„Hassrede“, „Hetze“ oder einfach „offensichtlich rechtswidrig“: die freie Meinung hat es im „besten Deutschland, das es je gab“ so schwer wie lange nicht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stammen noch aus der Zeit vor Corona. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas aus dem Jahr 2017 spielt nach wie vor eine wichtige Rolle. 50 junge Männer und Frauen… Heiko Maas und das NetzDG – der lange Weg zum Zensurstaat weiterlesen
Schlagwort: Europäische Union
Bevölkerungsaustausch: 2022 wanderten 5,1 Millionen Migranten in die EU ein
Im Jahr 2022 wurden 5,1 Millionen Migranten aus Nicht-EU-Ländern in der Europäischen Union registriert. Im Vergleich zu 2021 (2,4 Millionen) hat sich die Zahl damit mehr als verdoppelt. Der Bevölkerungsaustausch und die Ersetzungsmigration sind in vollem Gange. Identität und Zukunft der Europäer steht auf dem Spiel. Das statistische Amt der EU Eurostat hat die EU-Migrationszahlen… Bevölkerungsaustausch: 2022 wanderten 5,1 Millionen Migranten in die EU ein weiterlesen
AUF1-Lagebesprechung: „Die EU – Europas Untergang oder einzige Chance?“
Im Vorfeld der EU-Wahlen lud Dietmar Heuritsch vier kritische Insider zu einer AUF1-Lagebesprechung. EU-Abgeordneter Harald Vilimsky (FPÖ), Aktivist Martin Rutter, der ehemalige Schweizer Nationalratsabgeordnete Ulrich Schlüer (SVP) und AUF1-Politredakteurin Kornelia Kirchweger sprachen Klartext über Entstehung und Zustand der Europäischen Union und diskutierten mögliche Alternativen. Zur Sendung auf AUF1.TV „Die EU-Beitrittskampagne war eine Lügenkampagne!“, sagt AUF1-Redakteurin… AUF1-Lagebesprechung: „Die EU – Europas Untergang oder einzige Chance?“ weiterlesen
Umfrage beweist: Europa will Remigration
Eine EU-weite Umfrage hat erneut gezeigt, was ohnehin längst bekannt war: Die Mehrheit der Europäer will sichere Grenzen. In einigen Ländern wünschen sich bereits rund neun von zehn Bürgern einen härteren Grenzschutz. Die große Mehrheit der Europäer lehnt Massenmigration ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos unter rund 26.000 Europäern. Während die aktuelle Migrationspolitik… Umfrage beweist: Europa will Remigration weiterlesen
Roman Haider (FPÖ): „Die Kommission will die totale Entmachtung der Mitgliedsstaaten“
Seit fünf Jahren vertritt Roman Haider die FPÖ im EU-Parlament. In Straßburg konnten wir mit dem Oberösterreicher über den von der EU-Kommission vorangetriebenen „Green Deal“, die Blockadehaltung gegenüber der patriotischen Opposition sowie die möglichen Allianzen nach der kommenden Wahl sprechen. Wie Systemmedien wie der „Standard“ ausführlich berichtet haben, waren auf Einladung der FPÖ bei der… Roman Haider (FPÖ): „Die Kommission will die totale Entmachtung der Mitgliedsstaaten“ weiterlesen
Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen
Kürzlich verabschiedete die EU ein Gesetz, welches die Onlinezensur massiv verschärfen soll. Plattform- und Suchmaschinenbetreiber sollen künftig unliebsame Meinungen zu praktisch allen relevanten Themen noch schärfer bekämpfen. Was unter den Kampfbegriff „Desinformation“ fällt, soll dabei unter anderem das von Soros finanzierte Correctiv entscheiden. Mit einem neuen Gesetz will die EU im aktuellen Wahljahr verstärkt gegen… Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen weiterlesen
Harald Vilimsky (FPÖ): „Wir lehnen den interkontinentalen Schutzgedanken ab“
Harald Vilimsky wird die FPÖ als Spitzenkandidat in die kommenden EU-Wahlen führen. Der Heimatkurier konnte ihn in Straßburg besuchen und dort ein umfassendes Gespräch zur katastrophalen Asyl- und Migrationspolitik der EU führen. Der freiheitliche Lösungsansatz lautet: Konsequenter Grenzschutz und internationale Schutzzonen statt ungehinderte Einreise nach Europa. Wie Systemmedien wie der „Standard“ ausführlich berichtet haben, waren… Harald Vilimsky (FPÖ): „Wir lehnen den interkontinentalen Schutzgedanken ab“ weiterlesen
Frontex warnt: Illegale Migration von Westafrika um 541 Prozent gestiegen
Die Behörde Frontex, verantwortlich für den EU-Grenzschutz, berichtet von einem Anstieg der Grenzübertritte in Westafrika um 541 Prozent. Im Januar und Februar wurde mit beinahe 12.100 Ankünften ein Rekord verzeichnet. Schon seit Monaten werden die Warnungen vor einem neuen Migrantenansturm im Sommer 2024 lauter. Die andauernde Migrationskrise dürfte durch mehrere Faktoren wieder befeuert werden. Ein… Frontex warnt: Illegale Migration von Westafrika um 541 Prozent gestiegen weiterlesen
Finnland wehrt sich mit Pushbacks gegen EU-Asyldiktat: SPD und Grüne toben
Am vergangenen Sonntag wurde der Balkon der Agentur für Grundrechte der Europäischen Union von identitären Aktivisten besetzt mit der Botschaft „Schützt unsere Frauen: Remigration – die derzeit wirksamste Frauenpolitik”. Passend dazu zeigt nun EU-Grenzland Finnland, wie rasch man sich gegen das Asyldiktat der Europäischen Kommission zur Wehr setzen kann. Wie die WELT berichtet, wird Finnlands… Finnland wehrt sich mit Pushbacks gegen EU-Asyldiktat: SPD und Grüne toben weiterlesen
Besetzung der EU-Agentur für Grundrechte – im Gespräch mit Gernot Schmidt
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Am Sonntag besetzten identitäre Aktivisten die EU-Agentur für Grundrechte in Wien, um gegen die grassierende Migrantengewalt zu protestieren. Gernot Schmidt war am Balkon mit dabei – wir haben mit ihm über die Aktion, die fatale Rolle der Europäischen Union in der Migrationspolitik, das Versagen der ÖVP und den kommenden identitären Aktivismus im Jahr 2024 gesprochen.… Besetzung der EU-Agentur für Grundrechte – im Gespräch mit Gernot Schmidt weiterlesen