Schlagwort: Frankreich

Weiterer Kopf der Hammerbande in Frankreich gefasst – Linksextreme Netzwerke wachsen weiter

Die Verhaftung eines mutmaßlichen führenden Mitglieds der Hammerbande in Frankreich verdeutlicht, wie stark international vernetzt und gefährlich die linksextreme Szene mittlerweile agiert. Französische Behörden haben in enger Zusammenarbeit mit deutschen Ermittlern einen wichtigen Schlag gegen die Organisation erzielt. Doch die Festnahme ist nur ein Teilerfolg: Die zunehmende Professionalisierung und Radikalisierung der Szene zeigt, dass die… Weiterer Kopf der Hammerbande in Frankreich gefasst – Linksextreme Netzwerke wachsen weiter weiterlesen

Le Pen vor Gericht: Droht der Ausschluss von der Präsidentschaftswahl?

Vox España, CC0, via Wikimedia Commons)

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich werden oppositionelle Politiker immer öfter vor Gericht gezerrt, um ihnen aus fadenscheinigen Gründen schaden zu wollen. Nun hat es auch Marine Le Pen getroffen. Le Pen wird die Veruntreuung von EU-Geldern zur Last gelegt. Ihre französische Rechtspartei soll etliche Mitarbeiter über die EU-Fraktion angestellt haben, die jedoch… Le Pen vor Gericht: Droht der Ausschluss von der Präsidentschaftswahl? weiterlesen

Israel verhaftet französisches Konsulatspersonal in französischer Kirche in Jerusalem

Gerd Eichmann, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons; Bekanntmachung des Französischen Außenministeriums:France Diplomatie)

Aus Protest hat der französische Außenminister Jean-Noël Barrot gestern seinen Besuch im französischen Gebiet in Jerusalem abgesagt. Israelische Sicherheitskräfte waren bewaffnet in eine Kirche eingedrungen und hatten zwei französische Konsulatsmitarbeiter verhaftet. Das französische Gebiet in Jerusalem ist eine französische Domäne, die verschiedene christliche Kultstätten umfasst und bis auf osmanische Zeit zurückgeht. Zwar ist es kein… Israel verhaftet französisches Konsulatspersonal in französischer Kirche in Jerusalem weiterlesen

Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen

Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons)

Seit Macrons vorgezogenen Neuwahlen ist die Lage in Frankreich prekär. Die zentristische Regierung hat keine Mehrheit. Um die Wähler zu beruhigen, will sie eine Einwanderungsreform durchsetzen. Dafür braucht sie den Rassemblement National. Nach der für ihn katastrophalen Europawahl hat Präsident Macron in Frankreich vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Seitdem fährt er ein Schaukelstück zwischen Links und Rechts.… Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen weiterlesen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist

Kurz nachdem der Mord an der 19-jährigen Philippine frankreichweit für Empörung sorgte, wurde nun ein weiterer Fall einer Vergewaltigung durch einen algerischen Transsexuellen bekannt. Dieser wird aufgrund seiner sexuellen Orientierung nicht abgeschoben. ▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/frankreich-algerischer-vergewaltiger-darf-nicht-abgeschoben-werden-weil-er-transsexuell-ist Erst vor wenigen Tagen ließ der Fall eines 22-jährigen Marokkaners ohne Aufenthaltsgenehmigung, der längst hätte abgeschoben werden sollen, die Stimmen… Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist weiterlesen

Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen

Olivier Ezratty, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Beerdigung Midjourney)

In Folge der französischen Wahlen kam es zu einer langwierigen und schweren Regierungsbildung. Diese neue Regierung wird nun durch den Mord an der 19-jährigen Studentin Philippine und die unterschiedlichen Reaktionen darauf auf die Probe gestellt. Der fulminante Sieg des Rassemblement National bei den Europawahlen veranlasste Macron, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Durch die Zusammenarbeit… Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen weiterlesen

Telegram beugt sich dem Druck – Datenschutz passé

Telegram FZ LLC, Public domain, via Wikimedia Commons; Spion vor Computer: Midjourney)

Der Messengerdienst Telegram passt die Datenschutzrichtlinie an und wird künftig bei Behördenanfragen Nutzerdaten weitergeben. Zuletzt stieg der Druck auf die Plattform, Gründer Pawel Durow wurde in Frankreich festgenommen. Welche Folgen die Entscheidung für politische Dissidenten hat, muss sich noch zeigen. Die Verhaftung des Telegram-CEOs Pawel Durow in Frankreich sorgte im August für massive Aufmerksamkeit. Elon… Telegram beugt sich dem Druck – Datenschutz passé weiterlesen

Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch?

European Parliament from EU, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Hôtel de Matignon: dominiopublico.gov.br, Copyrighted free use, via Wikimedia Commons; Französsiche Flagge: Robo at Slovak Wikipedia, Public domain, via Wikimedia Commons)

Zwei Monate nach dem Rücktritt von Gabriel Attal, der auf den zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen folgte, kündigte der Generalsekretär des Élysée, Alexis Kohler, letzte Woche kurz vor 20 Uhr die Zusammensetzung der neuen Regierung unter Premierminister Michel Barnier an. – Ein Kommentar von Matisse Royer Diese Regierung unter Michel Barnier umfasst 39 Minister: 19 Vollminister… Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch? weiterlesen

Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten

In den letzten Jahren hat Frankreich eine beispiellose Zuwanderungswelle erlebt, die sich als erhebliche Belastung für den Sozialstaat und die Gesellschaft herausgestellt hat. Die von der Regierung geführte Einwanderungspolitik hat zu einer immer größeren Spaltung innerhalb des Landes geführt, während die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der unkontrollierten Migration zunehmend untragbar werden. Einzig die konsequente Remigration… Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten weiterlesen