Am Montag wurde im österreichischen Parlament eine Studie zur vermeintlichen „Gefahr“ der sozialen Medien für die Demokratie vorgestellt – auf Anregung des ÖVP-Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Doch hinter der vermeintlichen „Expertise“ steckt nichts anderes als die Angst des herrschenden Systems vor dem Verlust seiner Deutungshoheit. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften stellte am gestrigen Montag im Parlament… Kampf um Deutungshoheit: Soziale Medien als „Gefahr für Demokratie“ weiterlesen
Schlagwort: Repression
Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz
Um scharfe, aber legitime Kritik oder Polemik gegen die Regierungspolitik zu unterbinden, setzt der VS auf anonyme Netzagenten. Diese sollen die Diskussionen gezielt vergiften, um sie anschließend mit Hilfe halbstaatlicher Einrichtungen („Meldestellen“) zu denunzieren. Dadurch wird wiederum der Grund geschaffen, aggressivere geheimdienstliche Mittel zur Bespitzelung regierungskritischer Kreise zu rechtfertigen – ein ewiger Kreislauf. „Hass“, „Desinformation“… Trollfabrik Verfassungsschutz: Agents Provocateurs im Netz weiterlesen
Christian Hafenecker (FPÖ): „Wir dürfen uns auf Druck von außen nicht spalten lassen“
Bereits seit Monaten versucht die ÖVP einen Keil in das patriotische Lager zu treiben – bislang vergeblich. Wir haben mit FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker über die Methoden des tiefen Staates in Österreich, den Anti-Kickl-Kurs der ÖVP, die Rolle linker NGOs und des Verfassungsschutzes sowie den notwendigen Zusammenhalt im patriotischen Lager gesprochen. Aktuell mehren sich die Zeichen,… Christian Hafenecker (FPÖ): „Wir dürfen uns auf Druck von außen nicht spalten lassen“ weiterlesen
„Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat
Die Umfragewerte der Kartellparteien befinden sich auf einem historischen Tiefstand. Diese reagieren darauf mit radikalen Repressionsmaßnahmen: Finanzströme legaler Organisationen sollen ausgeforscht und überwacht werden. Auch unliebsame Messenger-Dienste sollen mit der Zensur-Sense niedergemäht werden. Als einzige Oppositionspartei befindet sich die AfD zurzeit in einem Umfragehoch. Dafür verantwortlich sind die Konsequenzen einer über Jahrzehnte verfehlten Migrations- und… „Kampf gegen rechts“: So wird Deutschland zum Multikulti-Polizeistaat weiterlesen
Ein Geheimtreffen in Wien und die kommende Repression
„Ich rechne mit einer Razzia“, so Martin Sellner vor wenigen Tagen auf Telegram. Tatsächlich mehren sich die Zeichen, dass der tiefe Staat nach der Potsdam-Affäre demnächst auch in Österreich zuschlagen wird. Heimatkurier-Chefredakteur Philipp Huemer ordnet die Lage ein – und weist auf ein „Geheimtreffen“ zwischen Innenministerium, Verfassungsschutz, Journalisten und linken NGOs im Oktober letzten Jahres… Ein Geheimtreffen in Wien und die kommende Repression weiterlesen
Nächster Angriff: APA verweigert AUF1-Presseaussendungen
Nach der Kündigung der Spendenkonten des Heimatkuriers folgt nun der nächste Angriff auf die alternativen Medien in Österreich. So weigert sich die Austria Presse Agenur (APA), Presseaussendungen über AUF1-Interviews mit agenda-kritischem Inhalt auszusenden. Die Begründungen sind haarsträubend. Die Austria Presse Agentur (APA) weigert sich, Presseaussendungen über AUF1-Interviews mit agenda-kritischem Inhalt auszusenden. „Teils mit haarsträubenden Alibi-Begründungen“,… Nächster Angriff: APA verweigert AUF1-Presseaussendungen weiterlesen
Einreiseverbot? Jetzt spricht Martin Sellner!
Der identitäre Aktivist und Publizist Martin Sellner beherrscht aktuell die Schlagzeilen: Die Bundesrepublik soll ihn zur Fahndung ausgeschrieben und mit einem Einreiseverbot belegt haben. Als Reaktion hat er einen Kaffeehausbesuch in Passau angekündigt. Mit dem Heimatkurier hat er exklusiv über die aktuelle Situation gesprochen. Martin Sellner soll die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland untersagt sein… Einreiseverbot? Jetzt spricht Martin Sellner! weiterlesen
EU-Zensurgesetz: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus und Menschenhandel
Durch einen Beschluss des EU-Parlaments sollen in allen EU-Länder Gesetze gegen „Hassrede“ eingeführt werden. Doch der vordergründige „Kampf gegen Hass“ hat die Zensur und Unterdrückung der politischen Opposition und ihrer Unterstützer zum Ziel. Auch am diesjährigen „WEF“-Treffen in Davos wurden Beschlüsse gefasst, um die Zensur massiv auszuweiten. Am 18. Januar verabschiedete das EU-Parlament ein neues… EU-Zensurgesetz: „Hassrede“ auf einer Stufe mit Terrorismus und Menschenhandel weiterlesen
Verbot der Academia Christiana? – Im Gespräch mit Julien Langella
Immer häufiger reagieren die einheimischen Franzosen auf die ausufernde Migrantengewalt mit Widerstand und Protesten. Der französische Staat reagiert darauf mit gnadenloser Repression und Zensur. Von der Verbotswelle ist nun auch die katholische Bildungsgemeinschaft „Academia Christiana“ betroffen – wir konnten mit ihrem Vorsitzenden, Julien Langella, sprechen. Die Unruhen in Frankreich reißen nicht ab, der Staat steckt… Verbot der Academia Christiana? – Im Gespräch mit Julien Langella weiterlesen
„Dreckiger Weißer“: Afroaraber stechen französischen Familienvater in Bar nieder
In einer Bar in Frankreich wurde ein Familienvater von vier bis fünf Afroarabern brutal attackiert. Völlig grundlos gingen sie mit Messern und einer Glasflasche auf ihn los und beschimpften ihn als „dreckigen Weißen“. Nach dem anti-weißen Messermord in Crépole ist das bereits der zweite Vorfall innerhalb kürzester Zeit – die Regierung geht unterdessen gegen patriotische… „Dreckiger Weißer“: Afroaraber stechen französischen Familienvater in Bar nieder weiterlesen