Seit Dezember 2023 ist Donald Tusk wieder Ministerpräsident von Polen. Mit dem Rückhalt der Europäischen Union versucht er seitdem, die Erbschaft der konservativen Vorgängerregierung abzuwickeln. Mit allen Mitteln. Jetzt versucht er, die Ernennung eines Richters rückgängig zu machen, die er selbst unterzeichnet hat. Schuld ist selbstverständlich ein Mitarbeiter. Ein Mitarbeiter hat nicht aufgepasst. Ein Mitarbeiter… „Aus versehen unterschrieben“: Polens Premierminister Tusk will Richterernennung zurückziehen weiterlesen
Schlagwort: PiS
Polens Konservative am Ende: Donald Tusks linksliberales Regime baut Staat um
Wehe den Besiegten: Für die nationalkonservative PiS und andere Rechtsparteien in Polen brechen harte Zeiten an. Mit dem Sieg des vormaligen EU-Ratspräsidenten Tusk geraten sämtliche Institutionen des Landes, von Medien bis Justiz, unter den Beschuss progressiv-westlicher Wertvorstellungen. Der Umbau des einst als erzkonservativ bekannten polnischen Staates ist in vollem Gange – ernsthafte Gegenwehr formiert sich… Polens Konservative am Ende: Donald Tusks linksliberales Regime baut Staat um weiterlesen
Nach Tusks Wahlsieg: Steht Polen vor einem Linksrutsch?
Die vergangene Parlamentswahl im Oktober beendete die Vorherrschaft der konservativen PiS und ebnete den Weg für den liberalen Donald Tusk. Es steht zu befürchten, dass Justiz, Medien und öffentliche Einrichtungen schleunigst auf die neue linksprogressive Regierung geeicht werden. Geplante personelle Veränderungen betreffen metapolitisch wirksame Bereiche und deuten auf die Einflussnahme von George Soros hin. Donald… Nach Tusks Wahlsieg: Steht Polen vor einem Linksrutsch? weiterlesen
Wahlniederlage für PiS – Liberale können Regierung formen
Polen hat gewählt – 29 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgefordert. Die regierende PiS-Partei rund um Jarosław Kaczyński wurde zwar stärkste Kraft, könnte die Regierung aber an die Opposition verlieren. Besonders enttäuschend sei das schlechte Abschneiden der rechtsalternativen Konfederacja, meint Tomasz Froelich von der AfD. Die rechtspopulistische Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) konnte 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen… Wahlniederlage für PiS – Liberale können Regierung formen weiterlesen
Polen: Hunderttausende Visa an Ersetzungsmigranten verkauft
Aufgrund der anstehenden Parlamentswahlen in Polen versucht die Regierungspartei PiS ihr nationalkonservatives Profil zu stärken. Insbesondere revanchistische Rhetorik gegen Deutschland soll die Wählermassen für die Wiederwahl mobilisieren. Ein kürzlich öffentlich gewordener Skandal könnte der Regierung jedoch einen Strich durch die Rechnung machen. Nach der Entlassung des Vize-Außenministers Piotr Wawrzyk (PiS) Ende August wurde seine Abteilung… Polen: Hunderttausende Visa an Ersetzungsmigranten verkauft weiterlesen
Polen: „Konservative“ Regierung will 400.000 nicht-europäische Migranten anwerben
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Bislang ist Polen ein ethnokulturell weitestgehend homogenes Land – mit allen damit einhergehenden Vorzügen. Doch das könnte sich bald ändern. Denn die „konservative“ PiS-Regierung ist aktuell nicht nur damit beschäftigt, Reparationen von Deutschland zu erpressen, sondern will in Zukunft jährlich 400.000 Arbeitsmigranten aus asiatischen und afrikanischen Ländern anwerben. Eine fatale Entscheidung. Die polnische PiS-Partei (Deutsch:… Polen: „Konservative“ Regierung will 400.000 nicht-europäische Migranten anwerben weiterlesen