Schlagwort: Frankreich

Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen

Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons)

Seit Macrons vorgezogenen Neuwahlen ist die Lage in Frankreich prekär. Die zentristische Regierung hat keine Mehrheit. Um die Wähler zu beruhigen, will sie eine Einwanderungsreform durchsetzen. Dafür braucht sie den Rassemblement National. Nach der für ihn katastrophalen Europawahl hat Präsident Macron in Frankreich vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Seitdem fährt er ein Schaukelstück zwischen Links und Rechts.… Einwanderungsreform: Frankreichs konservative Mitte ist zerrissen weiterlesen

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist

Kurz nachdem der Mord an der 19-jährigen Philippine frankreichweit für Empörung sorgte, wurde nun ein weiterer Fall einer Vergewaltigung durch einen algerischen Transsexuellen bekannt. Dieser wird aufgrund seiner sexuellen Orientierung nicht abgeschoben. ▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/frankreich-algerischer-vergewaltiger-darf-nicht-abgeschoben-werden-weil-er-transsexuell-ist Erst vor wenigen Tagen ließ der Fall eines 22-jährigen Marokkaners ohne Aufenthaltsgenehmigung, der längst hätte abgeschoben werden sollen, die Stimmen… Frankreich: Algerischer Vergewaltiger darf nicht abgeschoben werden, weil er transsexuell ist weiterlesen

Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen

Olivier Ezratty, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Beerdigung Midjourney)

In Folge der französischen Wahlen kam es zu einer langwierigen und schweren Regierungsbildung. Diese neue Regierung wird nun durch den Mord an der 19-jährigen Studentin Philippine und die unterschiedlichen Reaktionen darauf auf die Probe gestellt. Der fulminante Sieg des Rassemblement National bei den Europawahlen veranlasste Macron, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Durch die Zusammenarbeit… Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen weiterlesen

Telegram beugt sich dem Druck – Datenschutz passé

Telegram FZ LLC, Public domain, via Wikimedia Commons; Spion vor Computer: Midjourney)

Der Messengerdienst Telegram passt die Datenschutzrichtlinie an und wird künftig bei Behördenanfragen Nutzerdaten weitergeben. Zuletzt stieg der Druck auf die Plattform, Gründer Pawel Durow wurde in Frankreich festgenommen. Welche Folgen die Entscheidung für politische Dissidenten hat, muss sich noch zeigen. Die Verhaftung des Telegram-CEOs Pawel Durow in Frankreich sorgte im August für massive Aufmerksamkeit. Elon… Telegram beugt sich dem Druck – Datenschutz passé weiterlesen

Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch?

European Parliament from EU, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Hôtel de Matignon: dominiopublico.gov.br, Copyrighted free use, via Wikimedia Commons; Französsiche Flagge: Robo at Slovak Wikipedia, Public domain, via Wikimedia Commons)

Zwei Monate nach dem Rücktritt von Gabriel Attal, der auf den zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen folgte, kündigte der Generalsekretär des Élysée, Alexis Kohler, letzte Woche kurz vor 20 Uhr die Zusammensetzung der neuen Regierung unter Premierminister Michel Barnier an. – Ein Kommentar von Matisse Royer Diese Regierung unter Michel Barnier umfasst 39 Minister: 19 Vollminister… Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch? weiterlesen

Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten

In den letzten Jahren hat Frankreich eine beispiellose Zuwanderungswelle erlebt, die sich als erhebliche Belastung für den Sozialstaat und die Gesellschaft herausgestellt hat. Die von der Regierung geführte Einwanderungspolitik hat zu einer immer größeren Spaltung innerhalb des Landes geführt, während die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der unkontrollierten Migration zunehmend untragbar werden. Einzig die konsequente Remigration… Einwanderung schadet Frankreich – Nur Remigration kann den Sozialstaat retten weiterlesen

Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik

VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Barnier: European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Assemblee National: Ministère français de l'Enseignement supérieur et de la recherchehttps://www.flickr.com/photos/ministere-enseignementsup-recherche/, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons )

Der neue französische Premierminister Michel Barnier versprach nun, eine härtere Linie bei der Migrationspolitik zu verfolgen. Doch ob der Kopf des Regierungsbündnisses tatsächlich effektive Maßnahmen gegen den fortschreitenden Bevölkerungsaustausch setzen wird, bleibt mehr als fraglich. Denn Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat, der der EU-Politik vor nationalen Bedürfnissen Vorrang gibt. Michel Barnier, der neue Premierminister… Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik weiterlesen

Bootsmigranten als Symbol: Zahlen, Fakten Analyse

BBC; Hintergrund: Midjourney)

Bootsmigranten stehen oft im Fokus der Migrationskritik. Der britische BBC hat nun Zahlen zur Situation im Ärmelkanal veröffentlicht, einem Brennpunkt der Bootsmigration in Europa: Sie ist beachtlich, aber sie verblasst im Vergleich zur legalen Einwanderung. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Mit 45.000 illegalen Überquerungen über den Ärmelkanal war das Jahr 2022 bisher einsame… Bootsmigranten als Symbol: Zahlen, Fakten Analyse weiterlesen

Ein lupenreiner Eurokrat

European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Grok)

Dass das Linksbündnis um Jean-Luc Mélenchon die meisten Abgeordneten in der Assemblée Nationale hat, obwohl der Rassemblement National die meisten Stimmen erhielt, ist Macrons Werk. Dann ernennt er aber anstatt eines Linken den Eurokraten Michel Barnier zum Premierminister. Was will Macron? Und wer soll da Frankreichs nächste Regierung bilden? Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat.… Ein lupenreiner Eurokrat weiterlesen