Eine investigative Recherche der Jungen Freiheit deckte jüngst auf, wie die Grüne Partei in Regensburg zusammen mit linksradikalen Netzwerken die Bestimmungen zur Bezahlkarte umgeht. Die Bezahlkarte, das sollte vorher festgehalten werden, war eine typische Maßnahme der CDU/CSU. Konsequent abschieben will man nicht, aber man braucht das konservativ-populistische Feigenblatt für die Rede im nächsten Bierzelt. Also… Regensburg: Grüne untergraben die Bezahlkarte weiterlesen
Schlagwort: Bezahlkarte
Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive
Um eine restriktive Asylpolitik vorzutäuschen, initiierte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner das Konzept der „Asyl-Bezahlkarte“. Demnach sollen finanzielle Leistungen an Migranten an bestimmte Regeln geknüpft werden. Die niederösterreichische FPÖ unter Udo Landbauer geht nun einen Schritt weiter und zeigt, dass noch mehr möglich ist. Das ÖVP-Modell wurde bereits im Juli dieses Jahres getestet, einerseits in Zusammenarbeit mit… Restriktionen bei Bezahlkarte: FPÖ Niederösterreich geht in die Offensive weiterlesen
Einzelfallprüfungen: Asyllobby versucht Bezahlkarte durch die Hintertür zu kippen
Weil die individuellen Umstände von Asylbewerbern nicht berücksichtigt würden, hat das Hamburger Sozialgericht die Bargeldgrenze von 50 Euro für Rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte eine in der Hansestadt untergebracht Asylbewerberfamilie, unterstützt von “ProAsyl“ und der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“. Es kommt nicht oft vor, daß in Deutschland Maßnahmen gegen den Mißbrauch der Asylsysteme den Hürdenlauf durch die… Einzelfallprüfungen: Asyllobby versucht Bezahlkarte durch die Hintertür zu kippen weiterlesen
Bezahlkarte in Thüringen: Remigration teilweise versiebenfacht
In den meisten Bundesländern bekommen Asylbewerber ihre Leistungen noch vollständig in bar ausgezahlt. Einige Landkreise Thüringens haben nun die Bezahlkarte eingeführt und können als Zwischenfazit eindeutig feststellen: Remigration ist möglich! Für viele Migranten ist die Reise nach Europa und speziell nach Deutschland vor allem von monetären Gesichtspunkten geprägt. Kaum ein Land zahlt so hohe Sozialleistungen,… Bezahlkarte in Thüringen: Remigration teilweise versiebenfacht weiterlesen
831 Mrd. Dollar: Auslandsüberweisungen von Migranten weltweit auf Rekordhoch
Weltweit sind die durch Migranten getätigten Auslandsüberweisungen auf einem Rekordhoch: Seit dem Jahr 2000 hat sich der Wert um das 6,5-Fache erhöht. 2022 wurden rund 831 Milliarden Dollar in migrantische Herkunftsländer überwiesen. Oft Geld aus Sozialleistungen, das der Wirtschaft in den Gastländern fehlt. Seit dem Jahr 2000 ist der jährlich transferierte Wert um 650 (!)… 831 Mrd. Dollar: Auslandsüberweisungen von Migranten weltweit auf Rekordhoch weiterlesen
Finanzgrab Migration: Alleine 2023 flossen 6,8 Milliarden Euro ins Ausland ab
Gemäß Bundesbank sind 2023 per Privatzahlungen über 6,8 Milliarden Euro von Ausländern in ihre Länder rücküberwiesen worden. Ein erheblicher Teil der Summe besteht mutmaßlich aus Sozialleistungen und Bürgergeld. Der Geldregen ist ein entscheidender Pull-Faktor für Asylanten – Maßnahmen wie die Bezahlkarte könnten den Anreiz schmälern. Jedes Jahr überweisen Migranten, Flüchtlinge und jene, die sich als… Finanzgrab Migration: Alleine 2023 flossen 6,8 Milliarden Euro ins Ausland ab weiterlesen
Neues Rekordhoch: 2022 haben Migranten 43,5 Milliarden Euro in ihre Herkunftsländer überwiesen
Insgesamt 43,5 Milliarden Euro wurden 2022 von Migranten in der EU in ihre Herkunftsländer überwiesen – ein neuer Rekord. In Deutschland sind in den letzten Jahren vor allem die Überweisungen in die Asyl-Herkunftsländer stark gestiegen. Die aktuell diskutierte „Bezahlkarte“ für Migranten könnte möglicherweise einen wichtigen Pull-Faktor für die anhaltende Asylmigration ausschalten. Im Jahr 2022 erreichte… Neues Rekordhoch: 2022 haben Migranten 43,5 Milliarden Euro in ihre Herkunftsländer überwiesen weiterlesen
„Wien ist nicht mehr sicher“ – Dominik Nepp (FPÖ) fordert Remigrationsmaßnahmen
„Wien ist nicht mehr sicher!“ – so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp im „Heute“-Talk am vergangenen Dienstag. Um der dramatischen Sicherheitslage wieder Herr zu werden, forderte er Remigrationsmaßnahmen. So etwa die Einführung einer Bezahlkarte, die Beendigung der Einbürgerung von Asylanten sowie eine Verknüpfung von Sozialleistungen und Staatsbürgerschaft. Im „Heute-Talk“ rechnete der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp… „Wien ist nicht mehr sicher“ – Dominik Nepp (FPÖ) fordert Remigrationsmaßnahmen weiterlesen