„Der Standard“ wurde vom Wiener Landesgericht dazu verurteilt, drei FPÖ-Abgeordneten 20.250 Euro Entschädigung wegen übler Nachrede zu zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Tageszeitung „Der Standard“ hatte darüber berichtet, dass die drei freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Harald Stefan, Martin Graf und Norbert Nemeth an einem Begräbnis eines Burschenschafters teilgenommen hatten. Bei der Trauerfeier wurde das… Das konnten sie sich doch nicht herausnehmen weiterlesen
Schlagwort: FPÖ
Asylanträge seit 2020 verdoppelt!
Die Zahl der Asylanträge in der Europäischen Union ist 2024 um 12 Prozent gesunken. Die FPÖ sieht darin allerdings keinen Kurswechsel. Tatsächlich haben sich die Asylzahlen seit Anfang 2020 verdoppelt. Die Zahl der Asylanträge in Europa ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent zurückgegangen. 12 Prozent weniger als im Vorjahr bedeutet aber immer… Asylanträge seit 2020 verdoppelt! weiterlesen
Die ÖVP: Halb Regierung, ganz Opposition
Christian Stocker reagiert auf das Angebot Herbert Kickls. Seine Gegenforderungen sind scharf. Es ist klar: Nur die Not zwingt die ÖVP in diese Koalition. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP werden mit steinernen Gesichtern geführt. Auf keiner Seite macht man sich auch nur die Mühe, in der Öffentlichkeit… Die ÖVP: Halb Regierung, ganz Opposition weiterlesen
Eine vorsichtig ausgestreckte Hand
Herbert Kickl will mit der ÖVP verhandeln. Doch er stellt klare Bedingungen. Im Zweifelsfall sei die FPÖ auch zu Neuwahlen bereit. Von dieser Rede kann sich in der AfD jeder eine Scheibe abschneiden, der auf eine Koalition mit der CDU schielt. In einer Rede legte Kickl seine Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen offen. Über der ganzen… Eine vorsichtig ausgestreckte Hand weiterlesen
Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt
Im Englischen gibt es den Ausdruck „Eine unaufhaltsame Kraft trifft auf ein unbewegliches Objekt“. Das trifft gut das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ, die jetzt eine Koalition bilden sollen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Die FPÖ war im letzten Jahr eine unaufhaltsame Kraft. Sie wurde vom Rechtsruck, der alle westlichen Gesellschaften erfasst hat,… Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt weiterlesen
Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) erreicht unter Herbert Kickl neue Rekordwerte und beweist eindrucksvoll, dass die Bürger mit den Verliererkoalitionen der Altparteien unzufrieden sind. Eine aktuelle Umfrage von „oe24“ zeigt: Die FPÖ würde derzeit 36 Prozent der Stimmen erhalten – ein Plus von 7 Prozentpunkten seit der Nationalratswahl im September. Ein Signal der Bürger: Schluss… Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien weiterlesen
Österreich: „Volkskanzler“ wird Unwort des Jahres
In Österreich wird nicht nur die Politik von der Rechten dominiert, auch die Gesellschaft wird immer stärker von rechten Begriffen beeinflusst. Dies zeigt sich auch an den Wahlen zum österreichischen (Un-)Wort des Jahres 2024. Die Freiheitliche Partei konnte bei den diesjährigen Nationalratswahlen nicht nur einen großartigen Wahlkampf führen, sondern schließlich auch ein großartiges Ergebnis verbuchen.… Österreich: „Volkskanzler“ wird Unwort des Jahres weiterlesen
FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen
Dass Wien vollkommen überfremdet ist, zeigt sich auch an den Schulen: In manchen Bezirken ist die Quote der Schüler, die ungenügend Deutsch sprechen, erschreckend hoch. Um diesen Zuständen Herr zu werden, fordert die FPÖ nun konkrete Maßnahmen – diese dürften linke Eltern aus den Bobo-Bezirken jedoch gar nicht erfreuen. An Wiener Schulen brennt es Seit… FPÖ: Migrantenschüler ohne Deutschkenntnisse sollen in Bobo-Bezirken zur Schule gehen weiterlesen
34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ
Vor rund sechs Wochen ging die FPÖ bei den Nationalratswahlen als stärkste Kraft hervor. In einer aktuellen Umfrage gibt nun mehr als jeder dritte Befragte an, der Partei künftig seine Stimme geben zu wollen. Die Wähler haben das Koalitionsgeschacher offensichtlich satt. Der 29.09. war für Österreichs Patrioten ein historischer Tag. Erstmals in der Geschichte des… 34 Prozent! Neues Allzeithoch für die FPÖ weiterlesen
Kickl mahnt bei Terrorgedenken: Ausweisungen statt Überwachungsstaat
Am 2. November 2020 tötete ein Islamist bei einem Amoklauf in Wien vier Menschen und verletzte weitere 23. Beim diesjährigen Gedenken mahnte Herbert Kickl, dass nicht staatliche Überwachung, sondern nur ein schärferes Ausländerrecht helfen könne. Vor vier Jahren versetzte der terroristische Amoklauf des damals 20-jährigen Kujtim Fejzulai Wien in Schock. Der Albaner aus Nordmazedonien war… Kickl mahnt bei Terrorgedenken: Ausweisungen statt Überwachungsstaat weiterlesen