Christian Stocker reagiert auf das Angebot Herbert Kickls. Seine Gegenforderungen sind scharf. Es ist klar: Nur die Not zwingt die ÖVP in diese Koalition. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP werden mit steinernen Gesichtern geführt. Auf keiner Seite macht man sich auch nur die Mühe, in der Öffentlichkeit… Die ÖVP: Halb Regierung, ganz Opposition weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Eine vorsichtig ausgestreckte Hand
Herbert Kickl will mit der ÖVP verhandeln. Doch er stellt klare Bedingungen. Im Zweifelsfall sei die FPÖ auch zu Neuwahlen bereit. Von dieser Rede kann sich in der AfD jeder eine Scheibe abschneiden, der auf eine Koalition mit der CDU schielt. In einer Rede legte Kickl seine Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen offen. Über der ganzen… Eine vorsichtig ausgestreckte Hand weiterlesen
Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt
Im Englischen gibt es den Ausdruck „Eine unaufhaltsame Kraft trifft auf ein unbewegliches Objekt“. Das trifft gut das Verhältnis zwischen ÖVP und FPÖ, die jetzt eine Koalition bilden sollen. – Ein Kommentar von Johannes Konstantin Poensgen. Die FPÖ war im letzten Jahr eine unaufhaltsame Kraft. Sie wurde vom Rechtsruck, der alle westlichen Gesellschaften erfasst hat,… Die unaufhaltsame Kraft und das unbewegliche Objekt weiterlesen
Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien
Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) erreicht unter Herbert Kickl neue Rekordwerte und beweist eindrucksvoll, dass die Bürger mit den Verliererkoalitionen der Altparteien unzufrieden sind. Eine aktuelle Umfrage von „oe24“ zeigt: Die FPÖ würde derzeit 36 Prozent der Stimmen erhalten – ein Plus von 7 Prozentpunkten seit der Nationalratswahl im September. Ein Signal der Bürger: Schluss… Neues Umfragehoch für die FPÖ: Ein Denkzettel für die Altparteien weiterlesen
Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu
32 Prozent der befragten Österreicher würden FPÖ wählen, wären am Wochenende Nationalratswahlen. Auch der „Volkskanzler“ Kickl legt in einer fiktiven Direktwahl zum Kanzler an der Spitze zu. Es ist klar, was die Wähler von den antidemokratischen Spielchen des Establishments halten. Karl Nehammer wurde trotz seiner Wahlniederlage von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt, eine neue… Retourkutsche für Antidemokraten – FPÖ legt in Umfragen weiter zu weiterlesen
Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein
Obwohl es die FPÖ geschafft hat, bei der Nationalratswahl die stärkste Kraft zu werden, scheinen sich die anderen Parteien zu weigern, mit ihr eine Koalition einzugehen. Nun soll neuesten Berichten zufolge bereits ein geheimer Koalitionsvertrag ohne die FPÖ stehen. Während alle anderen im Nationalrat vertretenen Parteien – bis auf die NEOS, die minimal dazugewinnen konnten… Alles nur Theater? Koalition soll vorgeplant gewesen sein weiterlesen
Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag
Bundespräsident Van der Bellen will vorerst keinen Regierungsauftrag vergeben. Die Parteien sollen sich zunächst auf eine Koalition einigen und dann zu ihm kommen. In vielen politischen Systemen hat das Staatsoberhaupt, selbst wenn es wie der österreichische Präsident und alle europäischen Monarchen vor allem repräsentative Funktionen ausübt, das Recht, einen Regierungsauftrag zu erteilen. Formell bedeutet das,… Präsident van der Bellen: Bis auf weiteres kein Regierungsauftrag weiterlesen
Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“.
Nach dem eindrucksvollen Sieg der FPÖ unter Herbert Kickl stellt sich nun die Frage, wie es weitergeht. Gibt es eine Chance für einen politischen Aufbruch in Österreich, oder kommt es zu einer neuerlichen Kartellbildung der Systemparteien? Am Mittwoch trafen sich die Gremien der FPÖ, um ein Team für die bevorstehenden Sondierungsgespräche zu bestimmen. Mittlerweile steht… Kickl spricht Klartext: „Der Wähler hat recht“. weiterlesen
Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer?
Bei den Nationalratswahlen konnte die FPÖ einen historischen Wahlsieg erlangen und wurde erstmals stärkste Kraft. Dennoch weigert sich Stand jetzt jede andere Partei, mit den Freiheitlichen zu koalieren. Mit mehr als 12 Prozent Zugewinnen konnte sich die FPÖ vor die Volkspartei setzen, die herbe Verluste hinnehmen musste. Da die Freiheitlichen die stärkste Kraft bilden, wäre… Nationalratswahlen: Hält die Brandmauer? weiterlesen
Demokratie-Verfall: SPÖ und ÖVP sprechen Regierungsbildung vor den Wahlen ab
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Zu den Nationalratswahlen erwartet Österreich ein ähnliches Wahlbeben, wie es Ostdeutschland vor zwei Wochen erfasst hat. Die Systemparteien pfeifen mittlerweile jedoch öffentlich auf den Wählerwillen und verhandeln bereits vor den Wahlen über die Regierungsbildung. In einer „Tiroler Erklärung“ präsentieren sich Vertreter der SPÖ und ÖVP bereits als Regierungskoalition. Die fetten Jahre sind vorbei. Die Konsequenzen… Demokratie-Verfall: SPÖ und ÖVP sprechen Regierungsbildung vor den Wahlen ab weiterlesen