Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht

Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen

Silvio Hemmelmayr (FJ): „Parlament und Straße müssen sich ergänzen“

Am 29. Juli findet in Wien eine europaweite Remigrationsdemo statt. Auch Vertreter der Freiheitlichen Jugend werden sich an dem Protest beteiligen. Wir haben mit dem Obmann der FJ Oberösterreich, Silvio Hemmelmayr, gesprochen und ihn gefragt, was ihn am 29. Juli auf die Straße treibt. Heimatkurier: Lieber Silvio! Am 29. Juli rufen identitäre Aktivisten zu einer… Silvio Hemmelmayr (FJ): „Parlament und Straße müssen sich ergänzen“ weiterlesen

Migrantische Clan-Kriminalität schwappt nach Oberösterreich über

Während sich ÖVP und Haimbuchner-FPÖ in Oberösterreich dem Kampf gegen patriotische Kräfte verschrieben haben, kommen beunruhigende Neuigkeiten ans Licht: Laut des Landeskriminalamtes in Bayern würden kriminelle Migranten-Clans vermehrt im Land ob der Enns agieren. Zur selben Zeit in der sich die ÖVP und die Haimbuchner-FPÖ im umstrittenen „Aktionsplan gegen Extremismus“ an Patrioten abarbeiten, zieht eine… Migrantische Clan-Kriminalität schwappt nach Oberösterreich über weiterlesen

Aktionsplan in Oberösterreich: FPÖ-Generalsekretär Hafenecker fordert Entschuldigung

In einem Video bezieht FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker gegen den in Oberösterreich beschlossenen „Aktionsplan gegen Extremismus“ Stellung. Für die unbegründete Kriminalisierung patriotischer Kräfte fordert er von den Verantwortlichen eine „riesengroße Entschuldigung„. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat sich jüngst auf seinem populären YouTube-Kanal zum umstrittenen Aktionsplan in Oberösterreich geäußert. Darin betont er erneut, dass der fehlende Widerstand der… Aktionsplan in Oberösterreich: FPÖ-Generalsekretär Hafenecker fordert Entschuldigung weiterlesen

Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ)

Die Zustimmung der Haimbuchner-FPÖ zum sogenannten „Aktionsplan gegen Extremismus“ sorgt nach wie vor für Unverständnis. Nun äußert sich erstmals FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zu den Vorwürfen. Er bezeichnet die Absegnung als Fehler und kündigt einen Schwerpunkt zum Thema „Linksextremismus“ an. Nach wie vor herrscht über den von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – der… Umstrittener Aktionsplan in Oberösterreich – im Gespräch mit Christian Hafenecker (FPÖ) weiterlesen

„Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner

Die Zustimmung der FPÖ zum von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ wirbelt ordentlich Staub auf. Nun hat Manfred Haimbuchner eine erste Stellungnahme abgegeben – und gießt damit weiter Öl ins Feuer. Am Montag stimmte die FPÖ Oberösterreich im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen,… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Haarsträubende Stellungnahme von Manfred Haimbuchner weiterlesen

„Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind!

Die FPÖ Oberösterreich hat im Landtag jüngst einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zugestimmt. Franz Schmid von der Jungen Alternative Bayern hat dafür wenig Verständnis: „Anbiederung an politische Gegner führt nicht zum Erfolg„, hält er in seinem Kommentar fest. Ein Kommentar von Franz Schmid (JA Bayern) Mit viel Verwunderung habe ich vor kurzem… „Aktionsplan gegen Extremismus“: Das Vorfeld ist Freund, kein Feind! weiterlesen

Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?

Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen

„Remigration starten!“ – Herbert Kickl (FPÖ) lobt erneut patriotische Aktivisten

Auf einer Kundgebung im steirischen Leoben stellten hunderte Demonstranten ihren Protest gegen das lokale Asyl-Großquartier zur Schau. Unter dem Motto „Festung Österreich – Leoben schützen“ sprachen zahlreiche führende FPÖ-Politiker – darunter auch Herbert Kickl, dem prompt ein Banner patriotischer Aktivisten ins Auge fiel. Am 30. Juni herrschte erstklassige Stimmung auf dem Leobener Hauptplatz. Vierzehn Tage… „Remigration starten!“ – Herbert Kickl (FPÖ) lobt erneut patriotische Aktivisten weiterlesen

Wiener FPÖ: „Die gelungene Integration ist ein Märchen“

Als „gelungen“ bezeichneten die NEOS kürzlich die katastrophal gescheiterte Integrationspolitik der Stadt Wien. Die ÖVP inszeniert sich hingegen als migrationskritische Kraft – doch sie trägt die Gesetzesentwürfe der linken Stadtregierung willfährig mit. Die FPÖ Wien erteilt dem „Märchen Integration“ hingegen eine klare Absage. ,,Wenn Vizebürgermeister Wiederkehr es wagt, von einer ‚gelungenen Integration‘ in Wien zu… Wiener FPÖ: „Die gelungene Integration ist ein Märchen“ weiterlesen