Die deutsche Bundesregierung geht gegen alles vor, was ihr politisch nicht passt. Dafür wurde neulich auch eine fragwürdige Studie finanziert, die der Exekutive dazu dienen soll, Dissidenten online besser verfolgen zu können. Letztlich werden durch solche Methoden politisch Oppositionelle und alternative Medien. Die Bundesregierung geht gegen jede Regung vor, die ihr nicht in den linksliberalen… KI gegen „Hasssprache“: Bundesregierung finanzierte Anschwärzstudie weiterlesen
Schlagwort: Bundesregierung
Asylkrise: Mehr als 216 Milliarden für Ersetzungsmigration
Allein im vergangenen Jahr gab die Ampel-Regierung rund 29,8 Milliarden Euro für die Folgen der Ersetzungsmigration aus – ein Negativrekord. In den Jahren 2016 bis 2023 stiegen die sogenannten „flüchtlingsbezogenen Kosten“ auf 189,6 Milliarden Euro an. Für den laufenden Jahreshaushalt hat die Ampel Ausgaben in der Höhe von 26,9 Milliarden geplant. Die Asylkrise wird den… Asylkrise: Mehr als 216 Milliarden für Ersetzungsmigration weiterlesen
„Fachkräfte“ statt Remigration: Wie die Bundesregierung bei Zuwanderung schwindelt
Anstatt die Massenmigration zu beenden, etikettiert sie die Regierung einfach um. Die „Migrationsabkommen“ des Sonderbevollmächtigten Joachim Stamp (FPD) sehen Rückführungen nicht einmal für schwerkriminelle Ausländer vor, wie Matthias Helferich (AfD) kritisiert. Stattdessen werden noch mehr „Fachkräfte“ geworben. Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages präsentierte der „Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen“, Dr. Joachim Stamp (FDP), seine ersten… „Fachkräfte“ statt Remigration: Wie die Bundesregierung bei Zuwanderung schwindelt weiterlesen
Familiennachzug-Rekord: Über 130.000 ausgestellte Visa im Jahr 2023
Das Krisenjahr 2023 hat gezeigt, in welch gravierendem Stadium die Ersetzungsmigration in Deutschland inzwischen angekommen ist. Was noch nicht in den ohnehin gewaltigen Asylzahlen mit einberechnet ist: Der Familiennachzug der bereits hier aufhältigen Migranten. Eine Anfrage der AfD zeigt, dass davon vor allem Syrer, Türken und Inder profitieren. Der AfD-Anfrage zufolge hat die Bundesrepublik vergangenes… Familiennachzug-Rekord: Über 130.000 ausgestellte Visa im Jahr 2023 weiterlesen
Gunnar Beck (AfD): „Die Ampel macht Deutschland zum größten Armenhaus Europas“
In vier Monaten wird in Europa gewählt – der Ausgang der EU-Wahlen ist für das weitere Schicksal Deutschlands entscheidend. Der Heimatkurier hat deshalb mit dem EU-Abgeordneten Dr. Gunnar Beck (AfD) über die Migrationssucht der Brüsseler Eliten, die Mogelpackung der „Asylreform“, die beabsichtigte Zerstörung der Nationalstaaten sowie die Chancen des „Superwahljahres“ 2024 gesprochen. Das Jahr 2024… Gunnar Beck (AfD): „Die Ampel macht Deutschland zum größten Armenhaus Europas“ weiterlesen
Eugen Schmidt (AfD): „Wir sind die einzige politische Kraft, die für das deutsche Volk steht“
Während Migranten aus aller Herren Länder in Deutschland regelrecht hofiert werden, bekommen deutsche Spätaussiedler einen Stein nach dem anderen in den Weg gelegt – zuletzt am 16. November, als die Ampel-Regierung das Bundesvertriebenengesetz novelliert hat. Wir haben mit AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt, selbst Russlanddeutscher, über das neue Gesetz, das Thema Volkstum und die schizophrene Debatte in… Eugen Schmidt (AfD): „Wir sind die einzige politische Kraft, die für das deutsche Volk steht“ weiterlesen
Entlarvt: Zentrum der Migrationslobby kassiert Millionen an Steuergeld
Linke Organisationen werden in Deutschland mit Steuergeld überhäuft. Das „Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung“ bedient sich besonders eifrig an den millionenschweren Steuertöpfen. Eine aktuelle AfD-Anfrage offenbart das skandalöse Ausmaß dieser fragwürdigen „Demokratie-Förderung“. Längst ist es kein Geheimnis mehr: Seit Jahrzehnten pumpt der deutsche Staatsapparat Unsummen an Steuergeld in dubiose linke Vereinsstrukturen, die – getarnt… Entlarvt: Zentrum der Migrationslobby kassiert Millionen an Steuergeld weiterlesen
Trotz Hammerbande: Nur 1,5 Millionen im Kampf gegen Linksterrorismus
Obwohl seit den vergangenen Jahren eine neue linke Terrorwelle die Bundesrepublik erschüttert, sieht die Politik keinerlei Handlungsbedarf. Im Gegenteil: Eine Anfrage der AfD ergab, dass die Ampel im Jahr 2022 zwar mehr als 20 Millionen Euro im “Kampf gegen Rechts” ausgab, allerdings mit nur mickrigen 1,5 Millionen Euro gegen den Linksextremismus vorging. Die Organisation “Demokratie leben” erhielt… Trotz Hammerbande: Nur 1,5 Millionen im Kampf gegen Linksterrorismus weiterlesen
Spätrömische Dekadenz: 600 Millionen Euro für Erweiterung des Kanzleramts!
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Zahlreiche Menschen werden diesen Winter um ihre Existenz bangen müssen: Inflation, Gaskrise, Preisexplosion und eine Asyl-Invasion, die das Ausmaß von 2015 zu übersteigen droht. Die Bundesregierung erweitert unterdessen das Kanzleramt und verhöhnt damit die Bevölkerung. Das Volk ächzt unter Rekordpreisen, gigantischen Steuern und allerhand weiteren Problemen, welche ihm die Regierungsverantwortlichen Tag für Tag neu aufbürden.… Spätrömische Dekadenz: 600 Millionen Euro für Erweiterung des Kanzleramts! weiterlesen