Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich ein klarer Sieg für den rechten Block um die Fratelli d’Italia ab. Parteichefin Giorgia Meloni dürfte damit die künftige Regierung anführen. Nach ersten Hochrechnungen hat sich die Allianz um die patriotische Partei Fratelli d’Italia als klarer Sieger bei den Parlamentswahlen in Italien durchgesetzt. Laut Berechnungen des staatlichen Fernsehsenders… Italien-Wahl: Klarer Sieg für Rechtsbündnis weiterlesen
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Italien vor Rechtsruck: Wer sind Giorgia Meloni und ihre Brüder Italiens?
Am morgigen Sonntag wird in Italien gewählt. Ein rechter Block – angeführt von Giorgia Meloni und ihren Fratelli d’Italia – könnte die absolute Mehrheit erringen. Das Establishment geifert und beschwört das Bröckeln der Demokratie. Doch was steckt eigentlich hinter der aufstrebenden Rechtspartei, die Salvini und seiner Lega den Rang abgelaufen hat? Unser Gastautor John Hoewer… Italien vor Rechtsruck: Wer sind Giorgia Meloni und ihre Brüder Italiens? weiterlesen
Flüchtlingsschiffe belagern italienische Häfen
Fast 1.000 illegale Wirtschaftsflüchtlinge warten vor der italienischen Küste auf die Aufnahme in Europa. Hingebracht wurden sie, wie zu erwarten, von „Schlepper-NGOs“, die die Flüchtlinge mutmaßlich vor der afrikanischen Küste abgeholt hatten, um sie nach Italien zu bringen. Auf den drei Schiffen („Sea-Watch 3“, Sea-Eye 4 und „Humanity“) der NGOs befinden sich 972 Migranten, die… Flüchtlingsschiffe belagern italienische Häfen weiterlesen
Italien: 1.000 Migranten auf Lampedusa eingetroffen
Die süditalienische Insel Lampedusa wird weiterhin von illegalen Migranten überflutet. Seit Wochen und Monaten sind die italienischen Behörden mit einem massiven Migrationsansturm auf den italienischen Küsten konfrontiert. Jüngst kam es zu einem neuen Rekord der Ankünfte illegaler Migrantenschiffe an einem Tag. Vergangenen Samstag erreichten laut Medienberichten innerhalb von 24 Stunden 46 Migrantenboote – so viele… Italien: 1.000 Migranten auf Lampedusa eingetroffen weiterlesen
Migrationswelle: Giorgia Meloni will Schiffsblockade vor Libyen
Aufgrund des massiven Migrationsansturmes auf die italienischen Küsten sieht die Vorsitzende der patriotischen Partei Fratelli D’Italia (FdI), Giorgia Meloni, eine Schiffsblockade vor Libyens Küste als einzigen Weg, um die Migrationswelle zu stoppen. Die Asylzahlen in Italien schießen durch die Decke. In der ersten Jahreshälfte kamen bereits mehr als 42.000 illegale Migranten über die beliebte Mittelmeerroute.… Migrationswelle: Giorgia Meloni will Schiffsblockade vor Libyen weiterlesen
EuGH: Italien darf „Rettungsschiffe“ nur noch eingeschränkt kontrollieren
Italienische Behörden dürfen Schiffe, auf denen Migranten nach Europa kommen, nur noch eingeschränkt, das heißt beim Nachweis „konkreter Gründe“, kontrollieren. Damit wird den Schleppern die ohnehin schon weit offene Tür für Einwanderung nach Europa komplett ausgehängt. Das Muster kennt man spätestens seit 2015: Afrikanische Migranten schlagen sich bis Libyen durch, begeben sich dann in einem… EuGH: Italien darf „Rettungsschiffe“ nur noch eingeschränkt kontrollieren weiterlesen
Chaos in Lampedusa: In Italiens Hotspot explodieren die Asylzahlen
Nicht nur in Österreich werden in den letzten Monaten die Landesgrenzen gestürmt. Auch Italien kämpft mit einer bald größeren Krise all jene aus dem Jahr 2015. Seit Monaten überfluten tausende illegale Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten die Mittelmeerinsel Lampedusa. Auf der Insel gibt es mittlerweile mehr Illegale als Bewohner. Im Aufnahmezentrum von Lampedusa… Chaos in Lampedusa: In Italiens Hotspot explodieren die Asylzahlen weiterlesen
„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz
Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken. Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte… „Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz weiterlesen
Mutmaßliche Schlepper vor Gericht: Anklage gegen „Iuventa“-Crew
Am morgigen Samstag beginnt in Italien der bisher größte Prozess wegen Beihilfe zur illegalen Migration. Den vier angeklagten Crewmitgliedern der deutschen Organisation „Jugend rettet“ drohen bis zu 20 Jahre Haft und Strafforderungen in Millionenhöhe. Der Vorwurf: Sie sollen ab 2016 Migranten über das Mittelmeer nach Europa geschleppt haben. Mit einem selbst gekauften Schiff, der „Iuventa“,… Mutmaßliche Schlepper vor Gericht: Anklage gegen „Iuventa“-Crew weiterlesen