemer in seinem Leitartikel nachzeichnet: Dahinter steht der von den Machthabern hochoffiziell ausgerufene „Kampf gegen Desinformation“.… Kontokündigung, Sperre, Boykott, Morddrohung: Der Kampf gegen „Desinformation“ weiterlesen
Jan Wenzel Schmidt (AfD): „Der Ampel geht es um Drohung und Einschüchterung“
Vergangene Woche hat Innenministerin Nancy Faeser ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der patriotischen Opposition vorgestellt. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt über den geplanten Grundrechtsentzug, die mögliche Zusammenarbeit von Verfassungsschutz und Antifa-Gruppen sowie die notwendige Solidarität innerhalb des patriotischen Lagers gesprochen. Der „Kampf gegen rechts“ gehört seit Jahren zur dogmatischen Staatsdoktrin der Bundesrepublik. Doch… Jan Wenzel Schmidt (AfD): „Der Ampel geht es um Drohung und Einschüchterung“ weiterlesen
René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“
Die von Innenministerin Nancy Faeser angekündigten Maßnahmen stellen eine neue Eskalationsstufe im staatlichen „Kampf gegen rechts“ dar. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer über den ideologischen Hintergrund der Maßnahmen, deren Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, die unrühmliche Rolle des Verfassungsschutzes sowie die drohende Zerstörung der Demokratie gesprochen – und warum es dennoch Grund zur Hoffnung gibt.… René Springer (AfD): „Die Abwehrreflexe der Bürger sollen unterdrückt und neutralisiert werden“ weiterlesen
#Zusammenland: Medien und Konzerne starten Kampagne gegen Deutschland
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Mit einer großangelegten Kampagne setzen multinationale Großkonzerne und Medienunternehmen vordergründig ein Zeichen gegen die AfD und „gegen Remigration“ – doch der Name der Initiative entlarvt ihre antideutsche Agenda: Deutschland soll in Zukunft nicht länger die Heimat der Deutschen, sondern eine multikulturelle, globalistische Wirtschaftszone sein. Seit der inszenierten Correctiv-Kampagne gegen die AfD mobilisiert das politisch-mediale Kartell… #Zusammenland: Medien und Konzerne starten Kampagne gegen Deutschland weiterlesen