In europäischen Hauptstädten wird derzeit durchgespielt, was passiert, wenn Trump erneut US-Präsident wird. Ob zu Recht oder zu Unrecht – die Panik ist zu spüren. Wie die Financial Times berichtet, wird in europäischen Hauptstädten gerade dringend darüber nachgedacht, was man im Falle einer erneuten Präsidentschaft Trumps machen solle. Lässt Trump die Ukraine fallen? „Meiner persönlichen… Was wenn er gewinnt? Europäische Politiker in Angst vor Trumps Sieg weiterlesen
Schlagwort: EU
EU Geheimdienst? Eher die Lizenz zum Blöken!
Die Europäische Union will jetzt ein eigenes Spionagenetz haben. Was manche als den Griff nach der totalen Überwachung sehen, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als die übliche Brüsseler Großmannssucht. Was wird das am Ende bedeuten? – ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Ursula von der Leyen will einen eigenen Geheimdienst, heißt es gerade. Das stimmt… EU Geheimdienst? Eher die Lizenz zum Blöken! weiterlesen
EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung
Vergangenen Sonntag fanden in Moldawien sowohl Präsidentschaftswahlen als auch ein Referendum über einen EU-Beitritt statt. Bereits im Vorhinein wurden in dem kleinen Land Stimmen laut, die den Russen Wahlfälschung unterstellten. Während die amtierende moldawische Präsidentin Maia Sandu für eine deutlich stärkere Westbindung ihres ukrainischen Nachbarlandes steht, sind in den letzten Monaten vor allem die Kräfte… EU-Referendum in Moldawien: Präsidentin beschuldigt Russen der Wahlfälschung weiterlesen
90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig
Ausweisungen und Abschiebungen funktionieren europaweit weiterhin nicht so, wie sie es sollten. Eurostat zeigt: Nur 29 Prozent aller aus der EU Ausgewiesenen ziehen tatsächlich in ein Nicht-EU-Land. Im zweiten Quartal 2024 wurden über 90.000 Menschen aus der Europäischen Union ausgewiesen, nur 25.825 verließen tatsächlich den Staatenverbund. An der Spitze dieser traurigen Zahl steht Frankreich. 31.195… 90.000 werden ausgewiesen 25.285 gehen: EU-Rückkehrprogramme scheitern völlig weiterlesen
63 EU-Abgeordnete fordern Ungarns Ausschluss aus de Schengenraum
63 Mitglieder des Europäischen Parlaments haben einen Brief an die EU-Kommission unterzeichnet, der den Ausschluss Ungarns aus dem Schengenraum fordert. Der Grund: Visaerleichterungen für Russen und Weißrussen in Ungarn. Wann immer in irgendeinem europäischen Land strengere Regeln für Migration gefordert werden, ist die spöttische Bemerkung nicht weit, dass dies sowieso nur populistisches Gepolter sei. Denn… 63 EU-Abgeordnete fordern Ungarns Ausschluss aus de Schengenraum weiterlesen
Wegen fehlender Zensur: Europaabgeordneter droht mit X-Verbot
Ein ranghoher EU-Abgeordneter droht Elon Musk mit der vollständigen Sperrung seiner Plattform X, wenn diese nicht den Zensurrichtlinien der EU folgt. Der Eurokrat gibt offen zu, dass die zunehmende Beliebtheit rechter Inhalte und Meinungen die EU zu diesem Schritt motiviert.Sollte Musk standhaft bleiben, drohe „im extremsten Fall die vollständige Demontage der Plattform auf dem Gebiet… Wegen fehlender Zensur: Europaabgeordneter droht mit X-Verbot weiterlesen
Die europäische Rechte braucht ein europäisches Vorfeld
Europa steht vor zahlreichen Krisen und Umbrüchen. Um tatsächlich politische Veränderung zu bewirken, muss die europäische Rechte daher Einfluss auf das Europaparlament nehmen. In seinem Gastkommentar plädiert Matisse Royer für den Aufbau eines europäischen Vorfelds nach dem Vorbild der Grünen. Ein Kommentar von Matisse Royer Das 21. Jahrhundert wird das entscheidendste in der Geschichte Europas… Die europäische Rechte braucht ein europäisches Vorfeld weiterlesen
FPÖ protestiert gegen Linksextremistin im EU-Parlament: „Schlägt gerne mit Hammer auf Menschen ein“
9.808 Euro ist die Diät im Europäischen Parlament. In den Genuss dieser fürstlichen Gage kommt in den nächsten fünf Jahre auch die italienische Linksextremistin Ilaria Salis. Das mutmaßliche Mitglied der Hammerbande wurde von den italienischen Linksgrünen direkt aus dem Gefängnis gekarrt. Die FPÖ hat bei der konstituierenden Sitzung interveniert.Ilaria Salis ist eine italienische Antifaaktivistin, die… FPÖ protestiert gegen Linksextremistin im EU-Parlament: „Schlägt gerne mit Hammer auf Menschen ein“ weiterlesen
Harald Vilimsky (FPÖ): „Wir machen Politik für den Erhalt unserer europäischen Kultur in der Vielfalt der Vaterländer“
Am Montag hat sich die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ offiziell gegründet. Der zuvor verkündete Anspruch, die größte Rechtsfraktion im Europäischen Parlament zu bilden, konnte bereits eingelöst werden. Wir haben anlässlich dessen mit dem Vizepräsidenten der Fraktion, Harald Vilimsky (FPÖ), über die Perspektiven und Aufgaben der neuen europäischen Allianz gesprochen. Bereits am Sonntag, den 30. Juni,… Harald Vilimsky (FPÖ): „Wir machen Politik für den Erhalt unserer europäischen Kultur in der Vielfalt der Vaterländer“ weiterlesen
Kickl-Orbán-Babiš-Allianz will stärkste Rechtsfraktion im EU-Parlament werden
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Paukenschlag in Wien: am gestrigen Sonntag präsentierten Herbert Kickl, Viktor Orbán und Andrej Babiš eine neue europäische Allianz mit dem Namen „Patrioten für Europa“ und verabschiedeten ein Manifest. Weitere Mitglieder sollen folgen: laut Orbán wolle man die „größte Fraktion der europäischen Rechten“ im EU-Parlament werden. Viel wurde im Vorfeld der EU-Wahlen am 9. Juni über… Kickl-Orbán-Babiš-Allianz will stärkste Rechtsfraktion im EU-Parlament werden weiterlesen