Schlagwort: Michel Barnier

Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung

Thomas Bresson, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Emmanuel Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Michel Barnier: Claudio Centonze, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons; Marine Le Pen: VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Palais de l'Élysée: U.S. Department of State from United States, Public domain, via Wikimedia Commons)

In Frankreich hat die linke ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung verloren. Der von Macron ernannte Premierminister Michel Barnier bleibt im Amt. Vorerst. Solange Marine Le Pen ihn duldet, oder Macron eine neue Konstellation findet. Seit Macron die Parlamentswahlen vorgezogen hat, ist Frankreich im politischen Chaos. Durch strategische Wahlbündnisse und in Frankreichs zweistufigen Merhrheitswahlrecht gelang… Frankreich: Le Pen duldet Macrons Regierung weiterlesen

Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen

Olivier Ezratty, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons; Beerdigung Midjourney)

In Folge der französischen Wahlen kam es zu einer langwierigen und schweren Regierungsbildung. Diese neue Regierung wird nun durch den Mord an der 19-jährigen Studentin Philippine und die unterschiedlichen Reaktionen darauf auf die Probe gestellt. Der fulminante Sieg des Rassemblement National bei den Europawahlen veranlasste Macron, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Durch die Zusammenarbeit… Nach Mord an junger Frau: Frankreichs Innenminister will Migrationsrecht verschärfen weiterlesen

Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch?

European Parliament from EU, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Hôtel de Matignon: dominiopublico.gov.br, Copyrighted free use, via Wikimedia Commons; Französsiche Flagge: Robo at Slovak Wikipedia, Public domain, via Wikimedia Commons)

Zwei Monate nach dem Rücktritt von Gabriel Attal, der auf den zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen folgte, kündigte der Generalsekretär des Élysée, Alexis Kohler, letzte Woche kurz vor 20 Uhr die Zusammensetzung der neuen Regierung unter Premierminister Michel Barnier an. – Ein Kommentar von Matisse Royer Diese Regierung unter Michel Barnier umfasst 39 Minister: 19 Vollminister… Frankreich hat eine neue Regierung! Aber wie lange noch? weiterlesen

Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik

VOX España, Public domain, via Wikimedia Commons; Barnier: European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Macron: Quirinale.it, Attribution, via Wikimedia Commons; Assemblee National: Ministère français de l'Enseignement supérieur et de la recherchehttps://www.flickr.com/photos/ministere-enseignementsup-recherche/, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons )

Der neue französische Premierminister Michel Barnier versprach nun, eine härtere Linie bei der Migrationspolitik zu verfolgen. Doch ob der Kopf des Regierungsbündnisses tatsächlich effektive Maßnahmen gegen den fortschreitenden Bevölkerungsaustausch setzen wird, bleibt mehr als fraglich. Denn Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat, der der EU-Politik vor nationalen Bedürfnissen Vorrang gibt. Michel Barnier, der neue Premierminister… Wolf im Schafspelz: Neuer französischer Premier verspricht härtere Migrationspolitik weiterlesen

Ein lupenreiner Eurokrat

European People's Party, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons; Hintergrund: Grok)

Dass das Linksbündnis um Jean-Luc Mélenchon die meisten Abgeordneten in der Assemblée Nationale hat, obwohl der Rassemblement National die meisten Stimmen erhielt, ist Macrons Werk. Dann ernennt er aber anstatt eines Linken den Eurokraten Michel Barnier zum Premierminister. Was will Macron? Und wer soll da Frankreichs nächste Regierung bilden? Michel Barnier ist ein lupenreiner Eurokrat.… Ein lupenreiner Eurokrat weiterlesen