Am 11. März hat die EU wegen der Invasion Russlands in die Ukraine ihr viertes anti-russisches Sanktionspaket verhängt. Dabei wurden ausgerechnet einige russische Rüstungsfirmen ausgeklammert. Ein Gastbeitrag von Markus Finnstein Bei den verhängten Sanktionen hat die EU neue Investitionen in den russischen Energiesektor eingefroren, Stahlimporte aus dem größten Flächenland der Welt sowie den Export von… Warum spart die EU bei ihrer neuen Sanktionsrunde russische Rüstungsunternehmen aus? weiterlesen
Schlagwort: russland
Migrationsforscher prophezeit „Chaos“ in Europa
In einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ warnt der Migrationsforscher Gerald Knaus angesichts des Ukraine-Konflikts vor der „größten Flüchtlingskrise der EU-Geschichte“. Bereits vor einigen Wochen hat der „Heimatkurier“ über die anstehende Migrationswelle angesichts der Ukraine-Krise berichtet. Bundeskanzler Nehammer hatte sich angesichts dessen zur sofortigen Aufnahme von Flüchtlingen bereit und die Ukraine kurzerhand und entgegen aller… Migrationsforscher prophezeit „Chaos“ in Europa weiterlesen
Manfred Haimbuchner zwischen Größenwahn und Volkspartei
Während uns die ÖVP bereits von jedem politisch-intellektuellen Anspruch befreit hat, scheint es dem oberösterreichischen Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner ein besonderes Anliegen zu sein, jede bisher genannte Absurdität zu übertreffen. Eine offizielle Stellungnahme, erschienen auf der Website der FPOÖ, wirft eine Reihe an Sorgen und Fragen auf. Bildungslücke Geographie Nehammers Stammtischfakten mögen dem Bürger zu… Manfred Haimbuchner zwischen Größenwahn und Volkspartei weiterlesen
Ukraine-Debatte #6: „Abhängigkeit von Russland nicht wünschenswert“
Der sechste Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor beleuchtet darin kritisch die energiepolitische Abhängigkeit Deutschlands von Russland und widerspricht der in einem vorherigen Debattenbeitrag geäußerten Ansicht, dass Deutschland kein Interesse an einer starken und unabhängigen Ukraine hätte. Dies wäre sehr wohl der Fall, da damit die zukünftige Einflusssphäre Russlands beschränkt werden könnte. Von welchem Standpunkt… Ukraine-Debatte #6: „Abhängigkeit von Russland nicht wünschenswert“ weiterlesen
Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe
Wer in Österreich zukünftig Inhalte des russischen Staatssenders Russia Today teilt, muss mit Strafen bis zu 50.000€ rechnen. RT sei ein „Instrument der Kriegsführung“, behauptet Medienministerin Raab. Bis zu 50.000 Euro Verwaltungsstrafe droht für die Verbreitung von Informationsprogrammen, die durch EU-Sanktionsmaßnahmen verboten sind – darunter fällt beispielsweise der Sender „Russia Today“, der auch in Deutsch… Vorsicht: Feindfunk! – Verbreitung von russischen Nachrichten unter Strafe weiterlesen
Ukraine-Debatte #5: „Rechte Kräfte als ’nützliche Idioten‘ des Westens?“
Der fünfte Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor stellt darin die Ansicht, dass rechte Kräfte in der Ukraine lediglich als „nützliche Idioten“ des Westens agieren würden, in Frage und zieht dazu eine historische Parallele zu den deutschen Freikorps der 1920er Jahre. Im Rahmen des Ukraine-Konfliktes hat Facebook unlängst angekündigt, die Zensur des nationalistischen Freiwilligen-Bataillons „Azov“… Ukraine-Debatte #5: „Rechte Kräfte als ’nützliche Idioten‘ des Westens?“ weiterlesen
Ukraine-Debatte #4: Die Flüchtlingsfrage
Der vierte Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor positioniert sich darin eindeutig gegen die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge. Er kritisiert die Ansicht populistischer Parteien wie der AfD, dass Ukrainer, die infolge des Konflikts ihr Land verlassen, „echte Flüchtlinge“ wären. Stattdessen plädiert er für eine genuin rechte und rationale Beantwortung der ukrainischen Flüchtlingsfrage. Der Krieg in der… Ukraine-Debatte #4: Die Flüchtlingsfrage weiterlesen
Ukraine-Debatte #3: „Putin und Russland sind kein Vorbild“
Der dritte Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor kritisiert darin die Romantisierung und Verklärung Russlands sowie Putins durch die deutsche Rechte und lehnt die Ansicht, Russland wäre für Deutschland ein geeigneter geopolitischer Partner, ab. Er wünscht sich insgesamt mehr Pragmatismus und weniger „Träumerei“ über Außen- und Geopolitik. Viele Rechte sehen in Putins Russland und im… Ukraine-Debatte #3: „Putin und Russland sind kein Vorbild“ weiterlesen
Ukraine-Debatte #2: „Ukrainekrieg und die Rechte“
Der zweite Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor lehnt die in beiden Lagern herrschende Kriegsbegeisterung ab und stellt fest, dass die beliebte Phrase „No more Brother Wars“ vor allem das Hoffen auf einen schnellen russischen Sieg bedeuten müsse. Denn die Ukraine könne diesen Krieg – nationalistische Romantik hin oder her – realistisch nicht gewinnen. Zunächst… Ukraine-Debatte #2: „Ukrainekrieg und die Rechte“ weiterlesen
Ukraine-Debatte #1: „Deutschland zuerst – auch während des Russisch-Ukrainischen Krieges“
Der erste Debattenbeitrag zum aktuellen Ukraine-Konflikt. Der Autor präsentiert darin „zwei Thesen zur Konsensbildung innerhalb der deutschen Rechten“ und nimmt einen tendenziell pro-russischen Standpunkt ein. Denn für ein freies und souveränes Deutschland wäre ein starkes Russland seiner Meinung nach der ideale geopolitische Partner. These 1: NATO-Osterweiterung und „Regime Changes“ tief in russisches Einflussgebiet mussten auf… Ukraine-Debatte #1: „Deutschland zuerst – auch während des Russisch-Ukrainischen Krieges“ weiterlesen