Schlagwort: Donald Tusk

Polens Premier wirft patriotische Blendgranate

VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Donald Tusk, der liberale Premierminister Polens, hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Gleichzeitig baut Polen 49 neue Integrationszentren. Polens Premierminister Donald Tusk hat die Aussetzung des Asylrechts verkündet. Das scheint ein rabiater Schritt, doppelt so sehr, da er von einem liberalen Eurokraten stammt, dessen Agenda ansonsten darin besteht, das Erbe der nationalkonservativen Vorgängerregierung der PiS… Polens Premier wirft patriotische Blendgranate weiterlesen

„Aus versehen unterschrieben“: Polens Premierminister Tusk will Richterernennung zurückziehen

The White House, Public domain, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Midjourney)

Seit Dezember 2023 ist Donald Tusk wieder Ministerpräsident von Polen. Mit dem Rückhalt der Europäischen Union versucht er seitdem, die Erbschaft der konservativen Vorgängerregierung abzuwickeln. Mit allen Mitteln. Jetzt versucht er, die Ernennung eines Richters rückgängig zu machen, die er selbst unterzeichnet hat. Schuld ist selbstverständlich ein Mitarbeiter. Ein Mitarbeiter hat nicht aufgepasst. Ein Mitarbeiter… „Aus versehen unterschrieben“: Polens Premierminister Tusk will Richterernennung zurückziehen weiterlesen

Polen: Ministerpräsident Tusk findet deutsche Grenzkontrollen „inakzeptabel“

Gov.pl, CC BY 3.0 PL, via Wikimedia Commons Hintergrund: Midjourney)

Erst vor wenigen Tagen kündigte Innenministerin Nancy Faeser an, während der nächsten sechs Monate Grenzkontrollen durchführen zu wollen. Nun regt sich vor allem in Polen lautstarker Widerstand gegen die beschlossenen Maßnahmen. Die durch das Innenministerium wieder eingeführten Grenzkontrollen sollen insbesondere irreguläre Migration, aber auch Terrorismus und Kriminalität eindämmen – so lautet zumindest die offizielle Begründung.… Polen: Ministerpräsident Tusk findet deutsche Grenzkontrollen „inakzeptabel“ weiterlesen

Krieg und Schuldkult: Polen fordert wieder Reparationen

Mateusz Włodarczyk - www.wlodarczykfoto.pl, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons | Scholz: Vlada Republike Slovenije from Ljubljana, Slovenia, Public domain, via Wikimedia Commons

Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk will Deutschland erneut zu Reparationszahlungen für die Zeit des Zweiten Weltkriegs verpflichten. Kanzler Scholz leistete der dreisten Forderung nur allzu bereitwillig Folge. Angesichts des Ukrainekriegs sind Polens Forderungen besonders anmaßend – und dazu eiskalt berechnet. Polen bittet einmal wieder zur Kasse: und das, obwohl die Entschädigungszahlungen Deutschlands an Polen schon… Krieg und Schuldkult: Polen fordert wieder Reparationen weiterlesen

Polens Konservative am Ende: Donald Tusks linksliberales Regime baut Staat um

Wehe den Besiegten: Für die nationalkonservative PiS und andere Rechtsparteien in Polen brechen harte Zeiten an. Mit dem Sieg des vormaligen EU-Ratspräsidenten Tusk geraten sämtliche Institutionen des Landes, von Medien bis Justiz, unter den Beschuss progressiv-westlicher Wertvorstellungen. Der Umbau des einst als erzkonservativ bekannten polnischen Staates ist in vollem Gange – ernsthafte Gegenwehr formiert sich… Polens Konservative am Ende: Donald Tusks linksliberales Regime baut Staat um weiterlesen

Nach Tusks Wahlsieg: Steht Polen vor einem Linksrutsch?

Mateusz Włodarczyk - www.wlodarczykfoto.pl, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Die vergangene Parlamentswahl im Oktober beendete die Vorherrschaft der konservativen PiS und ebnete den Weg für den liberalen Donald Tusk. Es steht zu befürchten, dass Justiz, Medien und öffentliche Einrichtungen schleunigst auf die neue linksprogressive Regierung geeicht werden. Geplante personelle Veränderungen betreffen metapolitisch wirksame Bereiche und deuten auf die Einflussnahme von George Soros hin. Donald… Nach Tusks Wahlsieg: Steht Polen vor einem Linksrutsch? weiterlesen