Das Faeser-Projekt „Bürgerrat“ kommt in die Startlöcher. Von der Bundesregierung bisher mit 49.000 Euro gefördert, ist der „Kampf gegen Desinformation“ nichts anderes als die Zensur kritischer Äußerungen. „Bürgerräte“ sind pseudodemokratische Institutionen im Dienst der Bundesregierung gegen die Opposition. Heute soll in Deutschland ein „Bürgerrat“ über die Zensur politisch unliebsamer Inhalte entscheiden. Das „Beteiligungsprojekt“ der Bundesregierung… Zensur: „Bürgerrat“ entscheidet über Verbot politisch unliebsamer Inhalte weiterlesen
Schlagwort: Desinformation
Absurd: Bundeskanzleramt hetzt Sektenabteilung gegen unliebsame Medien
Im Kampf gegen die Opposition greift die ÖVP zu immer absurderen Mitteln. Nun hat die Sektenabteilung des Bundeskanzleramtes eine Studie zum „Telegram-Netzwerk der österreichischen COVID-19-Protestbewegung“ veröffentlicht. Darin werden vor allem unliebsame alternative Medien, darunter auch der Heimatkurier, wegen der angeblichen Verbreitung von Verschwörungstheorien attackiert. Sie sind der Meinung, dass man als mündiger Bürger möglichst umfassend… Absurd: Bundeskanzleramt hetzt Sektenabteilung gegen unliebsame Medien weiterlesen
Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen
Kürzlich verabschiedete die EU ein Gesetz, welches die Onlinezensur massiv verschärfen soll. Plattform- und Suchmaschinenbetreiber sollen künftig unliebsame Meinungen zu praktisch allen relevanten Themen noch schärfer bekämpfen. Was unter den Kampfbegriff „Desinformation“ fällt, soll dabei unter anderem das von Soros finanzierte Correctiv entscheiden. Mit einem neuen Gesetz will die EU im aktuellen Wahljahr verstärkt gegen… Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen weiterlesen
195.000 Euro Strafe – Brutaler System-Angriff gegen AUF1
Die Bombe ist geplatzt: Das AUF1-Programm darf nicht mehr im Satelliten-Fernsehen ausgestrahlt werden. Zudem verhängt die Landesmedienanstalt Baden-Württemberg eine astronomische Strafe von fast 200.000 Euro. Offizieller Grund: verbotene Themenplatzierung auf dem kleinen Sender SRGT, mit dem AUF1 eine enge Kooperation verbindet. „Es geht dabei laut Bescheid nicht um die verbreiteten Inhalte an sich, sondern um… 195.000 Euro Strafe – Brutaler System-Angriff gegen AUF1 weiterlesen
Kontokündigung, Sperre, Boykott, Morddrohung: Der Kampf gegen „Desinformation“
Egal ob Heimatkurier, Compact, AUF1 oder Info-DIREKT – freie und alternative Medien sind den Machthabern ein Dorn im Auge. In den letzten Wochen häufen sich die Angriffe – bis hin zu Anschlags- und Morddrohungen. Kein Zufall, wie Chefredakteur Philipp Huemer in seinem Leitartikel nachzeichnet: Dahinter steht der von den Machthabern hochoffiziell ausgerufene „Kampf gegen Desinformation“.… Kontokündigung, Sperre, Boykott, Morddrohung: Der Kampf gegen „Desinformation“ weiterlesen
EU-Zensurgesetz: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus und Menschenhandel
Durch einen Beschluss des EU-Parlaments sollen in allen EU-Länder Gesetze gegen „Hassrede“ eingeführt werden. Doch der vordergründige „Kampf gegen Hass“ hat die Zensur und Unterdrückung der politischen Opposition und ihrer Unterstützer zum Ziel. Auch am diesjährigen „WEF“-Treffen in Davos wurden Beschlüsse gefasst, um die Zensur massiv auszuweiten. Am 18. Januar verabschiedete das EU-Parlament ein neues… EU-Zensurgesetz: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus und Menschenhandel weiterlesen