Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag und der Favorit ist die AfD unter Björn Höcke. Der Heimatkurier beleuchtet deren kürzlich veröffentlichtes Wahlprogramm im Hinblick auf die Migrationsforderungen. Was kann die „Abschiebeinitiative 2025“? Eines der wichtigsten Themen dieses und der kommenden Jahrzehnte ist die politische Rückabwicklung der Ersetzungsmigration nach Deutschland, insbesondere seit dem Willkommensputsch… Rückführung statt Integration: „Abschiebeinitiative 2025“, das Programm der AfD Thüringen weiterlesen
Schlagwort: Abschiebungen
Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen
Volkspartei und Sozialdemokraten stimmten in der gestrigen Nationalratssitzung gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Dabei forderten SPÖ und Kanzler Nehammer höchstpersönlich nach dem Terroranschlag in Mannheim auf X lauthals Abschiebungen. Der FPÖ-Antrag wurde bereits 2022 eingebracht – aber bis gestern von der schwarz-grünen Regierung nicht behandelt. In einer Presseaussendung kritisierten Vertreter der FPÖ das Abstimmungsverhalten… Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen weiterlesen
Hamburger Gefängnisse: 60 Prozent Ausländer – 80 Millionen Euro Kosten
Unfassbare Zahlen aus Hamburg: knapp 60 Prozent aller Gefängnisinsassen sind Ausländer, deren Inhaftierung in Deutschland jährlich mehr als 80 Millionen Euro an Steuergeld verschlingt. Die meisten Ausländer stammen aus der Türkei, Polen, Afghanistan, Algerien und Albanien. Abschiebungen finden so gut wie nicht statt. Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt: in Hamburg werden immer… Hamburger Gefängnisse: 60 Prozent Ausländer – 80 Millionen Euro Kosten weiterlesen
Nach Mannheim: Die Mörder bleiben unter uns
Nach der islamistischen Terrorattacke durch einen Afghanen in Mannheim, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz vollmundig an, Gefährder und Schwerkriminelle auch nach Afghanistan abschieben zu wollen. Doch die heutige Tagung des Innenausschusses zeigt: es bewegt sich nichts – der Abschiebestopp bleibt weiterhin bestehen. Der vollmundigen Forderung von Olaf Scholz schloss sich kurz darauf auch seine Parteigenossin Innenministerin… Nach Mannheim: Die Mörder bleiben unter uns weiterlesen
Bayern: Seit 2015 überschritten mehr als 500.000 Asylanten die Grenze
Es sind erschütternde Zahlen, die das bayerische Innenministerium auf Anfrage der AfD-Fraktion zusammengefasst hat: gut eine halbe Million Asylforderer, über 170.000 positive Asylbescheide und mehr als doppelt so viele Familiennachzüge in weniger als zehn Jahren. Das Migrationsversagen der Regierung ist zu einem katastrophalen Desaster angewachsen, wie auch die Statistiken zu Ausländerkriminalität zeigen. Rene Dierkes’ Pressemitteilung… Bayern: Seit 2015 überschritten mehr als 500.000 Asylanten die Grenze weiterlesen
Abschiebeversagen: 60 Prozent der Rückführungen in Deutschland gescheitert
Die Zahlen des ersten Quartals 2024 demonstrieren das Abschiebeversagen der Ampel-Regierung: während nur 4.791 Menschen abgeschoben wurden, scheiterten insgesamt mehr als 7.000 der geplanten Rückführungen. Zur Einordnung: aktuell halten sich mehr als 260.000 sofort ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf. Ende August 2023 lebten in Deutschland 261.925 ausreisepflichtige Personen. Im ersten Quartal 2024 konnten jedoch nur… Abschiebeversagen: 60 Prozent der Rückführungen in Deutschland gescheitert weiterlesen
Pulverfass Libanon: Umsiedlung von Syrern nach Europa droht
Machtkämpfe zwischen Zentralregierung und Hisbollah sowie eine schwere Wirtschafts- und Migrationskrise erschüttern den Libanon. Die Ermordung eines christlichen Politikers durch eine syrische Straßengang droht die angespannte Lage völlig eskalieren zu lassen. Libanesen verlangen Abschiebungen – mit möglicherweise fatalen Folgen für Europa. Die staatliche Ordnung im Libanon steht kurz vor dem endgültigen Zusammenbruch. Seit Oktober 2022… Pulverfass Libanon: Umsiedlung von Syrern nach Europa droht weiterlesen
„Jahr der Abschiebungen“: Diese Zahlen entlarven die ÖVP-Propaganda
Innenminister Gerhard Karner bezeichnete das Jahr 2023 jüngst als das „Jahr der Abschiebungen“. Doch die zeitgleich von seinem Ministerium publizierten Zahlen entlarven das als dreiste Lüge. Kein Wunder, dass dem Heimatkurier aus Angst vor kritischen Fragen die Akkreditierung verweigert wurde. „Wenn wir eine Bilanz zu den Rückführungen und Abschiebungen 2023 legen, können wir mit Fug… „Jahr der Abschiebungen“: Diese Zahlen entlarven die ÖVP-Propaganda weiterlesen
Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wollte heute das Jahr 2023 als “Jahr der Ausreisen” feiern. Tatsächlich musste er im Verlauf der anberaumten Pressekonferenz allerdings das eigene Versagen bei der Abschiebepolitik eingestehen. Dem Heimatkurier wurde der Zugang zur Veranstaltung verwehrt. Unter dem Motto “Abschiebungen 2023 – das Jahr der Ausreisen” versuchte sich die ÖVP zwecks Wählerfang für… Dilettanten-Innenminister will „Jahr der Ausreisen“ feiern – und scheitert kläglich weiterlesen
Dänischer Minister spricht Klartext: „Deutschland muss mehr abschieben“
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Der dänische Migrationsminister hat auf Einladung der abschiebefaulen CSU deutliche Worte zur Migrationspolitik Deutschlands gefunden. Sie würde wie ein „Magnet“ für illegale Zuwanderung nach Europa wirken. Mit Verweis auf das dänische Modell stellte er klar: Abschiebungen sind nicht nur notwendig, sondern auch möglich. Der dänische Integrationsminister Kaare Dybvad Bek erkennt in der Rolle Deutschland eine… Dänischer Minister spricht Klartext: „Deutschland muss mehr abschieben“ weiterlesen