Für mehr ausländische Fachkräfte, Neutralität in der Frage nach einem Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer und vieles mehr. Die Chemnitzer AfD ist im lokalen Wahlomat nicht wiederzuerkennen. Doch ist diese Einstellung repräsentativ für den gesamten Kreisverband? Wir haben nachgefragt. Ein Beitrag von Vincenzo Richter Die TU Chemnitz hat für die anstehende Kommunalwahl am 9. Juni einen Wahlomat… Versucht die Chemnitzer AfD die CDU im „Wahlomat“ links zu überholen? weiterlesen
Schlagwort: AfD
Über 16.000 wehrfähige Ukrainer in Hamburgs Migranteneinrichtungen
In der Hansestadt allein leben mindestens 16.680 ukrainische Männer zwischen 18 und 60, wie eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab. Die dringend in ihrem Heimatland gebrauchten Männer müssten zur Rückkehr bewogen werden. Dieselbe Forderung kam Anfang des Jahres vom ukrainischen Außenminister Kuleba. Die Kleine Anfrage an die Hamburgische Bürgerschaft errechnete für die „öffentlich-rechtlichen Unterkünfte“ zum Stichtag… Über 16.000 wehrfähige Ukrainer in Hamburgs Migranteneinrichtungen weiterlesen
Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“
Ein Facebook-Posting aus 2021 führte zur erstinstanzlichen Verurteilung von Marie-Thérèse Kaiser (AfD) wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde am Montag in zweiter Instanz bestätigt. Wir haben anlässlich dessen mit der jungen AfD-Politikerin über den Zustand des „Rechtsstaates“ und die Meinungsfreiheit in Deutschland gesprochen. Marie-Thérèse Kaiser ist jung, patriotisch, politisch aktiv – und, wenn es nach dem… Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“ weiterlesen
Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt
Es ist eine Niederlage für die Meinungsfreiheit. Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde heute in zweiter Instanz bestätigt – der beliebte Gummiparagraph der Gesinnungsjustiz wurde abermals gegen unliebsame Kritiker in Anschlag gebracht. Dem Heimatkurier gab Kaiser exklusiv Auskunft. Es war im Bundestagswahlkampf… Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt weiterlesen
Kinderkriminalität in Bayern explodiert – AfD-Fraktion fordert Senkung der Strafmündigkeit
Zwischen 2014 und 2023 hat sich die Zahl tatverdächtiger bayerischer Schüler unter 14 Jahren beinahe verdoppelt – bei einem Ausländeranteil von 36 Prozent. Als Reaktion fordert die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag unter Federführung ihres rechtspolitischen Sprechers Rene Dierkes die Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre und die konsequente Anwendung des Erwachsenenstrafrechts ab 18 Jahren. Eine… Kinderkriminalität in Bayern explodiert – AfD-Fraktion fordert Senkung der Strafmündigkeit weiterlesen
Mehr als 70 Prozent der islamistischen Gefährder sind deutsche Staatsbürger
Mehrere hundert islamistische Gefährder leben laut Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Deutschland. Das Problem: eine deutliche Mehrheit von ihnen wurde längst eingebürgert und genießt damit alle Rechte und Privilegien der deutschen Staatsbürgerschaft. Nur eine Politik der Remigration kann hier Abhilfe schaffen. Die deutschen Sicherheitsbehörden stufen Stand 3. April 2024 insgesamt 480 Personen als Gefährder im Phänomenbereich… Mehr als 70 Prozent der islamistischen Gefährder sind deutsche Staatsbürger weiterlesen
Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern
Stephan Bothe (AfD) wollte es genau wissen: wie lauten die Vornamen der Verantwortlichen für die Silvesterausschreitungen 2023? Die niedersächsische Regierung prüfte das Ansinnen und verweigerte dann die Antwort. Zu offensichtlich wäre wohl der Unterschied zwischen Namen und Nationalität der Täter, wie der Staatsgerichtshof nun indirekt bestätigt. Jahr für Jahr mehren sich die Fälle von gewaltsamen… Angst vor der Wahrheit? Gericht verweigert AfD Auskunft über Vornamen von Gewalttätern weiterlesen
Höcke zu Gast im Ruhrpott: AfD begeht patriotisches Maifest in Hamm
Lange galten Maifeierlichkeiten in der BRD als Kampftag der Linken, die marodierend durch deutsche Großstädte ziehen. Zahlreiche Patrioten, darunter Björn Höcke, setzten am 1. Mai in Hamm stattdessen ein Zeichen für landsmännische Solidarität und Traditionspflege deutscher Arbeiterkultur. Kümmerliche linksextreme Störaktionen konnten den fröhlichen Charakter der Veranstaltung nicht trüben. Strahlender Sonnenschein, Messestände von Partei und Vorfeld,… Höcke zu Gast im Ruhrpott: AfD begeht patriotisches Maifest in Hamm weiterlesen
CDU Leipzig macht Wahlkampf auf Arabisch
Ein Plakat der CDU in der Leipziger Eisenbahnstraße sorgt aktuell für Aufregung in der Bundesrepublik. Der Grund: es ist in arabischer Schrift gehalten und prangt ausgerechnet auch noch in einem besonders überfremdeten Viertel. Bissige Kommentare folgten schnell. Die Farbgebung erinnert an die Österreichische Volkspartei, als sie unter Spitzenkandidat Sebastian Kurz zu einem Abziehbild der FPÖ… CDU Leipzig macht Wahlkampf auf Arabisch weiterlesen
Maximilian Krah und die halbgare Krisenkommunikation der AfD
Maximilian Krah unter Medienbeschuss, die AfD unter Tino Chrupalla in Widersprüchen und ein Wahlkampf, der gehemmt werden soll. In der öffentlichen Darstellung muss die Alternative noch ihren Weg finden. In seinem Kommentar skizziert Heimatkurier-Korrespondent Vincenzo Richter einige Ratschläge für den Umgang mit dem eigenen Personal und mit Vorwürfen des politischen Gegners. Ein Kommentar von Vincenco… Maximilian Krah und die halbgare Krisenkommunikation der AfD weiterlesen