Sie ist die Stimme, die den Willkommens-Politikern ins Gewissen redet. Nach der Ermordung der jungen Mia aus Kandel durch einen Afghanen im Jahr 2017 und dem Protest, initiiert von der Lehrerin Myriam Kern, führt das System einen Feldzug gegen die Frau. Der Prozess um ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht kommenden Monat in die nächste… Im Visier des Systems – Prozess gegen Myriam Kern geht in nächste Instanz weiterlesen
Schlagwort: Meinungsgesetze
Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab
Die Hälfte der Schotten lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Hochrangige Stimmen aus der schottischen Exekutive bezeichnen das Gesetz als „Katastrophe“. Die heimische Bevölkerung will sich die drakonische Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht mehr länger gefallen lassen. Gut die Hälfte der schottischen Bevölkerung lehnt das neue Gesetz gegen „Hassrede“ ab. Wie der Heimatkurier vergangenen Monat… Klatsche für Regierungspartei: Schotten lehnen Gesetz gegen „Hassrede“ ab weiterlesen
Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“
Ein Facebook-Posting aus 2021 führte zur erstinstanzlichen Verurteilung von Marie-Thérèse Kaiser (AfD) wegen „Volksverhetzung“. Das Urteil wurde am Montag in zweiter Instanz bestätigt. Wir haben anlässlich dessen mit der jungen AfD-Politikerin über den Zustand des „Rechtsstaates“ und die Meinungsfreiheit in Deutschland gesprochen. Marie-Thérèse Kaiser ist jung, patriotisch, politisch aktiv – und, wenn es nach dem… Marie-Thérèse Kaiser: „Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist erschüttert“ weiterlesen
NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier
Alljährlich erscheinen die Berichte der Verfassungsschutzämter auf Bundes- und Landesebene. Sie alle sind dermaßen inhaltsarm, dass sie kaum mehr darstellen als Realsatire. Ein Paradebeispiel liefert der VS-Bericht des Innenministeriums aus NRW. Dort darf sich der Heimatkurier erstmals über eine Erwähnung freuen. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul sei der Verfassungsschutzbericht ein „jährlicher Seismograph, wie es um den… NRW-Verfassungsschutzbericht verleumdet JA und Heimatkurier weiterlesen
Australiens Kampf mit den Folgen des legalen Bevölkerungsaustauschs
Eine Null-Toleranz-Politik gegen illegale Migration schützt kein Land vor Überfremdung, wenn legale Migration massenhaft gefördert wird. Australiens Bevölkerung wächst und wird zunehmend ethnisch zersplittert. Die Entwicklung führt zu den gleichen Problemen wie in Europa und zeigt, dass Überfremdung auch im legalen Kontext katastrophal ist. Wenn es um die Bekämpfung illegaler Migration geht, kann Australien als… Australiens Kampf mit den Folgen des legalen Bevölkerungsaustauschs weiterlesen
Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen
Kürzlich verabschiedete die EU ein Gesetz, welches die Onlinezensur massiv verschärfen soll. Plattform- und Suchmaschinenbetreiber sollen künftig unliebsame Meinungen zu praktisch allen relevanten Themen noch schärfer bekämpfen. Was unter den Kampfbegriff „Desinformation“ fällt, soll dabei unter anderem das von Soros finanzierte Correctiv entscheiden. Mit einem neuen Gesetz will die EU im aktuellen Wahljahr verstärkt gegen… Wahrheitsministerium Correctiv: NGOs sollen EU bei Zensur helfen weiterlesen
Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“
Irre Pläne in Kanada! Drakonische Strafen für Meinungsdelikte sind vorgesehen, „Hassverbrecher“ sollen verfolgt werden. Die zuständigen Behörden unterliegen keiner Kontrolle. Ähnliche Ansinnen von Antifa-Ministerin Nancy Faeser lassen Kanada wie die Vorschau auf eine düstere BRD-Zukunft scheinen. Der selbsternannte Block des „freien Westens“ ist längst zur leeren Floskel aus der Zeit des Kalten Krieges verkommen. Seit… Trudeau will lebenslange Haftstrafen für „Hassposter“ weiterlesen
„Antirassismus“: EU-Agentur will Europäer mit Zwang umerziehen
Eine EU-Agentur hat Schwarze in Europa zu ihren „Rassismus-Erfahrungen“ befragt. Das Ergebnis soll nun dazu dienen, radikale Gesetze und einen Staatsumbau im Sinn der Multikulti-Ideologie zu erzwingen. Dabei beruhen die Resultate auf dem emotionalen Empfinden der Befragten – und Migranten haben längst gelernt, den herrschenden Schuldkult für sich zu nutzen. Zahlreiche Meinungsparagrafen und Zensurmechanismen wurden durch die… „Antirassismus“: EU-Agentur will Europäer mit Zwang umerziehen weiterlesen
Strafanzeige gegen SVP: Eritreer fühlen sich ertappt
Der Eritreische Medienbund reicht Strafanzeige gegen den gesamten Vorstand der Schweizer Volkspartei wegen angeblicher „Diskriminierung“ sowie dem „Aufruf zu Hass“ ein. Grund: Das Dokumentieren und Aufzeigen von Ausländerkriminalität. Es zeigt sich erneut, dass Meinungsgesetze der Kriminalisierung und Einschüchterung oppositioneller Personen dienen. Die aktuelle Wahlkampfkampagne der SVP sorgt immer wieder für Aufruhr in den Sozialen Medien.… Strafanzeige gegen SVP: Eritreer fühlen sich ertappt weiterlesen
Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis
Während der Staat bei schockierenden Straftaten von Migranten gerne wegschaut, wird bei unliebsamen Regierungskritikern hart zugeschlagen. Diesmal klopften Polizisten in der Bundesrepublik bei einer 87 Jahre alten Frau an der Tür – sie muss wegen Facebook-Postings ins Gefängnis. Im Landkreis Rotenburg in Niedersachsen zeigt die Bundesrepublik ihre repressive Fratze: Eine 87-jährige Rentnerin muss wegen zwei Facebook-Postings hinter Gitter.… Rotenburg: 87-Jährige muss wegen Facebook-Posts ins Gefängnis weiterlesen