Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen
Schlagwort: Repression
Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen
Unter dem Deckmantel der „Extremismusbekämpfung“ plant die Ampel den nächsten Schritt in Richtung Überwachungsstaat. Künftig soll kritischen Bürgern der Bundesrepublik sogar der Reisepass entzogen werden können. Der entsprechende Gesetzesentwurf ging bereits durch den Bundestag. „Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“, so… Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen weiterlesen
Frankreich: Familienvater kritisiert Bevölkerungsaustausch – und wird prompt verurteilt
Weil er in einem Video den Bevölkerungsaustausch kritisierte, wurde ein 41-jähriger Familienvater von einem französischen Gericht verurteilt. Der Mann erhält seither regelmäßig Morddrohungen und muss um seine Sicherheit fürchten. In Frankreich wurde ein 41-jähriger Fernfahrer jüngst zu zwei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der Grund: In einem spontan aufgenommenen Twitter-Video brachte der Familienvater seine Wut… Frankreich: Familienvater kritisiert Bevölkerungsaustausch – und wird prompt verurteilt weiterlesen
Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen
Zensur und Sprachverbote auf sozialen Medien sind in Europa längst zum Alltag geworden. Nun wagt die EU mit dem „Digital Services Act“ einen weiteren Vorstoß – und droht großen Online-Plattformen mit Rekordstrafen. Der sogenannte „Digital Services Act“ soll vor allem Online-Händler wie Amazon und soziale Medien wie Twitter dazu zwingen, Inhalte schneller und nach den… Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen weiterlesen
Sieg der patriotischen Dorfgemeinschaft: Linke Lehrer verlassen Schule in Burg
Im brandenburgischen Burg bekamen jüngst zwei linkgrüne Lehrer ihre eigene Medizin zu schmecken. Durch ihre Denunziationsversuche vermeintlich rechtsextremer Schüler brachten sie die Dorfgemeinschaft gegen sich auf und müssen nun wegziehen. Der Vorfall veranschaulicht die Wichtigkeit patriotischer Gemeinschaften, die der linksliberalen Hegemonie mutig die Stirn bieten. Wie hätte die Reaktion der betroffenen Lehrer wohl ausgesehen, wenn… Sieg der patriotischen Dorfgemeinschaft: Linke Lehrer verlassen Schule in Burg weiterlesen
Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?
Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen
Regenbogen-Zensur: LGBTQ-Lobby verklagt flämischen Aktivisten
Der flämische Aktivist Dries van Langenhove wird von mehreren LGBTQ-Lobbygruppen verklagt. Sie wollen an ihm ein Exempel statuieren – stellvertretend für alle Kritiker der Regenbogen-Agenda. Eine Bagatelle dient als Vorwand, um bereits bestehende Zensurgesetze anzuwenden. Dries van Langenhove war bis vor kurzem noch Belgiens jüngster Abgeordneter. Außerdem ist er seit Jahren ein engagierter und bekannter… Regenbogen-Zensur: LGBTQ-Lobby verklagt flämischen Aktivisten weiterlesen
Repressionswelle: TV-Start von AUF1 soll verhindert werden
Erst kürzlich hat Stefan Magnet angekündigt, dass AUF1 ab Herbst auch im echten Fernsehen zu sehen sein wird. Als Reaktion verschärft das System nun seine Angriffe auf das unbequeme Medium: Die Maßnahmen reichen von versuchter Zensur, über Löschung unbequemer Videos, Markenrechtsklagen bis hin zu einem Verfahren vor der Medienbehörde KommAustria. Die Ankündigung von AUF-Chefredakteur Stefan… Repressionswelle: TV-Start von AUF1 soll verhindert werden weiterlesen
Kampf gegen Rechts: Droht der Partei von Marine Le Pen das Verbot?
Um dem Aufstieg rechtsoppositioneller Parteien in ganz Europa Herr zu werden, greifen die linksliberalen Eliten zu immer repressiveren Mitteln. Staatliche Sabotage und Zensur sind auch in Frankreich längst allgegenwärtig. Kürzlich warnte der Gründer der konservativen Medienplattform „Observatoire du Journalisme“, Claude Chollet, vor einem Verbot des Rassemblement National durch die postdemokratische Macron-Regierung. Der bundesdeutsche Verfassungsschutz ist… Kampf gegen Rechts: Droht der Partei von Marine Le Pen das Verbot? weiterlesen
Peinliche Höcke-Diffamierung: Staatlich finanzierter „Faktenchecker“ blamiert sich
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Die linksradikale Denunziations-Plattform „Volksverpetzer“ geriert sich im Netz als objektiver Faktenchecker und “Beobachter“ des patriotischen Lagers. Ein besonders beliebtes Ziel der – unter anderem mit Steuergeld finanzierten – Diffamierungskampagnen ist der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke. Erst kürzlich blamierten sich die linken Pseudo-Detektive bis auf die Knochen – sie unterstellten dem erfolgreichen Politiker absurde Genozid-Pläne. Mit… Peinliche Höcke-Diffamierung: Staatlich finanzierter „Faktenchecker“ blamiert sich weiterlesen