Wieder eine Messerattacke im überfremdeten Favoriten – das von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) durchgesetzte Messerverbot verkommt endgültig zur Farce. Für die Wiener FPÖ steht fest: Karners Untätigkeit wird zur Gefahr von Leib und Leben der Bevölkerung. Der ehemalige Arbeiter- und nunmehrige Migrantenbezirk Favoriten kommt nicht aus den Schlagzeilen. Schlägereien, Drogenhandel, Vergewaltigungen und Messerattacken bestimmen dort… FPÖ: „Karners Untätigkeit wird zur Gefahr von Leib und Leben“ weiterlesen
Schlagwort: ÖVP
Nationalratswahl: Asyl und Zuwanderung wichtigstes Thema für Österreicher
Aktuell vergeht kein Tag ohne Gewalt oder sexuelle Belästigungen durch Migranten. Kein Wunder also, dass das Thema „Asyl und Zuwanderung“ laut einer Befragung der Tageszeitung „Heute“ den Österreichern bei den bevorstehenden Nationalratswahlen am wichtigsten ist. Insgesamt 800 Menschen hat die österreichische Tageszeitung Heute zu den wichtigsten Themen bei den anstehenden Nationalratswahlen im Herbst befragen lassen.… Nationalratswahl: Asyl und Zuwanderung wichtigstes Thema für Österreicher weiterlesen
Kanzlerpartei lehnt Schubumkehr bei Migration ab – FPÖ fassungslos
Weil die ÖVP im parlamentarischen Innenausschuss den FPÖ-Antrag zu Rückführungsabkommen ablehnt, bleiben Österreich unerwünschte Migranten erhalten. Sicherheitspolitiker Amesbauer reagiert fassungslos auf die Heuchelei: „In Wahrheit hatte man von Anfang an nie vor, eine restriktive Asylpolitik umzusetzen!“ Die schwarzgrüne Koalition verzögert so die Remigration. In der Presseaussendung wird der freiheitliche NAbg. Hannes Amesbauer deutlich: „Und wieder… Kanzlerpartei lehnt Schubumkehr bei Migration ab – FPÖ fassungslos weiterlesen
Familiennachzug: Unzählige Syrer fälschten Dokumente
Familienzusammenführungen sind aktuell eine der größten Treiber der Ersetzungsmigration nach Österreich. Wenig überraschend wurde nun aufgedeckt, dass bei unzähligen Syrern der Verdacht besteht, die vermeintlichen Verwandtschaftsverhältnisse gefälscht zu haben. Die Reaktion der ÖVP ist so erwartbar wie folgenlos. Syrische Behörden sollen Syrern gegen Geld Dokumente ausgestellt haben, die Verwandtschaftsbeziehungen zu in Österreich lebenden Syrern belegen.… Familiennachzug: Unzählige Syrer fälschten Dokumente weiterlesen
Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen
Volkspartei und Sozialdemokraten stimmten in der gestrigen Nationalratssitzung gegen Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Dabei forderten SPÖ und Kanzler Nehammer höchstpersönlich nach dem Terroranschlag in Mannheim auf X lauthals Abschiebungen. Der FPÖ-Antrag wurde bereits 2022 eingebracht – aber bis gestern von der schwarz-grünen Regierung nicht behandelt. In einer Presseaussendung kritisierten Vertreter der FPÖ das Abstimmungsverhalten… Heuchlerische Politik: ÖVP & SPÖ gegen Abschiebungen weiterlesen
ÖBB importiert Arbeitskräfte aus Drittstaaten – Gewerkschaft protestiert
Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) wollen zukünftig vermehrt Arbeitskräfte aus Drittstaaten importieren – 15 Tunesier haben bereits den Anfang gemacht. Die Gewerkschaft verdi protestiert dagegen und befürchtet weiteres Lohn- und Sozialdumping durch Ersetzungsmigration. Über eine private Vermittlungsagentur rekrutierte die ÖBB, deren Anteile zu 100 Prozent von der Republik Österreich gehalten werden, 14 Mechaniker und einen Lagertechniker… ÖBB importiert Arbeitskräfte aus Drittstaaten – Gewerkschaft protestiert weiterlesen
Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier!
Im österreichischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 mussten sich die Verantwortlichen die metapolitischen Erfolge des rechten Lagers eingestehen und dabei die Rolle alternative Medien anerkennen – unter anderem des Heimatkuriers, der erstmals namentlich erwähnt wird. Wir nehmen diese Auszeichnung gerne an! Vor wenigen Tagen stellten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner den Verfassungsschutzbericht… Österreichischer Verfassungsschutzbericht 2023: Auszeichnung für den Heimatkurier! weiterlesen
Staatsschutz warnt: Akute Terrorgefahr in Österreich
Erst vergangene Woche musste in Linz eine Schule wegen einer islamistischen Bombendrohung geräumt werden. Massenmigration und Islamisierung befördern in Österreich die Terrorgefahr. Das musste auch der Staatsschutz bei der Berichtsveröffentlichung einräumen. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichte der Staatsschutz den Verfassungsschutzbericht 2023 und musste im Beisein von ÖVP-Innenminister Karner eingestehen, dass die Bedrohung durch den islamistischen Terror… Staatsschutz warnt: Akute Terrorgefahr in Österreich weiterlesen
Indonesier nach Österreich: ÖVP will 10.000 neue „Fachkräfte“ im Jahr
Die neueste Schnapsidee der türkisen Partei sieht die Anwerbung von Lehrlingen aus dem über 11.000 Kilometer entfernten Indonesien vor. Ein entsprechendes Abkommen wurde gestern unterzeichnet. Bis Ende des Jahres sollen 10.000 Personen aus Drittstaaten mit Rot-Weiß-Rot-Karten versorgt werden, die einen Aufenthalt in Österreich ermöglichen. Wie der ORF berichtete, unterzeichneten Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz… Indonesier nach Österreich: ÖVP will 10.000 neue „Fachkräfte“ im Jahr weiterlesen
Lehrlinge aus Nicht-EU-Ausland: ÖVP wirbt Ersetzungsmigranten
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Erneut will die ÖVP unter dem Deckmantel der „Fachkräftezuwanderung“ zahlreiche Ersetzungsmigranten aus EU-Drittstaaten nach Österreich schleusen. Der Plan, Migrantenlehrlinge mit der Rot-Weiß-Rot-Karte nach Österreich zu holen, stößt bei der FPÖ auf Ablehnung. Während in Österreich fast täglich ein neuer Fall von Ausländerkriminalität an die Öffentlichkeit dringt, will Arbeitsminister Kocher von der ÖVP eine weitere Möglichkeit… Lehrlinge aus Nicht-EU-Ausland: ÖVP wirbt Ersetzungsmigranten weiterlesen