Kurz nach Bekanntmachung der Veranstaltung rudert die Universität Wien bereits zurück: Die Podiumsdiskussion des RFS mit Götz Kubitschek soll untersagt werden. Doch der RFS nimmt den Fehdehandschuh auf und stellt klar: „Wir haben einen Mietvertrag für einen Hörsaal und werden diesen Vertrag auch durchsetzen!“ „Sensation: Götz Kubitschek spricht an der Uni Wien!“, so berichteten wir… Skandal: Universität Wien will Vortrag von Kubitschek verhindern weiterlesen
Schlagwort: Meinungsfreiheit
Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis
Während der Staat bei schockierenden Straftaten von Migranten gerne wegschaut, wird bei unliebsamen Regierungskritikern hart zugeschlagen. Diesmal klopften Polizisten in der Bundesrepublik bei einer 87 Jahre alten Frau an der Tür – sie muss wegen Facebook-Postings ins Gefängnis. Im Landkreis Rotenburg in Niedersachsen zeigt die Bundesrepublik ihre repressive Fratze: Eine 87-jährige Rentnerin muss wegen zwei Facebook-Postings hinter Gitter.… Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis weiterlesen
Sensation: Identitäre Aktivisten diskutieren im Dänischen Parlament
In Dänemark hat sich jüngst etwas ereignet, das hierzulande undenkbar wäre: Identitäre Aktivisten haben auf Einladung der „Liberalen Allianz“ im Parlament über Ersetzungsmigration, Remigration und die LGBTQ-Ideologie diskutiert. Die ursprüngliche Diskussionsveranstaltung musste wegen linksextremer Gewaltandrohungen abgesagt werden. Am 7. September hätte in einer Bar in Kopenhagen, die als inoffizieller Treffpunkt konservativer Kreise gilt, eine Diskussionsveranstaltung… Sensation: Identitäre Aktivisten diskutieren im Dänischen Parlament weiterlesen
Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)
Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen
Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht
Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen
Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen
Zensur und Sprachverbote auf sozialen Medien sind in Europa längst zum Alltag geworden. Nun wagt die EU mit dem „Digital Services Act“ einen weiteren Vorstoß – und droht großen Online-Plattformen mit Rekordstrafen. Der sogenannte „Digital Services Act“ soll vor allem Online-Händler wie Amazon und soziale Medien wie Twitter dazu zwingen, Inhalte schneller und nach den… Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen weiterlesen
Michael Schäfer (HYDRA): „Comics sind ein unterschätztes Medium“
Der rechte Comic-Verlag HYDRA sorgt in der Szene regelmäßig für Aufruhr. Wir haben den letzten Skandal rund um die künstlerische Verarbeitung des „Massakers von Nemmersdorf“ zum Anlass genommen, um mit Gründer Michael Schäfer über linke Gegnerschaft als PR, die Fallstricke beim Thema Zeitgeschichte („Der Nemmersdorf-Comic war der erste Comic, den wir vor der Veröffentlichung einem… Michael Schäfer (HYDRA): „Comics sind ein unterschätztes Medium“ weiterlesen
„Massaker von Nemmersdorf“: Ein rechter Comic sorgt für Aufregung
„Es ist ein Comic, der in den Schulen behandelt werden sollte“ – das schreibt ein renommiertes Comic-Magazin über das Machwerk „Das Massaker von Nemmersdorf“ des rechten Hydra-Verlags. Bei den linken Meinungswächtern der Szene sorgt das für Schnappatmung – und handfeste Zensur-Maßnahmen: So hat das „Comicfestival München“ kurzerhand sämtliche Ausgaben der renommierten Zeitschrift vom Gelände verbannt.… „Massaker von Nemmersdorf“: Ein rechter Comic sorgt für Aufregung weiterlesen
Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung
Sogenannte „Meinungsdelikte“ haben in der postdemokratischen Debattenkultur der Bundesrepublik Hochkonjunktur. Immer schärfere Zensururteile sorgen für ein Klima der Angst, indem der Raum des Sagbaren Tag für Tag kleiner wird. Ein Kasseler Anwalt zieht daraus nun besorgniserregende Konsequenzen. Markus Roscher teilte unlängst auf seinem Twitter-Account mit, dass er zukünftig keine Mandate wegen Meinungsdelikten mehr annehmen werde.… Gesinnungsstaat: Anwalt kapituliert vor Zensurgesetzgebung weiterlesen
Meinungsdelikt: Maurer muss zwei Monatsgehälter Strafe bezahlen
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Im bayerischen Weiden wurde ein Maurer zu einer Geldstrafe von 2100 Euro verurteilt, weil er auf dem Portal Facebook einen für die Regierung missliebigen Kommentar abgegeben hatte. Der Fall zeigt: Während die Justiz bei Migrantengewalt blind ist, werden Hate-Speech-Gesetze effektiv eingesetzt, um die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken. Ein 63-jähriger Maurer hatte unüberlegt unter einem Facebook-Post über… Meinungsdelikt: Maurer muss zwei Monatsgehälter Strafe bezahlen weiterlesen