Matthias Helferich hat der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag neuerlich die Leviten gelesen. Anlass war ein heuchlerischer und durchsichtiger Antrag zum Thema Asylpolitik. Ausgerechnet von jener Fraktion, die den „Willkommensputsch“ im Jahr 2015 zu verantworten hat. Matthias Helferich (AfD) lässt als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag weiterhin nichts anbrennen. Weil die CDU/CSU-Fraktion einen Antrag zum Thema „Migrationspolitischen Sonderweg… Matthias Helferich zerlegt scheinoppositionelle Konservative im Bundestag weiterlesen
Kategorie: Systemversagen
Aktuelle Nachrichten und Hintergrundberichte zum Thema System- und Politikversagen in Österreich und Deutschland. Jetzt lesen!
Parteikurs Bevölkerungsaustausch: Grüne fordern Wahlrecht für Ausländer
Ab kommenden Freitag tagt der Parteitag der Grünen. Dort wird über zahlreiche hirnrissige Forderungen debattiert. Darunter auch das Wahlrecht für Ausländer, das eine massive Verschärfung der „ethnischen Wahl“ und des Bevölkerungsaustausches bedeuten würde. Ähnlich wie im Sommer diesen Jahres in Graz, fordern nun auch die Grünen in Deutschland das Wahlrecht für alle Ausländer. Einziges Kriterium… Parteikurs Bevölkerungsaustausch: Grüne fordern Wahlrecht für Ausländer weiterlesen
Verlogen und unbeirrbar: „Mama Merkel“ erhält UN-Flüchtlingspreis
Am 10. Oktober wurde Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel in Genf der sogenannte „Nansen-Flüchtlingspreis“ der Vereinten Nationen verliehen. Sie habe in den Jahren 2015/16 „großen moralischen und politischen Mut bewiesen“. Die tragischen Folgen der Merkel’schen Politik für Deutschland und Europa waren selbstredend kein Thema. In den Jahren 2015/16 hat Deutschland mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Die… Verlogen und unbeirrbar: „Mama Merkel“ erhält UN-Flüchtlingspreis weiterlesen
Deutsche EU-Abgeordnete wollen Italiens rechte Regierung verhindern
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), wird in einem offenen Brief dreier Abgeordneter aufgefordert, die sich anbahnende rechte Regierung in Italien mittels Druckausübung zu verhindern. „Europäische Grundwerte dürfen nicht geopfert werden, um Regierungsbeteiligung zu erkaufen“, schreiben drei Abgeordnete aus SPD, Grüne und FDP an Weber. Hintergrund: Die Forza Italia wird aller Voraussicht… Deutsche EU-Abgeordnete wollen Italiens rechte Regierung verhindern weiterlesen
Maskenpflicht-Comeback: Grüne Politiker feiern bei Wahlfeier ohne Maske
Die Scheinheiligkeit und Heuchelei der Grünen macht in den Medien wieder die Runde: Die grünen Regierungsmitglieder trugen für die TV-Kameras bei der Wahlfeier für Van der Bellen zunächst eine FFP2-Maske, wenig später feierten sie aber ohne. Gleichzeitig verkünden sie das Comeback der Maskenpflicht. Aufgrund der angeblich drohenden harten Corona-Welle werden die Schreie nach den Verschärfungen… Maskenpflicht-Comeback: Grüne Politiker feiern bei Wahlfeier ohne Maske weiterlesen
Fabrizierter Skandal: Präsident der israelischen Kultusgemeinde eskaliert
Wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl fabriziert IKG-Präsident Oskar Deutsch einen vermeintlichen Antisemitismus-Skandal, um seine Person ins Rampenlicht der Öffentlichkeit zu drängen. In einem Beitrag beschimpft der Mann mit dem markanten Doppelkinn den freiheitlichen Kandidaten Walter Rosenkranz und schlägt wild mit der Nazikeule um sich. Kommenden Sonntag wird in Österreich gewählt. Ausreichend Zeit, um noch rasch… Fabrizierter Skandal: Präsident der israelischen Kultusgemeinde eskaliert weiterlesen
Multikulti-Wahn: Englisch soll reguläre Sprache an Österreichs Schulen werden
Ein neuer Gesetzesentwurf soll weiter Nährboden für Multikulturalisierung schaffen: An österreichischen Schulen soll künftig Englisch als reguläre Unterrichtssprache verwendet werden. Multikulti lässt grüßen. Aufgrund der fahrlässigen Migrations- und Integrationspolitik in den vergangenen Jahrzehnten ist der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Österreich stark angestiegen. Speziell an vielen österreichischen Schulen wird unter den Schülern immer seltener… Multikulti-Wahn: Englisch soll reguläre Sprache an Österreichs Schulen werden weiterlesen
Deutsches Justizministerium blamiert sich mit „Rechtsstaatspropaganda“
Zum Tag der Deutschen Einheit ließ es sich das Justizministerium nicht nehmen, die vermeintliche Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik zu propagieren. Ein Schlag ins Gesicht all jener, die in den letzten Jahren von Staat und Gesellschaft für ihre Meinung mit Repressionen überzogen wurden. Am gestrigen 3. Oktober 2022 fand der 32. Jahrestag zur Deutschen Einheit statt.… Deutsches Justizministerium blamiert sich mit „Rechtsstaatspropaganda“ weiterlesen
NDR-Skandal: Stühlerücken an der Spitze, doch der Sumpf bleibt
Nach den jüngsten Enthüllungen aus dem öffentlich-rechtlichen Landesfunkhaus in Kiel hatte der NDR einen „kulturellen Neuanfang“ angekündigt. Dies entpuppt sich nun als bloße Augenwischerei: Statt wirklich Verantwortung zu übernehmen erhalten NDR-Chefredakteur Lorentzen und Politik-Leiterin Stein „neue Aufgaben“. Die linken Strukturen in den Redaktionsstuben bleiben derweil unangetastet. Im August brachen neun Reporter ihr Schweigen und kritisierten… NDR-Skandal: Stühlerücken an der Spitze, doch der Sumpf bleibt weiterlesen
„Als Österreicherin sterben!“: 103-jährige Südtirolerin kämpft um Staatsbürgerschaft
In Südtirol wird wieder gekämpft – zumindest im Kleinen. Um eine Staatsbürgerschaft nämlich. Die 103-jährige Südtirolerin Hermine Orian würde gerne „offiziell als Österreicherin sterben“ sagt sie. Unverständlicherweise wird ihr dies seit Jahren verunmöglicht. Das Problem, wie so oft: Starre Bürokratie und die pseudo-patriotische ÖVP. Ein Blick auf die Karte sagt, Südtirol gehöre zu Italien. Blickt… „Als Österreicherin sterben!“: 103-jährige Südtirolerin kämpft um Staatsbürgerschaft weiterlesen