Kürzlich erklärte ein italienisches Gericht die Verbringung von zwölf Migranten in albanische Ankerzentren für illegal. Ein erster Schlag für das Asylabkommen zwischen Rom und Tirana. Doch nun plant Meloni, das Gerichtsurteil durch eine Gesetzesänderung zu umgehen. Folgt auf die erste Ernüchterung nun doch eine positive Wende? Befürworter einer robusten Remigrationspolitik sind Enttäuschungen durch Italiens Mitte-Rechts-Regierung… Meloni schlägt zurück: Haben Italiens albanische Ankerzentren nun doch eine Zukunft? weiterlesen
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Starmer und Meloni: Scheindebatte um Bootsflüchtlinge
Auf Staatsbesuch in Italien hat der britische Premier Keir Starmer Interesse an Italiens Erfahrung mit der Bekämpfung illegaler Migration gezeigt. Während nichts davon den Bevölkerungswandel aufhält, gerät Starmer schon von links unter Beschuss. Keir Starmer, britischer Premierminister, war in Rom zu Besuch bei Giorgia Meloni. Das Thema, das in der britischen Presse am meisten herausgestrichen… Starmer und Meloni: Scheindebatte um Bootsflüchtlinge weiterlesen
Schweiz leidet unter Schengen-Dublin
Die Schengen-Dublin-Deals funktionieren schon länger nicht mehr. Eine der Leidtragenden ist die Schweiz. Nachdem Italien keine Asylbewerber mehr zurücknimmt und die BRD vermehrt die Grenzen zur Schweiz sichert und kontrolliert, wächst der Druck auf das Schweizer Asylsystem. Europas Asylsysteme platzen aus allen Nähten. Trotz der großen Versprechen Melonis vor der Wahl wird Italien buchstäblich von… Schweiz leidet unter Schengen-Dublin weiterlesen
Sonderprogramm: Afghanische Migranten werden direkt eingeflogen
Der erste Flug, der im Rahmen, des neueingerichteten „Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan“ gechartert wurde, brachte bereits 188 afghanische Migranten direkt von Pakistan an den Leipziger Flughafen. Zehntausende weitere Afghanen fallen unter das Programm und könnten im nächsten Flugzeug sitzen. Die Eroberung der afghanischen Hauptstadt Kabul durch die Taliban liegt bereits knapp drei Jahre zurück. Dennoch ist… Sonderprogramm: Afghanische Migranten werden direkt eingeflogen weiterlesen
Nach Attacke auf Krah: Le Pen unterbreitet Meloni Angebot zur Zusammenarbeit
Jetzt ist es offiziell: am Rande einer Wahlkampfveranstaltung hat Marine Le Pen ausgerechnet Giorgia Meloni ein Angebot zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion auf EU-Ebene unterbreitet: „Jetzt ist es an der Zeit, sich zu vereinen […] Wenn wir Erfolg haben, können wir die zweitstärkste Fraktion werden.“ Das rückt auch den kürzlich erfolgten Angriff auf die AfD… Nach Attacke auf Krah: Le Pen unterbreitet Meloni Angebot zur Zusammenarbeit weiterlesen
Die vier Ebenen des inszenierten Skandals um Maximilian Krah
Als Folge des inszenierten Skandals rund um AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wurde die Partei gestern aus der EU-Fraktion „Identität und Demokratie“ ausgeschlossen. Doch was steckt wirklich dahinter? Und was haben Le Pen, Meloni und Orbán damit zu tun? Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer skizziert in seinem Leitartikel die vier unterschiedlichen Ebenen des vermeintlichen Skandals. „Unsere Vorfahren waren keine… Die vier Ebenen des inszenierten Skandals um Maximilian Krah weiterlesen
Meloni aus Tiefschlaf erwacht? Italien geht gegen NGOs vor
Jahrelang haben EU-Staaten die Entscheidungshoheit an den Außengrenzen Schleppern und NGOs überlassen. Damit wurde der massenhafte Import Fremder unter dem Vorwand der Seenotrettung an linke NGOs outgesourct. Die italienische Regierung setzt nun zumindest einen ersten Akzent gegen die organisierte Kriminalität im Mittelmeer. Italien hat am Dienstag erklärt, dass Flugzeuge, die von selbsternannten Seenot-Rettern eingesetzt werden,… Meloni aus Tiefschlaf erwacht? Italien geht gegen NGOs vor weiterlesen
Lampedusa wird überrannt: 1.700 Migranten an einem Wochenende
Europa steht vor einem heißen Migrationssommer: erneut strömen Afrikaner in rekordverdächtigen Zahlen über das Mittelmeer. Alleine dieses Wochenende musste die leidgeplagte Insel Lampedusa mehr als 1.700 Migranten aufnehmen. Doch nicht dort steigen die Ankünfte rapide an. Alleine dieses Wochenende erreichten 1.788 Migranten aus aller Herren Länder die italienische Mittelmeer-Insel Lampedusa. 21 Boote, beladen mit Ägyptern,… Lampedusa wird überrannt: 1.700 Migranten an einem Wochenende weiterlesen
Krasses Justizversagen in Italien: Mittelmeer-NGOs fühlen sich bestärkt
Mehrere Entscheidungen der italienischen Gerichtsbarkeit sorgen für Entsetzen: das Verfahren gegen die „Seenotretter“ der Iuventa wird fallen gelassen und die Ocean Viking von SOS Méditerranée darf wieder ausfahren. Währenddessen wurde ein Kapitän, der vorschriftsmäßig illegale Migranten vor der Küste Libyens zurück in Sicherheit brachte, zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Fatale Fehlurteile, die vor dem erwarteten Migrantenansturm… Krasses Justizversagen in Italien: Mittelmeer-NGOs fühlen sich bestärkt weiterlesen
Der Prozess gegen die Hammerbande in Ungarn – und die fragwürdige Rolle des VS
In Ungarn hat diese Woche der Prozess gegen drei inhaftierte Linksextremisten begonnen. Die mutmaßlichen Mitglieder der „Hammerbande“ sollen laut Anklage an mehreren Angriffen auf echte und vermeintliche Teilnehmer des „Tags der Ehre“ beteiligt gewesen sein. Eine besonders fragwürdige Rolle spielen dabei die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie der deutsche Verfassungsschutz. Besonders heimtückisch und feige griff… Der Prozess gegen die Hammerbande in Ungarn – und die fragwürdige Rolle des VS weiterlesen