Die FPÖ Oberösterreich hat sich jüngst einen weiteren Umfaller geleistet: Am Montag stimmte man im Landtag einem von der ÖVP lancierten „Aktionsplan gegen Extremismus“ zu, der sich explizit gegen identitäre Gruppen, Burschenschaften und Corona-Demonstranten richtet. Ein gravierender Fehler, mit dem man nicht zuletzt gegen den Kurs der Bundespartei verstößt. Die FPÖ Oberösterreich unter Manfred Haimbuchner… Oberösterreich: FPÖ stimmt Aktionsplan gegen „Rechtsextremismus“ zu weiterlesen
Schlagwort: Rechtsextremismus
Bundesanwaltschaft bestätigt: Islamismus ist die größte Gefahr für Deutschland
Gerne fantasieren die Vertreter etablierter Parteien und Medien von der vermeintlichen „Gefahr von rechts„. Doch die Bundesanwaltschaft zeigt, dass die Prioritäten eigentlich ganz woanders liegen sollten: Alleine im ersten Quartal 2023 wurden 260 Ermittlungsverfahren aufgrund schwerer islamistisch motivierter Straftaten eingeleitet – Verfahren mit Bezug zum „Rechtsextremismus“ wurden lediglich 18 (!) eröffnet. Anfang des Jahres gelang… Bundesanwaltschaft bestätigt: Islamismus ist die größte Gefahr für Deutschland weiterlesen
Bundesanwaltschaft bestätigt: Islamismus ist die größte Gefahr für Deutschland
Gerne fantasieren die Vertreter etablierter Parteien und Medien von der vermeintlichen „Gefahr von rechts„. Doch die Bundesanwaltschaft zeigt, dass die Prioritäten eigentlich ganz woanders liegen sollten: Alleine im ersten Quartal 2023 wurden 260 Ermittlungsverfahren aufgrund schwerer islamistisch motivierter Straftaten eingeleitet – Verfahren mit Bezug zum „Rechtsextremismus“ wurden lediglich 18 (!) eröffnet. Anfang des Jahres gelang… Bundesanwaltschaft bestätigt: Islamismus ist die größte Gefahr für Deutschland weiterlesen
Die wirklichen Verfassungsfeinde: Wie der liberale Extremismus unseren Staat zerstört
Die Verfassungsschutz-Beobachtung der Jungen Alternative sowie anderer rechter Akteure hat jüngst hohe Wellen geschlagen. In einem Exklusivbeitrag für den Heimatkurier analysiert der langjährige Anwalt der Identitären Bewegung Deutschland, Gerhard Vierfuß, den Rundumschlag gegen die rechte Opposition – und kommt zu folgendem Schluss: Der liberale Extremismus ist die größte Bedrohung unserer Demokratie. Ein Beitrag von Gerhard… Die wirklichen Verfassungsfeinde: Wie der liberale Extremismus unseren Staat zerstört weiterlesen
Die Verfassungsschutz-Farce – Rundumschlag gegen die nationale Opposition
Hinter der Beobachtung von Junge Alternative, Ein Prozent und IfS durch den Verfassungsschutz steckt nichts anderes als ein „Rundumschlag gegen die nationale Opposition“, so Klaus Kunze. In seinem Beitrag beleuchtet der Jurist und Autor die Hintergründe der fragwürdigen Entscheidung Haldenwangs und seiner Schlapphüte. Ein Beitrag von Klaus Kunze Viele Begriffe haben je nach Sachzusammenhang unterschiedliche… Die Verfassungsschutz-Farce – Rundumschlag gegen die nationale Opposition weiterlesen
VS-Beobachtung von Junge Alternative & Co – Im Gespräch mit Daniel Fiß
Die Junge Alternative wird seit einigen Tagen hochoffiziell vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Grund? Ihr vermeintlich „rechtsextremes“ Volksverständnis. Daniel Fiß, ehemaliger Obmann der Identitären Bewegung Deutschland, kennt diese Argumentation nur zu gut: Er selbst hat deshalb über fünf Jahre lang gegen den VS prozessiert und dabei wichtige Erkenntnisse gewonnen. Wir haben mit ihm über die fragwürdige… VS-Beobachtung von Junge Alternative & Co – Im Gespräch mit Daniel Fiß weiterlesen
Verfassungsschutz: Volk und Heimat sind „gesichert rechtsextrem“
Als politisches Instrument verfolgt der Verfassungsschutz Kritiker der multikulturellen Staatsideologie. Im Kampf gegen die Opposition werden sämtliche Register gezogen. Nun wurden die «JA», das «IfS» sowie der Verein «Ein Prozent» als verfassungsfeindlich eingestuft. Das absurde Urteil kam nicht überraschend, die wahnwitzige Begründung muss man sich dennoch vor Augen führen. Der deutsche Verfassungsschutz (VS) hat die… Verfassungsschutz: Volk und Heimat sind „gesichert rechtsextrem“ weiterlesen
Verfassungsschutz: Volk und Heimat sind „gesichert rechtsextrem“
Als politisches Instrument verfolgt der Verfassungsschutz Kritiker der multikulturellen Staatsideologie. Im Kampf gegen die Opposition werden sämtliche Register gezogen. Nun wurden die «JA», das «IfS» sowie der Verein «Ein Prozent» als verfassungsfeindlich eingestuft. Das absurde Urteil kam nicht überraschend, die wahnwitzige Begründung muss man sich dennoch vor Augen führen. Der deutsche Verfassungsschutz (VS) hat die… Verfassungsschutz: Volk und Heimat sind „gesichert rechtsextrem“ weiterlesen
Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund nach erfundener Neonazi-Hetze verurteilt
Peinliche Niederlage, die tief blicken lässt: Es war das Bilderbuch-Klischee eines rechtsextremen Angriffs: Hakenkreuze, Morddrohungen – volles Programm. Nachdem der Grünen-Politiker aus Erkelenz, Manoj Subramaniam, gestand, die rechtsextremen Angriffe gegen seine Person frei erfunden zu haben, wurde er nun rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt. Auf die öffentliche Solidaritätswelle für den Kommunalpolitiker mit… Grünen-Politiker mit Migrationshintergrund nach erfundener Neonazi-Hetze verurteilt weiterlesen
Kampf gegen Rechts: Jetzt auch für die ganz Kleinen
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Der Kampf gegen Rechtsextremismus müsse schon im Kindergarten beginnen, dröhnte die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Sonntag in einem Interview. Ohne Rücksicht auf die Realität erklärte sie „rechte Gewalt“ zur größten Bedrohung und diffamierte die Corona-Demonstrationen. Bundesrepublik. Am 19. Feber jährte sich der Amoklauf von Hanau zum zweiten Mal. Auch wenn mittlerweile längst klar… Kampf gegen Rechts: Jetzt auch für die ganz Kleinen weiterlesen