„Hassverbrechen“: So untergraben Soros-NGOs die Meinungsfreiheit in Europa

Neue Dokumente zeigen: Von Globalisten finanzierte linksliberale Netzwerke treiben die Zahl vermeintlicher „Hassverbrechen“ künstlich in die Höhe. Damit schaffen sie eine Legitimationsgrundlage für weitere Zensur. Nun hat der Tech-Guru Elon Musk dieses perfide Vorgehen satt – und droht mit einer Klage. Kürzlich deckte der irische Journalist Ben Scallan auf, wie das Soros-Institut Open Society Foundations… „Hassverbrechen“: So untergraben Soros-NGOs die Meinungsfreiheit in Europa weiterlesen

Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ)

Das Innenministerium unter Gerhard Karner (ÖVP) veröffentlichte jüngst einen Lagebericht zu sogenannten „Hate Crimes“. Wir haben mit der Nationalratsabgeordneten Susanne Fürst (FPÖ) über die zweifelhafte Aussagekraft des Berichts, die Fragwürdigkeit sogenannter „Hassverbrechen“ und die drohende Gesinnungsjustiz gesprochen. Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht… Wie die ÖVP „Hassverbrechen“ konstruiert – Im Gespräch mit Susanne Fürst (FPÖ) weiterlesen

Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht

Zahlreiche Medien berichteten jüngst über einen angeblichen Anstieg sogenannter „Hassverbrechen“. Der Anlass: Die Veröffentlichung eines fragwürdigen „Hate Crime“-Lagebericht durch das ÖVP-Innenministerium. Die perfide Taktik: Durch gezielte Stimmungsmache soll der Boden für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit bereitet werden – die FPÖ warnt vor „Gesinnungsjustiz“. Das ÖVP-geführte Innenministerium präsentierte jüngst den zweiten „Hate Crime“-Lagebericht. Dieser soll die… Gesinnungsjustiz: ÖVP-Innenministerium veröffentlicht fragwürdigen „Hate Crime“-Bericht weiterlesen

Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen

Unter dem Deckmantel der „Extremismusbekämpfung“ plant die Ampel den nächsten Schritt in Richtung Überwachungsstaat. Künftig soll kritischen Bürgern der Bundesrepublik sogar der Reisepass entzogen werden können. Der entsprechende Gesetzesentwurf ging bereits durch den Bundestag. „Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“, so… Repression: Ampel-Regierung will eigenen Bürgern Reisepass entziehen weiterlesen

Frankreich: Familienvater kritisiert Bevölkerungsaustausch – und wird prompt verurteilt

Weil er in einem Video den Bevölkerungsaustausch kritisierte, wurde ein 41-jähriger Familienvater von einem französischen Gericht verurteilt. Der Mann erhält seither regelmäßig Morddrohungen und muss um seine Sicherheit fürchten. In Frankreich wurde ein 41-jähriger Fernfahrer jüngst zu zwei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der Grund: In einem spontan aufgenommenen Twitter-Video brachte der Familienvater seine Wut… Frankreich: Familienvater kritisiert Bevölkerungsaustausch – und wird prompt verurteilt weiterlesen

Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen

Zensur und Sprachverbote auf sozialen Medien sind in Europa längst zum Alltag geworden. Nun wagt die EU mit dem „Digital Services Act“ einen weiteren Vorstoß – und droht großen Online-Plattformen mit Rekordstrafen. Der sogenannte „Digital Services Act“ soll vor allem Online-Händler wie Amazon und soziale Medien wie Twitter dazu zwingen, Inhalte schneller und nach den… Zensur-Gesetz: Europäische Union droht Online-Plattformen mit Rekordstrafen weiterlesen

Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten?

Meinungsverbote, Zensur und strafrechtliche Verfolgung: In ganz Europa nimmt die totalitäre Repression gegenüber patriotischen Kräfte an Fahrt auf. Aktuell erwägt sogar der österreichische Verfassungsschutz (DSN), „Fake News“ unter Strafe zu stellen. Hinter dem fadenscheinigen Vorhaben verbirgt sich vor allem eines: Der Wunsch, unliebsame Meinungen juristisch zu unterdrücken. Es sind Verbotsfantasien, wie man sie sonst nur… Österreichischer Staatsschutz: „Fake News“ bald strafrechtlich verboten? weiterlesen

Kampf gegen Rechts: Droht der Partei von Marine Le Pen das Verbot?

Um dem Aufstieg rechtsoppositioneller Parteien in ganz Europa Herr zu werden, greifen die linksliberalen Eliten zu immer repressiveren Mitteln. Staatliche Sabotage und Zensur sind auch in Frankreich längst allgegenwärtig. Kürzlich warnte der Gründer der konservativen Medienplattform „Observatoire du Journalisme“, Claude Chollet, vor einem Verbot des Rassemblement National durch die postdemokratische Macron-Regierung. Der bundesdeutsche Verfassungsschutz ist… Kampf gegen Rechts: Droht der Partei von Marine Le Pen das Verbot? weiterlesen

Michael Schäfer (HYDRA): „Comics sind ein unterschätztes Medium“

Der rechte Comic-Verlag HYDRA sorgt in der Szene regelmäßig für Aufruhr. Wir haben den letzten Skandal rund um die künstlerische Verarbeitung des „Massakers von Nemmersdorf“ zum Anlass genommen, um mit Gründer Michael Schäfer über linke Gegnerschaft als PR, die Fallstricke beim Thema Zeitgeschichte („Der Nemmersdorf-Comic war der erste Comic, den wir vor der Veröffentlichung einem… Michael Schäfer (HYDRA): „Comics sind ein unterschätztes Medium“ weiterlesen

Zensur eskaliert: 130 Polizeieinsätze wegen Onlinesatire und Regierungskritik

Die Zensurbehörden in der Bundesrepublik eskalieren: Am vergangenen Mittwoch kam es zu 130 „polizeilichen Maßnahmen“ gegen die Verfasser vermeintlicher Hasspostings. Zahllose Wohnungen wurden gestürmt und durchsucht. Das Kalkül: Maximale Einschüchterung. Tatsächlich richtet sich der angebliche „Kampf gegen Hasspostings“ gegen Regierungskritiker und Bürger, die sich über die herrschenden Zustände empören. „Dieses Weib ist der Teufel, nur… Zensur eskaliert: 130 Polizeieinsätze wegen Onlinesatire und Regierungskritik weiterlesen